Langbauer Das Strafrecht vor den Unionsgerichten

Plädoyer für ein Fachgericht für Strafrecht
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54489-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 261, 653 Seiten

Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Die Arbeit behandelt die äußerst kontroverse Frage des Individualrechtsschutzes in Zeiten der Etablierung supranationaler strafrechtlicher Strukturen. Die derzeitigen Gerichtsstrukturen auf Unionsebene leiden unter dem Gesichtspunkt der Rechtsschutzeffektivität an erheblichen Defiziten, die gerade im Bereich des Strafrechts virulent werden.

Die Untersuchung fördert anhand der aufgezeigten Defizite zwei wesentliche Prämissen für ein zukunftsfähiges, rechtsstaatlichen Bedürfnissen entsprechendes Strafjustizsystem zu Tage: die Sicherstellung einer effektiven präventiven Kontrolle der europäischen Strafverfolgungsbehörden durch einen Europäischen Ermittlungsrichter und die Erweiterung der Direktklagemöglichkeiten gegen Rechtsakte der Union. Die strukturellen Erfordernisse einer solchen Reform führen zu dem im Titel angeklungenen Plädoyer für ein Fachgericht für Strafrecht.

Autoren/Hrsg.

Langbauer, Melanie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Straf- und Strafverfahrensrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Evolution des Unionsstrafrechts bis heute

Unionsgerichtsbarkeit als Motor der Strafrechtsintegration – Strafrechtliche Kompetenzen der Union nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon – Gegengewicht zur Strafrechtssetzung. Justizielle Grundrechte (Art. 47 ff. GRC) – Fazit: Strafrecht als unionaler Rechtsprechungsauftrag

2. Rechtsschutz gegen strafrechtliche Akte der Unionsorgane

Institutionelle Rahmenbedingungen – Nichtigkeitsklage gegen strafrechtliche Akte der Unionsorgane – Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV mit Bezug zum Strafrecht – Ausgleich durch sonstige Klagen? – Fazit: Kein effektiver und lückenloser Rechtsschutz gegen strafrechtliche Handlungen der Unionsorgane

3. Effektive Kontrolle europäischer Strafverfolgungsbehörden?

Rechtsschutz gegen grundrechtsbeeinträchtigende Maßnahmen von Europol? – Eurojust (Art. 85 AEUV) – EJN: Das Europäische Justizielle Netz – Kontrolle von OLAF – Zusammenfassung der Rechtsschutzdefizite unter Einbeziehung zu erwartender Entwicklungen

4. Etablierung eines zukunftsfähigen, rechtsstaatlichen (Straf-)Justizsystems

Leitlinien der Verfahrensreform – Reform des Direktklagesystems – Reform des Vorlageverfahrens – Fazit

5. Fachgericht für das Europäische Strafrecht

Abkehr vom Konzept des Universalgerichts. Maßnahme der Qualitätssicherung – Vertragliche Ausgangslage für das Fachgericht – Zweckmäßige und erforderliche Aufgabenzuweisungen – Gerichtsverfassung für das EuStG – Zusammenfassung der Vorschläge zur Schaffung eines EuStG auf Basis einer Vertragsänderung

6. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Melanie Rochner (geb. Langbauer) studierte von 2005 bis 2010 an der Universität Passau Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Strafrecht. Ab 2008 war sie als studentische Hilfskraft, von 2010 bis 2013 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Professor Dr. Robert Esser (Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Wirtschaftsstrafrecht) tätig. Ihr hauptsächliches Forschungsinteresse galt dem internationalen Strafrecht. In diesem Gebiet wurde sie von der Juristischen Fakultät der Universität Passau mit der Arbeit 'Das Strafrecht vor den Unionsgerichten – Plädoyer für ein Fachgericht für Strafrecht' promoviert.