Belastende Benutzungsregelungen.

Zu Grundlagen und Reichweite der Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18152-0
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 300 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 460 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger zur Steuerung der Nutzung öffentlicher Einrichtungen bergen, insbesondere bei der Beschränkung individueller Nutzungsmöglichkeiten, Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin die bisherigen Argumentationsmuster, namentlich die sog. Anstaltsgewalt sowie den 'Anstaltszweck' und die 'Funktionsfähigkeit der Anstalt', welche die Rechtsprechung und die Literatur zur Auflösung etwaiger Nutzungskonflikte im Zusammenhang mit solchen sog. belastenden Benutzungsregelungen bislang heranziehen. Dabei stellt sie dar, dass und wie sich die inhaltlichen Grenzen der Nutzungssteuerung durch eigene Regelungsakte des kommunalen Einrichtungsträgers in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen einpassen lassen und arbeitet mögliche Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des kommunalen Einrichtungsträgers in Form eines kommunalrechtlich zulässigen 'Widmungsermessens' heraus.

Autoren/Hrsg.

Knierim, Anja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landesverwaltung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Problemstellung – Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Belastungswirkungen im Benutzungsverhältnis
Differenzierungsebenen im Benutzungsverhältnis – Das Benutzungsverhältnis als Untersuchungsgegenstand – Belastungswirkungen – Ergebnis
2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an Benutzungsregelungen
Der Vorbehalt des Gesetzes als Untersuchungsmaßstab – Systematisierung der Sachbereichsspezifika im Benutzungsverhältnis
3. Die grundrechtliche Determination der Benutzung
Die Einrichtungsnutzung aus der grundrechtlichen Perspektive – Grundrechtsrelevanz in den Benutzungsebenen – Ergebnis
4. Rationalitätsmuster der Zulässigkeit von belastenden Benutzungsregelungen
Die Anstaltsgewalt – Anstaltszweck und Funktionsfähigkeit – Widmungsermessen – Ergebnis
5. Gesamtergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Anja Knierim studierte Rechtswissenschaften in Düsseldorf von 2011 bis 2016. Von 2016 bis 2019 war sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre von Herrn Univ.-Prof. Dr. Johannes Dietlein als wissenschaftliche Beschäftigte an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf tätig. Seit 2019 ist sie Rechtsreferendarin am Kammergericht Berlin. Die Promotion erfolgte im Sommersemester 2020.

Anja Knierim studied law in Düsseldorf from 2011 to 2016. Afterwards, she was a PhD Student and a Teaching and Research Assistant at the Institute of Public Law and Administrative Science of the Heinrich-Heine-University Düsseldorf from 2016 to 2019. Since 2019 she has been a legal trainee at the Court of Appeals in Berlin including stages at the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection and the Higher Administrative Court Berlin-Brandenburg.