Der "erzwungene" Technologietransfer in China

Darstellung und Analyse der unter dem "erzwungenen" Technologietransfer in China verstandenen Maßnahmen und Praktiken sowie deren Vereinbarkeit mit dem Welthandelsrecht
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19361-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 3, 354 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 235 mm, Gewicht: 634 g

Reihe: Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht

Das Thema der Arbeit beschäftigt die Politik und Wissenschaft bereits seit längerem. Insbesondere im Jahr 2018 kam es zu einem Höhepunkt der Kritik, als die USA ihren Section 301 Untersuchungsbericht bezüglich des 'erzwungenen' Technologietransfers in China veröffentlichten. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund die oftmals nicht näher begru¨ndeten Vorwu¨rfe im Rahmen des 'erzwungenen' Technologietransfers in China 2018 und die Veränderungen der Rechtslage bis Ende 2023 aus rechtlicher Sicht genauer, arbeitet die Kernprobleme heraus und formuliert Lösungsvorschläge. 2018 ermöglichten dabei unter anderem sowohl die Formulierung der Vorschriften, als auch der, aus deutscher Sicht nicht effektive, Rechtsschutz, Leistungsanforderungen, wie Technologietransferanforderungen. Durch einige der Maßnahmen und Praktiken des 'erzwungenen' Technologietransfers 2018 hat China zudem gegen WTO-Verpflichtungen verstoßen. Seitdem kam es zu einigen Veränderungen in Chinas regulatorischem Umfeld, welche sich teils positiv auf die Kernprobleme auswirkten. Die wesentlichste Herausforderung ist hierbei jedoch, diese Veränderungen auch tatsächlich umzusetzen.

Autoren/Hrsg.

Lüßem, Philip Julian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht

Inhaltsverzeichnis

1.Technologietransfer und Schutz des geistigen Eigentums in China
Technologietransfer – Schutz des geistigen Eigentums in China

2. Geschichtlicher Kontext
Die Entstehung (1979–1999) – Liberalisierung und Wandel (2000-2010) – Überarbeitung und Umwandlung (2011–2018)

3. Die Vorwürfe des erzwungenen Technologietransfers in China 2018
Joint-Venture-Zwang und Genehmigungsverfahren – Diskriminierende Vorschriften betreffend Technologietransfers – Weitere Formen des erzwungenen Technologietransfers – Vorliegen eines 'erzwungenen' Technologietransfers – Praktische Bedeutung des erzwungenen Technologietransfers in China – Weitere Vorwürfe der USA

4. Verstoß gegen WTO-Vorschriften
Einführung – TRIPS – GATT – GATS – TRIMS – Verletzung von Chinas Beitrittsprotokoll – China als Entwicklungsland

5. Änderungen der Rechtslage
Änderungen in der nationalen Rechtslage – Verstoß gegen WTO-Vorschriften – Phase One Agreement

6. Änderungsvorschläge
Motive der USA und China – Chinas Wirtschaftsstruktur – Lösungsvorschläge – Möglichkeiten die Ziele zu erreichen – Rückschlüsse für Entwicklungsländer

Über Autor(innen)

Philip Julian Lüßem studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Schwerpunkt 'Geistiges Eigentum'. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2022 arbeitete er promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei zwei international tätigen Wirtschaftskanzleien. Im Juli 2024 wurde er von der Juristischen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert. Seit Juli 2024 ist er Rechtsreferendar am Oberlandesgericht Hamm.

Philip Julian Lüßem studied law at the Albert-Ludwigs-University of Freiburg, specializing in 'Intellectual Property'. After completing his first law examinatin in 2022, he worked as a research assistant at two international commercial law firms while completing his doctorate. In July 2024, he received his doctorate from the Faculty of Law at the University of Freiburg. Since July 2024, he has been a legal trainee at the Higher Regional Court of Hamm.