Lanzinner Scheinselbständigkeit als Straftat

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54377-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 269, 231 Seiten

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Werden für vermeintlich 'freie' Mitarbeiter über Jahre hinweg keine Sozialversicherungsbeiträge abgeführt, erscheint dies auf den ersten Blick nur als ein Problem des Sozialversicherungsrechts. Der Arbeitgeber sieht sich in solchen Fällen aber nicht nur mit teils existenzbedrohenden Beitragsnachforderungen konfrontiert, sondern muss auch strafrechtliche Konsequenzen fürchten.

Zwar gibt es keinen Straftatbestand der 'Scheinselbständigkeit', doch knüpfen Strafnormen an die Missachtung von sozial- und steuerrechtlichen Pflichten an, die das in Wahrheit bestehende Beschäftigungsverhältnis mit sich bringt.

Denis Lanzinner untersucht erstmals die einschlägigen Tatbestände umfassend und stellt sie im Zusammenhang dar, wobei auch eine mögliche Beteiligung des Scheinselbständigen in den Blick genommen wird. Neben der Verzahnung des Strafrechts mit dem Steuer- und Sozialversicherungsrecht (Akzessorietät) und der Bindung an behördliche und gerichtliche Feststellungsentscheidungen, behandelt Lanzinner Fragen der Beschäftigung scheinselbständiger (EU-)Ausländer und macht abschließend Vorschläge zu einer Reform des Beitragsstrafrechts.

Autoren/Hrsg.

Lanzinner, Denis

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Nebenstrafrecht (einschl. Wirtschafts- und Medienstrafrecht)
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Bereichsspezifisches Management Personalwesen, Human Resource Management

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundlagen

Terminologie – Vorstrafrechtliche Grundlagen – Aktuelle Bedeutung und Verbreitung – Strafrechtliche Problemstellung

2. Einzelne Straftatbestände

Beitragsstrafrecht, § 266a StGB – Steuerstrafrecht, §§ 370 ff. AO

3. Auswirkungen behördlicher Feststellungsverfahren

Bedeutung des Anfrageverfahrens nach § 7a SGB IV – Die Lohnsteuer-Anrufungsauskunft nach § 42e EStG

4. Konstellationen mit Ausländern

Beitrags- und Steuerstrafrecht – Illegale Ausländerbeschäftigung – Unionsrechtliche Grundfreiheiten

5. Schlussbetrachtung

Reformüberlegungen zum materiellen Beitragsstrafrecht – Zusammenfassung und Resümee

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Denis Lanzinner studierte Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München, gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes. Er war am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Unternehmensrecht als studentischer und nach Abschluss des ersten Staatsexamens als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Seinen Referendardienst leistete er am Oberlandesgericht München ab. Nach der Zweiten Juristischen Staatsprüfung wurde er 2011 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Schwerpunkt seiner anwaltlichen Tätigkeit ist das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht. Im Jahre 2014 wurde er von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zum Dr. jur. promoviert.