Pandemie und Staatshaftung

Zur Haftung des Staates für infektionsschützende Maßnahmen mit wirtschaftlichen Folgen
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19162-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1535, 359 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 233 mm, Gewicht: 636 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit untersucht das Infektionsschutzrecht aus staatshaftungsrechtlicher Sicht und prüft, ob das Staatshaftungsrecht etwas zur Folgenbewältigung bei Pandemien beitragen kann. Trotz bestehender Entschädigungsregelungen im Infektionsschutzgesetz, fehlen Anspruchsgrundlagen bei generellen Betriebsschließungen. Das Staatshaftungsrecht könnte Lösungen bieten, wobei das Ausmaß der Einschränkungen die Grenzen der Staatshaftung herausfordert. Betriebsbeeinträchtigende Maßnahmen mögen zwar gerechtfertigt sein, bei unzumutbarer Belastung der Gewerbetreibenden ist eine Ausgleichspflicht dennoch verfassungsrechtlich geboten. Infektionsschutzmaßnahmen können im Einzelfall zu unzumutbaren Belastungen führen, da einzelne Unternehmen besonders intensiv und ungleich in Anspruch genommen werden. Das Infektionsschutzrecht muss überarbeitet werden, um die Balance zwischen Handlungsfähigkeit des Staates in Krisenzeiten und dem notwendigen Sonderopfer der Betroffenen im Infektionsschutz zu gewährleisten.

Autoren/Hrsg.

Lintz, Anna Katharina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Infektionsschutz und Seuchenrecht, Bestattungswesen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht, Amtshaftung, VermG, Einigungsfragen
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Public Health, Gesundheitsmanagement, Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Problematik und Zielsetzung – Von der Pandemie zur Staatshaftung – Gang der Untersuchung

2. Defizitäres Infektionsschutz-Entschädigungsrecht
Das Infektionsschutzgesetz als Instrumentarium – Entschädigungsregelungen des Infektionsschutzgesetzes

3. Verdichtung zu einer Ausgleichspflicht qua Verfassungsrecht
Statuierung einer Ausgleichspflicht aus den Grundrechten – Unzumutbarkeit der Belastung wegen unverhältnismäßiger und ungleicher Grundrechtseingriffe – Pflicht zum sozialstaatlichen Lastenausgleich

4. Im Übrigen Entschädigung nach allgemeinen Grundsätzen
Die Sperrwirkung des Infektionsschutzgesetzes – Nichtstörer-Entschädigung des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts – Richterrechtliche Ausgleichsansprüche

5. Schlussbemerkungen und Zusammenfassung
Handlungsbedarf im Infektionsschutzrecht – Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Satichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Anna Katharina Lintz studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg mit einem Erasmus-Semester an der Université de Poitiers in Frankreich. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung 2020 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verfassungslehre und Rechtsphilosophie der Universität Heidelberg. Nach der Promotion 2023 begann sie den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht in Hanau.