Kremer / Wittmann Vertragsärztliche Zulassungsverfahren

neu bearbeitete Auflage 2021
ISBN: 978-3-8114-8222-7
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 659 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm

Reihe: C.F. Müller Medizinrecht

Die Verfahren vor den Zulassungsgremien – Zulassungs- und Berufungsausschuss – sowie vor den Sozialgerichten bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Die Rechtslage ist unübersichtlich u.a. aufgrund verzahnter Regelungskomplexe, der unterschiedlichsten betroffenen Berufsgruppen und Teilnehmer am Verfahren (Ärzte, Zahnärzte. Psychotherapeuten, MVZ, Krankenhäuser etc.).

Das Werk „Vertragsärztliche Zulassungsverfahren“ von Kremer/Wittmann bietet eine strukturierte und umfassende Darstellung zu den Themen:

- Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien
- Verfahrensgrundsätze
- Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss
- Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B. Zulassung von Ärzten und MVZ, Ermächtigung von Ärzten und Einrichtungen, Entscheidung im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidung über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.), Genehmigung von angestellten Ärzten, Beendigung von Zulassungen.

Die Neuauflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen seit November 2017, vor allem das am 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sowie die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur.

Umfangreich überarbeitet und inhaltlich vertieft wurden insbesondere die Abschnitte über

die Zulassung von Ärzten
die Zulassung von medizinischen Versorgungszentren
die Zulassung im Nachbesetzungsverfahren
die Genehmigung von Anstellungsverhältnissen
die Ermächtigungen gemäß § 31 Ärzte-ZV.

Zielgruppe

Fachanwälte für Medizinrecht; Sozialgerichte; Mitarbeiter der Kassen(zahn)ärtzlcihen Vereinigungen; der Zulassungsgremien

Autoren/Hrsg.

Kremer, Ralf

Wittmann, Christian

Fachgebiete

• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-V, Gesetzliche Krankenversicherung
• Rechtswissenschaften Berufs- und Gebührenrecht freie Berufe Heilberufe, Architekten, Ingenieure u. a. Berufs- und Gebührenrecht im Gesundheitswesen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht

Leseproben

Inhaltsverzeichnis
 Vorwort zur 4. Auflage  Inhaltsübersicht  Abkürzungsverzeichnis  Literaturverzeichnis  1. Kapitel Die Zulassungsgremien als Einrichtungen der gemeinsamen Selbstverwaltung   I. Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung durch Kassenärztliche Vereinigungen und Krankenkassen1 – 17    1. Gemeinsame Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung1 – 3    2. Kassenärztliche Vereinigungen und Kassenärztliche Bundesvereinigung4 – 16     a) Historische Entwicklung4     b) Rechtsstatus5, 6     c) Aufgaben7 – 10      aa) Sicherstellungsauftrag8      bb) Gewährleistungsauftrag9      cc) Rechtswahrnehmungsauftrag10     d) Organe11 – 13      aa) Vertreterversammlung12      bb) Vorstand13     e) Haftung14, 15     f) Aufsicht16    3. Zulassungsgremien17   II. Zulassungsausschüsse18 – 37    1. Sachliche Zuständigkeit der Zulassungsausschüsse18 – 21    2. Zulassungsbezirk22    3. Errichtung der Zulassungsausschüsse23    4. Besetzung der Zulassungsausschüsse24 – 27    5. Besetzung der Zulassungsausschüsse in Zulassungsangelegenheiten der Psychotherapeuten28 – 32    6. Rechtsstellung der Mitglieder des Zulassungsausschusses33, 34    7. Amtsdauer und Abberufung35, 36    8. Vorsitz im Zulassungsausschuss37   III. Berufungsausschüsse38 – 45    1. Errichtung der Berufungsausschüsse38    2. Besetzung der Berufungsausschüsse39    3. Besetzung der Berufungsausschüsse in Zulassungsangelegenheiten der Psychotherapeuten40    4. Vorsitzender des Berufungsausschusses41 – 44    5. Verweisung auf § 96 SGB V45   IV. Geschäftsführung der Zulassungsgremien46   V. Kosten der Zulassungsgremien47, 48   VI. Aufbewahrungspflicht49   VII. Aufsicht50   VIII. Amtshaftung51 – 60    1. Grundlagen52, 53    2. Einzelheiten54 – 60     a) Passivlegitimation54, 55     b) Amtspflichtverletzung56     c) Verschulden57, 58     d) Vorrang des Primärschutzes59     e) Verjährung60  2. Kapitel Mitwirkung von Patientenvertreterinnen und -vertretern gemäß § 140f Abs. 3 SGB V sowie der für die Sozialversicherung zuständigen obersten Landesbehörde gemäß § 96 Abs. 2a SGB V   I. Mitwirkung von Patientenvertreterinnen und -vertretern gemäß § 140f Abs. 3 SGB V61 – 78    1. Einführung und Überblick über die gesetzlichen Regelungen61, 62    2. Sinn und Zweck der Beteiligung von Patientenvertretern63    3. Maßgebliche Organisationen (§ 140f Abs. 1 SGB V)64, 65    4. Rechte und Pflichten der maßgeblichen Organisationen66 – 74     a) Benennung sachkundiger Personen66 – 71     b) Mitberatungs- und Anwesenheitsrecht72     c) Verfahrenshandlungen gegenüber den sachkundigen Personen73, 74    5. Entschädigung und Aufwendungsersatz (§ 140f Abs. 5 SGB V)75 – 77     a) Entschädigung (Pauschbetrag für Zeitaufwand)76     b) Aufwendungsersatz77    6. Unterstützung auf...

Über Autor(innen)

Wittmann, Christian
Rechtsanwalt

Kremer, Ralf
Rechtsanwalt

Dr. Ralf Kremer ist Rechtsanwalt in Stuttgart mit Schwerpunkt Medizinrecht, Arztvertragsrecht und Krankenhausrecht. Seit 2006 ist er Vorsitzender eines Berufungsausschusses.

Dr. Christian Wittmann ist Rechtsanwalt in Stuttgart mit Schwerpunkt Medizinrecht, Arztvertragsrecht und Krankenhausrecht.