Lange Treu und Glauben und Effizienz

Das Effizienzprinzip als Mittel zur Konkretisierung zivilrechtlicher Generalklauseln
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-54005-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 432, 247 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Für die Entscheidungsfindung mit der ökonomischen Analyse des Rechts und ihrem Effizienzprinzip scheinen, wie auch der BGH erkannte, Entscheidungen im Anwendungsbereich von Generalklauseln besonders geeignet zu sein. Denn hier sind die Vorgaben des Gesetzgebers spärlich, die Rolle des Richters stark und die Folgenberücksichtigung anerkannt.

Indes, ein Vergleich der Lösungen offenbart einen Zielkonflikt zwischen dem herkömmlichen und dem neuen Ansatz, den methodische Betrachtungen bestätigen: Den kollektiven Maßstab der Effizienz anzuwenden, hindert die Funktion der Generalklauseln, den Einzelfall zu berücksichtigen. Das Kategorische des Effizienzprinzips steht zudem im Widerspruch zur hier notwendigen Abwägung mit anderen Prinzipien. Die methodengerechte Konkretisierung von Generalklauseln ist für das Effizienzprinzip daher über eine Ergänzung hinaus gesperrt.

Autoren/Hrsg.

Lange, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Schuldrecht Allgemeiner Teil)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Beziehungen des Rechts zu anderen Disziplinen

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Zur Ökonomischen Analyse des Rechts

Der homo oeconomicus im Recht – Maßstäbe für die Messung von Effizienz (Paretoeffizienz und Kaldor-Hicks-Kriterium) – Geltungsanspruch der Ökonomischen Analyse des Rechts sowie weitere Begrifflichkeiten – Ziele und Vorteile der Ökonomischen Analyse des Rechts – Das Problem der moralisms – Aktuell der Ökonomischen Analyse durch die Rechtswissenschaft beigemessene Relevanz. Öffnung ja, Unterwerfung nein

3. Treu und Glauben im BGB

Allgemeines – § 242 – Treu und Glauben in anderen Normen – Treu und Glauben als Rechtsprinzip – Zusammenfassung

4. Vorläufiges zur Funktionsweise der Generalklauseln

§ 242 als Generalklausel – Überblick zur Fallgruppenmethode – Die Präjudizienbindung. Notwendige Flexibilität versus Gesetzesbindung des Richters

5. Strukturelle Affinität der Generalklauseln für die Verwendung des Effizienzprinzips?

Grundgedanke: Vorliegen der die Anwendung der Ökonomischen Analyse im Common Law begünstigenden Faktoren bei den Generalklauseln – Das Fallrecht des Common Law und die Fallgruppen der Generalklauseln – Das Verhältnis zwischen Gesetzgeber und Richtern – Folgenberücksichtigung im Common Law und bei den Generalklauseln – Zusammenfassung und Fazit

6. Zielkonflikt zwischen Treu und Glauben und Ökonomischer Analyse des Rechts?

Ausgewählte Fallgruppen – Der vollständige Vertrag. Wesen und Verwendung – § 313 BGB. Effiziente Risikoverteilung – § 157 BGB. Ergänzende Vertragsauslegung mittels des hypothetischen Willens der homines oeconomici? – § 307 Abs. 1, S. 1 BGB. Angemessenheit durch Effizienz? – Zwischenergebnis – Der vollständige Vertrag in der Rechtsprechung des BGH – Zwischenergebnis

7. Generalklauseln und Effizienz?

Endergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Christian Lange studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Währenddessen war er mehrere Jahre lang geschäftsführender Gesellschafter eines IT-Unternehmens. Von 2008 bis 2011 arbeitete er am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Insolvenzrecht an der FU-Berlin als wissenschaftlicher Mitarbeiter (Prof. Dr. Martin Schwab). 2011 bis 2013 folgte das Referendariat am Kammergericht, 2012 die Promotion. Christian Lange verfasst Erzählungen.