Köck Die einheitliche Auslegung der Rom I-, Rom II- und Brüssel I-Verordnung im europäischen internationalen Privat- und Verfahrensrecht

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54244-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 197, 206 Seiten

Reihe: Schriften zum Internationalen Recht

Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage nach einer einheitlichen Auslegung gleichlautender Begriffe in den verwandten europäischen Verordnungen Rom I, Rom II und Brüssel I. Der Erlass zahlreicher Verordnungen zum Zuständigkeits- und Kollisionsrecht in den letzten Jahren verdeutlicht, dass das Unionsrecht in diesem Bereich zunehmend ein eigenständiges System bildet. Aus dem Systemgedanken folgt der Grundsatz, Widersprüche innerhalb der europäischen Rechtsordnung zu vermeiden, indem Wertungsparallelen bei verwandten Rechtsakten beachtet werden. Je enger Unionsrechtsakte in ihren Wertungen verwandt sind, desto mehr ist eine einheitliche Auslegung geboten. Für die einheitliche Auslegung der Rom I-, Rom II- und Brüssel I-VO sprechen die übereinstimmende Zielsetzung der Verordnungen, die Auslegungsgebote in den Erwägungsgründen der Verordnungen und ihre Strukturgleichheit. Der EuGH hat sich in aktuellen Urteilen ebenfalls für eine einheitliche Auslegung der Verordnungen ausgesprochen.

Autoren/Hrsg.

Köck, Manuela

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Privatrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Insolvenz- und Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Auslegungszusammenhang zwischen den Vorläuferübereinkommen der Verordnungen

Vorgängerrechtsakte der Verordnungen – Auslegungszusammenhang zwischen dem EVÜ und dem EuGVÜ – Übertragbarkeit der Grundsätze zur einheitlichen Auslegung des EVÜ und EuGVÜ auf die Rom I- und Brüssel I-VO

2. Auslegungszuständigkeit des EuGH

Auslegung der Verordnungen im Vorabentscheidungsverfahren – Vorlagepflicht nationaler Gerichte und Ablehnungsrecht des EuGH – Vorlageberechtigung nationaler Gerichte

3. Bindungswirkung von EuGH-Urteilen im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens

Vorüberlegung: Bindungswirkung innerstaatlicher höchstrichterlicher Urteile – Bindungswirkung von EuGH-Urteilen im Verfahren nach Art. 267 AEUV

4. Auslegungsmethoden im europäischen Recht

Grundsätzlich klassischer Auslegungskanon – Besonderheiten im europäischen Recht

5. Unterschiedliche Auslegung gleichlautender Begriffe

Unterschiedliche Auslegung aufgrund verschiedener Schutzzwecke der Normen – Beispielsfälle

6. Unterschiedliche Zielsetzungen im IZVR und IPR

Teleologische Unterschiede zwischen IZVR und IPR – Gleichlauf von Zuständigkeit und anwendbarem Recht – Eingeschränkter Gleichlauf mittels Parallelität zwischen Zuständigkeit und anwendbarem Recht – Kein strikter Gleichlauf zwischen Rom I-, Rom II- und der Brüssel I-VO, aber eingeschränkter Gleichlauf

7. Anhaltspunkte für eine einheitliche Auslegung der Schuldrechtsverordnungen mit der Brüssel I-VO

Auslegungszusammenhang nach der Literaturmeinung – Übereinstimmende Zielsetzung der Verordnungen – Einheitliche Kompetenzgrundlage der Verordnungen: Art. 81 AEUV – Konkordanzgebote in den Erwägungsgründen – Strukturgleichheit der Verordnungen – Aktuelle Urteile des EuGH

Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Manuela Köck wurde 1981 geboren. Sie studierte von 2001 bis 2006 Rechtswissenschaften an den Universitäten München und Regensburg. Während des Studiums verbrachte sie jeweils ein Auslandssemester in Washington D.C. und in Prag. Ihr Referendariat absolvierte Manuela Köck von 2007–2009 im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg. Sie ist seit 2010 als Rechtsanwältin zugelassen und war von 2010 bis 2012 promotionsbegleitend bei CMS Hasche Sigle in Stuttgart im Bereich Litigation/Schiedsverfahren tätig. Seit Juni 2012 ist Manuela Köck bei der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH beschäftigt. Dort ist sie überwiegend im Bereich M&A sowie Gesellschaftsrecht tätig.