Junge Stadtumbau Ost: Rechtliche Fragen beim Abriss von Wohnungen

1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-8366-3114-3
Verlag: Diplomica Verlag
Format: PDF
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E-Book, Deutsch, 111 Seiten

In einigen Gebieten Deutschlands besteht ein erheblicher Leerstand an Mietwohnungen. Gründe sind die demographische Entwicklung und die Abwanderung. Diese Entwicklung wird sich Prognosen zufolge auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Durch das 2002 gestartete Förderprogramm Stadtumbau Ost soll mit dem Abriss von Wohnungen dem Leerstand und der Verödung von Städten entgegen gewirkt werden. Ziel des Förderprogramms Stadtumbaus Ost ist es - unter anderem - 350.000 Wohnungen vom Markt zu nehmen.Der ersatzlose Abriss von Wohnungen, der bisher in diesem Ausmass und Umfang nicht durchgeführt wurde, wirft eine Reihe von Fragen auf. Um Abrissfreiheit für die Wohnungen zu schaffen, sind im Vorfeld bisher unbekannte Probleme in Bezug auf Verwaltung und Beendigung von Mietverhältnissen sowie die Kündigung und den Rückbau der technischen Infrastruktur zu lösen.Das Buch stellt rechtliche Standpunkte dar, zeigt Rechtsprechung auf und gibt Lösungsmöglichkeiten vor. Die Autorin führt in zeitlicher Abfolge in Fragen - zum Förderprogramm Stadtumbau Ost- zur Erstellung der Betriebs- und Heizkostenabrechnung bei Leerzug des Objektes- zur Fortsetzung des Freizuges durch vermieterseitige Kündigung - zur Beendigung der Versorgung des Objektes und dessen Verträge sowie- zur Verlegungen der Leitungen auf dem Abrissgrundstückein.Zur Veranschaulichung wird anhand von mehreren Abbildungen die Sachlage dargestellt und zusammengefasst. Da die gesetzlichen Grundlagen zum Teil auf kommunaler Ebene zu finden sind, wird auf Regelungen der Hansestadt Rostock/ Mecklenburg-Vorpommern aufgebaut. Die kommunalen Regelungen der Hansestadt Rostock und die der ehemaligen DDR sind im Anhang beigefügt.Darüber hinaus gibt die Autorin ein Fazit über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie Verbesserungsvorschläge zur Vereinfachung der Umsetzung des Programms Stadtumbau Ost. Das Buch richtet sich an Praktiker, aber auch an Interessierte des Programms Stadtumbau Ost und gibt Antworten für die Planung und Durchführung.

Autoren/Hrsg.

Junge, Katrin

Inhaltsverzeichnis

1;Stadtumbau Ost;1
2;Inhaltsverzeichnis;4
3;1 Einleitung;6
4;2 Stadtumbau Ost;8
4.1;2.1 Fördermittel;9
4.2;2.2 Stadtumbaumaßnahmen nach dem BauGB;10
4.3;2.3 Abbruchgenehmigung;15
4.4;2.4 Schrumpfung der Versorgungssysteme;15
5;3 Betriebs- und Heizkosten;17
5.1;3.1 Änderung des Umlagenschlüssels bei Betriebs- und Heizkosten;18
5.1.1;3.1.1 Umlage nach Personen;21
5.2;3.2 Einzelne Betriebskostenarten;22
5.2.1;3.2.1 Grundsteuer;23
5.2.2;3.2.2 Straßenreinigung;24
5.2.3;3.2.3 Treppenhausreinigung;25
5.2.4;3.2.4 Versicherung;25
5.2.5;3.2.5 Aufzug;26
5.2.6;3.2.6 Müllabfuhr;26
5.2.7;3.2.7 Wasserverbrauch;27
5.2.8;3.2.8 Heizkosten;28
5.2.9;3.2.9 Ansprüche wegen erhöhter Heizkosten;29
5.3;3.3 Anpassung an den Fernwärmebedarf;30
5.4;3.4 Fazit;30
6;4 Beendigung von Mietverhältnissen;31
6.1;4.1 Abwicklung des Vertragsverhältnisses;31
6.2;4.2 Kündigung des Mietverhältnisses;32
6.2.1;4.2.1 Verwertungskündigung;33
6.2.2;4.2.2 Kündigung wegen berechtigtem Interesse;34
6.2.3;4.2.3 Gesetzentwurf;37
6.2.4;4.2.4 Fazit;37
6.3;4.3 Rückgabe der Wohnung;38
6.3.1;4.3.1 Schönheitsreparaturen;38
6.3.2;4.3.2 Beseitigung von Einbauten;39
7;5 Beendigung der Versorgungsverträge;41
7.1;5.1 Einstellung der Versorgungsleistungen;41
7.2;5.2 Beendigung der laufenden Ver- und Entsorgungsverträge;43
7.2.1;5.2.1 Elektroenergie-, Gas- und Wasserversorgung;43
7.2.2;5.2.2 Breitbandkabel;44
7.2.3;5.2.3 Fernwärmeverträge;44
8;6 Verlegung und Kostentragung von Ver- und Entsorgungsleitungen;49
8.1;6.1 Versorgungsanlagen errichtet vor dem 3. Oktober 1990;51
8.1.1;6.1.1 Eigentum an den Versorgungsanlagen;53
8.1.2;6.1.2 Dienstbarkeiten für die Versorgungsanlagen;53
8.1.3;6.1.3 Duldungspflicht der Versorgungsanlagen;55
8.1.4;6.1.4 Leitungssammelkanäle;59
8.1.5;6.1.5 Transformatorenanlagen, Druckregelungsgeräte und Übergabestationen;59
8.1.6;6.1.6 Fazit;61
8.2;6.2 Sonstige Anlagen;64
8.2.1;6.2.1 Kundenanlage;64
8.2.2;6.2.2 Hausanschluss;65
8.3;6.3 Besonderheiten bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung;66
8.3.1;6.3.1 Wasserversorgung;67
8.3.2;6.3.2 Wasserhausanschluss;69
8.3.3;6.3.3 Abwasser;69
8.3.4;6.3.4 Abwasseranschlüsse;70
8.3.5;6.3.5 Fazit;71
8.4;6.4 Versorgungsanlagen errichtet nach dem 3. Oktober 1990;72
8.5;6.5 Telekommunikationsanlagen;72
8.5.1;6.5.1 Fazit;74
8.6;6.6 Lösungsansätze;74
9;7 Schlussbetrachtung;76
10;Abbildungsverzeichnis;80
11;Literaturverzeichnis;81
12;Abkürzungsverzeichnis;89
13;Anlagen;90