Keller Disziplinarrecht

Für die polizeiliche Praxis
aktualisierte Auflage 2023
ISBN: 978-3-8011-0933-2
Verlag: Deutsche Polizeiliteratur
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 648 Seiten

Reihe: VDP-Fachbuch

Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten – und damit ein Dienstvergehen – vorliegt oder in welchen Fällen ein Verhalten außerhalb des Dienstes ein Dienstvergehen sein kann, ist in der Praxis mitunter schwer zu beurteilen. Den disziplinaren Umgang mit unterschiedlichsten Fallkonstellationen zu erleichtern, ist Ziel dieses Buches. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden.
Das vorliegende Buch führt den Leser von der „Einleitung“ bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen.
Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und erweitert sowie an die Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Insbesondere die seit der Vorauflage bekannt gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei führten zu verschiedenen Fallkonstellationen, die eine Ergänzung des Kapitels zum Rechtsextremismus erforderlich machten. In diesem Zusammenhang wird auch auf das Hinweisgeberschutzgesetz vom 31.5.2023 eingegangen, mit dem die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie umgesetzt wurde. Außerdem wird der Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgestellt.
Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.

Autoren/Hrsg.

Keller, Christoph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Polizei
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Beamten- und Richterrecht

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis
a. A. anderer Ansicht, Auffassung a. a. O. am angegebenen Ort a. F. alte Fassung Abs. Absatz AG Amtsgericht Alt. Alternative apf Ausbildung – Prüfung – Fachpraxis, Zeitschrift für die staatliche und kommunale Verwaltung Art. Artikel BAK Blutalkoholkonzentration BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht BeamtStG Beamtenstatusgesetz BBG Bundesbeamtengesetz BDG Bundesdisziplinargesetz BDiszG Bundesdisziplinargericht BDO Bundesdisziplinarordnung Bf. Beschwerdeführer BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BSchG Beschäftigungsschutzgesetz: Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz BtM Betäubungsmittel BT-Drs. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Amtliche Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes BW Baden-Württemberg BY Bayern BZRG Bundeszentralregistergesetz bzw. beziehungsweise ca. circa DG Disziplinargesetz d. h. das heißt DÖD Der öffentliche Dienst (Zeitschrift) DO Disziplinarordnung DÖV Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DokBer. Dokumentarische Berichte aus dem Bundesverwaltungsgericht Drs. Drucksache DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) DVP Deutsche Verwaltungspraxis (Zeitschrift) EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EMRK Europäische Menschenrechtskonvention f./ff. folgende fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ggf. gegebenenfalls GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt GV.NRW. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen GVG Gerichtsverfassungsgesetz h. M. herrschende Meinung Hs. Halbsatz i. d. R. in der Regel i. S. d. im Sinne des (der) i. S. v. im Sinne von i. R. v. im Rahmen von i. V. m. in Verbindung mit IÖD Informationsdienst Öffentliches Dienstrecht (Zeitschrift) JA Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift) JMBl. NRW Justizministerialblatt Nordrhein-Westfalen JR Juristische Rundschau (Zeitschrift) Jura Juristische Ausbildung (Zeitschrift) JurisPR Juris Praxisreport JUS Juristische Schulung (Zeitschrift) JuSchG Jugendschutzgesetz JustG NRW Justizgesetz Nordrhein-Westfalen KG Kammergericht Berlin KHK Kriminalhauptkommissar KorruptionsbG NRW Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW LBG NRW Beamtengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz) LDG Landesdisziplinargesetz Leits. Leitsatz LG Landgericht LNR LexisNexis Rechtsprechung LPVG NRW Personalvertretungsgesetz für das Land
Nordrhein-Westfalen LT-Drs. Landtagsdrucksache LZG NRW Verwaltungszustellungsgesetz für das Land
Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz) MBl. NRW. Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen m. E. meines Erachtens m. w. N. mit weiteren Nachweisen NJW Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) Nr./Nrn. Nummer, Nummern NRW Nordrhein-Westfalen NStZ Neue Zeitschrift für Strafrecht...

Über Autor(innen)

Keller, Christoph
Leitender Polizeidirektor Christoph Keller, M. A., ist Dozent für die Fächer Öffentliches Dienstrecht sowie Eingriffsrecht und Leiter der Abteilung Münster der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.