E-Book, Deutsch, 372 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Lüscher Mauerschützen-Urteile des BGH, BVerfG und EGMR revisited
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-8813-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Eine Abhandlung zum Verhältnis von Staat, Politik und Recht
E-Book, Deutsch, 372 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
ISBN: 978-3-8452-8813-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Es geht um eine vertiefte Analyse von Mauerschützen-Urteilen des BGH, BVerfG und des EGMR, d.h. von Fällen, in denen DDR-Grenzsoldaten auf Menschen schossen, die versuchten die Grenze zur BRD zu überqueren. Der Analyse geht die Entstehung und Geltung des DDR-Grenzregimes voran, die bisher im Schrifttum nicht als Ganzes dargestellt worden sind. Solch Zurückgehen in die Geschichte ist unbedingt notwendig, um den Sachverhalt vollständig zu ermitteln, der sich in den fraglichen Fällen sehr unterscheidet und damit nicht notwendig zum gleichen Ergebnis führen kann. Vor dem Hintergrund des unterschiedlichen Kontextes beinhaltet die Analyse eine Untersuchung sowohl des damals geltenden nationalen und internationalen Rechts als auch des gegenwärtigen Völkergewohnheitsrechts wie etwa des Römer Statuts. Zusätzlich erfordert die Analyse eine weitere Untersuchung der „Radbruch’schen Formel“, des sog. „Basismaßstabs“, den der BGH prominent auf diese Fälle anwendet.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
1;Cover;1
2; Einleitung: Staat – Politik – Recht;21
3; A. Entstehungs- und geltungsgeschichtlicher Abriss des DDR-Grenzregimes;33
4; B. Kontext der Fälle des BGH I/III als grundlegender Aspekt der Rechtsanwendung;61
5; C. Argumentation des BGH I/III und des EGMR I/II auf dem juristischen Prüfstand;114
6; D. Mauerschützen-Entscheid des BVerfG – Problematik der Indifferenz-Setzung von Vorher und Nachher: Es gilt, als ob schon immer gilt!;248
7; E. Strafbarkeitserfordernisse ganz „normaler“ Strafrechtsdogmatik;269
8; F. Alle-Mittel-Einsatz-Gebot im Lichte der „international law exception to the act of state doctrine” und der Political Question-Doktrin;310
9; Schlussteil: Differenz von gleich und ungleich;348
10; Literatur;361
11; Sachregister;369
