E-Book, Deutsch, Band 1434, 164 Seiten
Kempny / Pentschew / Reifegerste Finanzbewusste Verhältnismäßigkeitsdogmatiken.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-58077-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Ein Beitrag zu der Frage des für den Einzelnen milderen, aber für den Staat kostspieligeren Alternativmittels.
E-Book, Deutsch, Band 1434, 164 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-58077-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Die Studie ist einem Ausschnitt aus der Dogmatik des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gewidmet. Genauer betrachtet werden Konstellationen, in denen ein 'Hauptzweck' durch ein gleich wirksames, für Grundrechtsberechtigte milderes, aber für den Staat teureres Alternativmittel gefördert werden könnte. Die gewählte staatliche Maßnahme ist diesfalls nur erforderlich, weil die Alternative teurer ist. Wägte man bloß 'den Hauptzweck' gegen 'den Freiheitseingriff' ab, verschleierte man die entscheidenden Wertungsentscheidungen, indem man unverbundene Werte ins Verhältnis zueinander setzte. Eine nachvollziehbare Abwägung des staatlichen Anliegens, Kosten zu vermeiden, gegen eine Freiheitseinbuße kann nur gelingen, wenn die Kostenvermeidung als Zweck in die Verhältnismäßigkeitsprüfung einfließt. Auf der letzten Stufe der Verhältnismäßigkeit muss folglich abgeschichtet (zweiphasig) vorgegangen werden, um offenzulegen, welcher Zweck mit welchem Freiheitsschwund korrespondiert.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
A. Freiheitsschutz unter Kostenvorbehalt?
B. Fundierung der Beachtlichkeit finanzieller Mehrbelastungen im Grundgesetz
Freiheitsaktualisierungsvoraussetzung – Entlastung der Allgemeinheit – Parlamentarische Haushaltsautonomie – Kostenvermeidungszweck – Zusammenfassung
C. Ansätze in Rechtsprechung und Literatur
Beispielsfall – Sachverhalt – Die Ansätze im Einzelnen – Zusammenfassung – Raum für Weiterentwicklung
D. Eine sparsame Verhältnismäßigkeitsdogmatik
Der verschwiegene legitime Zweck – Konsequenz für die Zweck-Mittel-Relation – Beispielhafte Verhältnismäßigkeitsprüfung – Nachtrag: Weitere beispielhafte Betrachtung aus aktuellem Anlass
Schrifttumsverzeichnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis