Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung.

Dargestellt am Beispiel der Bundesauftragsverwaltung.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15551-4
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 1427, 317 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 480 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

In Zusammenhang mit der als 'Moratorium' bekannten befristeten Stilllegung deutscher Kernkraftwerke rückte die Frage nach dem Haftungssubjekt eines Amtshaftungsanspruchs im Falle der Erteilung einer rechtswidrigen Weisung in der Bundesauftragsverwaltung in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Literatur. Obwohl nach staatshaftungsrechtlichen Grundsätzen seit Langem unumstritten ist, dass aus der Befolgung einer bindenden rechtswidrigen Weisung kein Amtshaftungsanspruch resultieren kann, wird aus verfassungsrechtlicher Perspektive nahezu einhellig eine Passivlegitimation des Landes angenommen, eine Passivlegitimation des Bundes dagegen als ausgeschlossen erachtet. Die Arbeit zeigt auf, dass auch bei Berücksichtigung der Besonderheiten des Verfassungsrechtsverhältnisses zwischen Bund und Land in der Bundesauftragsverwaltung die Passivlegitimation anhand des Kriteriums der Eigenverantwortlichkeit zu bestimmen ist und daher eine Passivlegitimation des Bundes keineswegs ausscheidet.

Autoren/Hrsg.

Jaschke, Franziska-Maria

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Beamten- und Richterrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht, Amtshaftung, VermG, Einigungsfragen

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

Anlass, Gegenstand und Ziel der Arbeit – Grundlagen

2. Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung

Passivlegitimation im engeren Sinne – Verletzung einer Amtspflicht bei Befolgung einer rechtswidrigen Weisung – Beurteilung der Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung anhand der Regelungen des Beamtenrechts – Belange des Geschädigten – Heranziehung der Vorschriften des Beamtenrechts zur Bestimmung der Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung – Erteilung einer Weisung zwischen Behörden verschiedener Verwaltungsträger – Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung in der Bundesauftragsverwaltung – Schlussbetrachtung

3. Zusammenfassung der erarbeiteten Thesen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Franziska-Maria Jaschke studierte als Stipendiatin der Studienstiftung des deutschen Volkes und des Max Weber-Programms (Elitenetzwerk Bayern) Rechtswissenschaft an der Universität Passau. In den Jahren 2015 und 2016 war sie promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht der Universität Passau tätig. Die durch ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes geförderte Promotion an der Universität Passau erfolgte im Jahr 2018. Derzeit ist Franziska-Maria Jaschke Rechtsreferendarin im Bezirk des OLG München.

Franziska-Maria Jaschke studied law at the University of Passau and received scholarships from the German Academic Scholarship Foundation and the Max Weber Programme (Elite Network Bavaria) during this time. In 2015 and 2016, she worked as a research assistant at the 'Chair of Constitutional and Administrative Law, in particular Public Finance and Tax Law' at the University of Passau. She was awarded a scholarship of the German Academic Scholarship Foundation for her doctorate at the University of Passau, which she completed in 2018. Franziska-Maria Jaschke is currently working as a law clerk within the jurisdiction of the Higher Regional Court of Munich.