Lücke Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag.

Eine empirische und rechtssystematische Studie über das informale Parlament.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-59101-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 87, 563 Seiten

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? – solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.
Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 des Deutschen Bundestages.

Autoren/Hrsg.

Lücke, Felix

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Wissenschaftliche Relevanz der Thematik – Bestandsaufnahme zum aktuellen Veröffentlichungsstand – Gang der Untersuchung

2. Empirische Bestandsaufnahme und Phänomenologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag
Protokollregeln – Notwendige Organisationsregeln – Notwendige Regeln zum Verfahrensgang – Regeln zu Leitung und Ordnung der parlamentarischen Arbeit – Ausschussregeln – Proporzregeln – Kooperationsregeln – Inkompatibilitätsregeln – Zwischenbilanz: Phänomenologie nicht kodifizierter Parlamentsregeln

3. Typologisierung nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag
Grundlagen und Terminologie des Parlamentsrechts: Die Parlamentsautonomie des Deutschen Bundestages – Der Mischcharakter des Parlamentsrechts: Dualismus aus kodifizierten Rechtsquellen und nicht kodifizierten Regeln – Einordnung der empirisch nachgewiesenen nicht kodifizierten Regeln im Deutschen Bundestag anhand der entwickelten Typologie

4. Schlussfolgerungen und Schlussbetrachtung
Rechtssystematische Folgerungen aus der Typologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag – Schlussbetrachtung und Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Felix Lücke studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover. Seit September 2020 ist er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht bei Prof. Dr. Hermann Butzer beschäftigt, unter dessen Betreuung er auch seine Dissertation verfasste. Im Rahmen dieser Tätigkeit ist er derzeit an den Niedersächsischen Staatsgerichtshof abgeordnet. Seit Dezember 2022 ist Felix Lücke zudem Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle und absolviert unter anderem Stationen beim Niedersächsischen Justizministerium, in einer auf das Öffentliche Recht spezialisierten Kanzlei in Bonn sowie beim Bundesverfassungsgericht.

Felix Lücke studied law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University Hannover. Since September 2020, he has been working as a research assistant at the Chair of Public Law and Social Law under Prof. Dr. Hermann Butzer, under whose supervision he also wrote his dissertation. Currently he is seconded to the Lower Saxony State Court. Since December 2022, Felix Lücke has also been a trainee lawyer in the district of the Higher Regional Court Celle and is completing stages at the Ministry of Justice of Lower Saxony, at a law firm specializing in public law in Bonn and at the German Federal Constitutional Court.