Kermel Praxishandbuch der Konzessionsverträge und der Konzessionsabgaben

Wegenutzungsverträge in der Energie- und Wasserversorgung
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-11-026163-9
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 745 Seiten

Reihe: De Gruyter Praxishandbuch

- Rechtsfragen zur Gestaltung von Konzessionsverträgen
- Auslegungsfragen bei Konzessionsabgaben
- Kooperationen und Beteiligungsmodelle im Zusammenhang mit Konzessionen
- Aktuelle Rechtsprechung zur Abwicklung von Konzessionsverträgen
- Tipps und Erfahrungen aus Praktikersicht

Der Wettbewerb um Konzessionen ist in vollem Gang. Sowohl die angestammten als auch neue internationale und kommunale Unternehmen haben den Markt um den Abschluss von Konzessionsverträgen für sich entdeckt. Die Konzessionsabgabe ist für Städte und Gemeinden neben der Gewerbesteuer die Haupteinnahmequelle. Keinesfalls soll die marktbeherrschende Stellung der Gemeinden bei der Konzessionsvergabe jedoch dazu führen, dass kommunale Unternehmen einseitig bevorzugt werden. Die Entscheidung für einen Konzessionsvertragspartner darf auch nicht zu Lasten der Netzsicherheit gehen, da ansonsten der eigentliche Zweck der Laufzeitbegrenzung unterlaufen würde.

Der Gesetzgeber hat bis heute keine klaren Regelungen im Konzessionsvertrags- und Konzessionsabgabenrecht aufgestellt. Die Vergabe von Konzessionen für den Strom- und Gasmarkt unterliegt komplexen Regelungen. Zunehmend rücken jetzt auch Verträge im Wasserbereich in den Mittelpunkt von Auseinandersetzungen. Hier gelten zahlreiche Besonderheiten, da sie nicht dem neuen Konzessionsvertragsrecht unterliegen.
Der rechtliche Rahmen bei der Konzessionsvergabe ist daher vielschichtig und berührt zahlreiche weitere Rechtsgebiete. Neben den rechtlichen Fragen spielen hier auch steuerliche und wirtschaftliche Aspekte eine erhebliche Rolle. Dieses Werk gibt Ihnen alle wichtigen Informationen mit vielen Tipps und Beispielen für die Handhabung und Umsetzung in der täglichen Praxis. Dabei richtet es sich an Juristen wie auch an den kaufmännisch, technisch oder energiewirtschaftlich ausgebildeten Nutzer. Sein interdisziplinärer Ansatz vermittelt zudem einen guten Überblick über die Thematik

Zielgruppe

Mitglieder des Vorstands und der Geschäftsleitung, Direktoren sowie leitende Mitarbeiter der Bereiche: Vertrieb/Marketing, Netzführung/-management/-betrieb, Energiewirtschaft, Strategie/Unternehmensplanung/ -entwicklung, Unternehmenskommunikation/PR, Recht; von Energieversorgungsunternehmen/Stadtwerken, Strom- und Gasnetzbetreibern, Energieintensiven Industrieunternehmen sowie Verbände und Organisationen, Unternehmens- und Rechtsberatungen, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Ingenieur- und Planungsbüros, Energieberater, Behörden, Kommunen, Landratsämter, Ministerien, Fachhochschulen, Institute und Universitäten

Autoren/Hrsg.

Kermel, Cornelia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht
• Rechtswissenschaften Berufs- und Gebührenrecht freie Berufe Rechtsanwälte und Notare Formular- und Mustersammlungen, Vertragsgestaltung
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Energie- & Versorgungswirtschaft
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

1;Literaturverzeichnis;35
2;Abkürzungsverzeichnis;41
3;Bearbeiterverzeichnis;49
4;Kapitel 1 Überblick;51
5;Kapitel 2 Inhalt von Wegenutzungsverträgen;67
6;Kapitel 3 Höchstpreisrecht und Nebenleistungsverbot der KAV;135
7;Kapitel 4 Kooperations- und Beteiligungsmodelle im Zusammenhang mit Konzessionen;189
8;Kapitel 5 Die „Vergabe“ von Wegenutzungsverträgen;235
9;Kapitel 6 Praxis der Netzüberlassung;321
10;Kapitel 7 Das Entgelt für die Netzüberlassung (Kaufpreis und Pacht);441
11;Kapitel 8 Aufteilung der Erlösobergrenzen im Zuge von Netzübernahmen;549
12;Kapitel 9 Die Leitfadenkultur im Konzessionsrecht;563
13;Kapitel 10 Sonderfälle im Recht der Konzessionsabgaben;575
14;Kapitel 11 Steuerliche Aspekte des Konzessionsabgabenrechts sowie im Zusammenhang mit dem Abschluss von Konzessionsverträgen;651
15;Kapitel 12 Zuständigkeiten der Kartell- und Regulierungsbehörden bzw. der Gerichte;701
16;Kapitel 13 Ausblick;717
17;Sachregister;719

Über Autor(innen)

Kermel, Cornelia
Cornelia Kermel, KERMEL Rechtsanwälte, Berlin.

Bearbeitet von:
Hans-Joachim Arnold, RWE Deutschland AG, Essen; Christiane Berzel, SAMMLERUSINGER, Berlin; Bianca Christ, SAMMLERUSINGER, Berlin; Katja Danzeisen, HEAG Südhessische Energie AG, Darmstadt; Martin Fleckenstein, SAMMLERUSINGER, Berlin; Rut Herten-Koch, SAMMLERUSINGER, Berlin; Martin Jacob, PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT, Ludwigshafen; Cornelia Kermel, SAMMLERUSINGER, Berlin.Tobias Nießen, Flick Gocke Schaumburg, Bonn; Miriam Rischmüller, E.ON Mitte AG, Kassel; Uwe Rosenberger, Schmitz Treubert Rosenberger, Leinfelden-Echterdingen; Sebastian Sandhaus, Flick Gocke Schaumburg, Bonn; Willi Schierle, Ernst & Young GmbH, Stuttgart; Thomas Schöne, RWE Deutschland AG, Essen; Roland Schwensfeier, Bundeskartellamt, Bonn; Jenny-Katrin Stolze, E.ON Mitte AG, Kassel; Lilian Uxa, SAMMLERUSINGER, Berlin.