Machado Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54735-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1296, 172 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Grundlage ist die Analyse der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Von der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips ausgehend werden die Eigenschaften der Grundrechte untersucht, die offen zu diesem sind. Dabei taucht der Begriff des absoluten Grundrechts auf. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob der allgemeine Gleichheitssatz die angesprochenen Eigenschaften aufweist. Es ergibt sich allerdings, dass der allgemeine Gleichheitssatz kein absolutes, sondern ein relatives Grundrecht ist. Insofern ist er mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht kompatibel. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes strukturell entfaltet. Dabei sticht heraus, dass es eine Verschiebung der Argumentationslast bewirkt.

Autoren/Hrsg.

Machado, Gabriel D. L.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

Problemstellung und Aufbau der Untersuchung – Die Einordnung der Untersuchung – Eine begriffliche Klärung

B. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: von den Ursprüngen bis zum Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG

Die Wiege: das Polizeirecht – Die historische Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die historische Entwicklung des Willkürverbots – Ergebnis

C. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf der Ebene der Gesetzgebung

Die Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die Voraussetzungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips

D. Der allgemeine Gleichheitssatz

Die Fragestellung: formell und absolut oder materiell und relativ? – Das BVerfG: von der Willkür- zur Neuen Formel-Rechtsprechung – Art. 3 Abs. 1 GG als ein formelles absolutes Grundrecht – Art. 3 Abs. 1 GG als ein materielles relatives Grundrecht – Ergebnis

E. Der besondere Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 3 GG

Absolutes Anknüpfungsverbot? – Begründungsverbot? – Relatives Differenzierungsverbot? – Begründungsgebot

F. Das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes

Seine Bezugnahme: die Gründe für die Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Der Begriff des Grundes für eine Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Das Willkürverbot bei einer Ungleichbehandlung: die Verschiebung der Argumentationslast – Das Willkürverbot bei einer Gleichbehandlung: die mittelbare Verdächtigkeit von Gleichbehandlungen – Die Bedeutung von Widersprüchen – Ergebnis

G. Ergebnis

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Gabriel Ducatti Lino Machado, geb. 1981 in Itapeva-SP, Brasilien. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universidade de São Paulo (2000–2004) war er als Rechtsanwalt in São Paulo tätig (bis August 2006). Danach absolvierte er ein LL.M.-Studium an der Georg-August-Universität zu Göttingen (2007–2008). Dem folgte seine Promotion an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen, mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdiensts – DAAD (2010–2015).