Martini Die Pflegekammer – verwaltungspolitische Sinnhaftigkeit und rechtliche Grenzen

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54093-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 29, 260 Seiten

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Die Pflegeberufe bilden das personelle Rückgrat des Gesundheitswesens. Ihre Bedeutung in einer arbeitsteiligen, vom demographischen Wandel gezeichneten Gesellschaft wächst. Ihre politische Schlagkraft verhält sich dazu diametral. Die Pflegeberufe gelten als das 'Aschenputtel' unter den Gesundheitsberufen. Nur 10% der Pflegekräfte sind in Berufsverbänden organisiert. Ihre Verbandsvertreter treten als 'Feierabend-Funktionäre' hochprofessionellen Kammerstrukturen anderer Heilberufe gegenüber. Nach dem Vorbild anderer Berufsvertretungen wollen zahlreiche Bundesländer die Selbstorganisation der Pflegeberufe durch Gründung einer Pflegekammer professionalisieren. Dadurch sollen die Pflegeberufe eine hörbare Stimme im Konzert der Akteure des Gesundheitswesens erhalten. Doch die Pläne sind auch unter den Pflegenden umstritten. Die Pflegeberufe zeichnen sich gegenüber anderen, verkammerten Berufsgruppen durch strukturelle Besonderheiten aus. Ob die Kammerstruktur die hochgesteckten Erwartungen der Pflegenden erfüllen und ihre finanziellen und bürokratischen Lasten rechtfertigen kann, harrt einer kritischen verwaltungswissenschaftlichen und rechtlichen Analyse. Martini legt die erste umfassende monographische Untersuchung zu der Thematik vor.

Autoren/Hrsg.

Martini, Mario

Fachgebiete

• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Public Health, Gesundheitsmanagement, Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Gesundheitsökonomie
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Pflege Pflegeforschung, Pflegemanagement
• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-XI, Gesetzliche Pflegeversicherung, Pflege

Inhaltsverzeichnis

A. Pflegekammern als politische Idee der Selbstorganisation eines Berufsstandes

Die Pflegeberufe: ein Berufsbild im Wandel – Aktuelle politische Entwicklungen: gesetzgeberische Pläne zur Einrichtung einer Pflegekammer – 'Eine Stimme für die Pflege'. Rechtfertigende Zielsetzungen und Vorzüge einer Pflegekammer – Pflegekammern als Instrument berufsständischer Selbstorganisation im europäischen und internationalen Vergleich

B. Verwaltungswissenschaftliche Kritik eines öffentlich-rechtlichen Pflegezwangsverbandes

Pflege tut gut. Eine Pflegekammer ebenso?: Zu den Präferenzen der zu verkammernden und verkammerten Berufsangehörigen – Ansehensgewinn. Realistische Zielsetzung oder Beruhigungspille für die Mitglieder der Pflegeberufe? – Rechtsökonomische Analyse – Eingeschränkte Erreichbarkeit des Qualitätsziels bei nicht vorbehaltenen Tätigkeiten – Strukturelle Gefahren einer personellen Verzahnung zwischen Gewerkschaften, Berufsverbänden der Pflege und Pflegekammern für die Unabhängigkeit der Interessenrepräsentation – Rechtspolitische Regelungsalternativen – Schlussfolgerungen

C. Verfassungsrechtliche Grenzen einer Pflegekammer

Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer – Grundrechte – Art. 179 der bayerischen Landesverfassung als landesspezifische Grenze

D. Unionsrechtliche Grenzen einer Pflegekammer

Unionsrechtliches Sekundärrecht – Unionsrechtliches Primärrecht

E. Völkerrechtliche Gewährleistungen

Art. 11 EMRK – Art. 22 IPBPR – Art. 20 Nr. 2 AEMR

F. Zusammenfassung

Verwaltungspolitische Rationalität einer Pflegekammer – Rechtliche Grenzen einer Pflegekammer

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Prof. Dr. Mario Martini ist seit 2010 Inhaber eines Lehrstuhls für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht an der Universität Speyer. Bis April 2010 hatte er eine Professur für Staats- und Verwaltungsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München inne. Rufe an die Universitäten Augsburg, Passau und an die Leibniz Universität Hannover hat er abgelehnt. Im Jahr 2006 habilitierte er sich an der Bucerius Law School mit der Arbeit 'Der Markt als Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung'. Im Jahre 1999 wurde er mit einer umweltrechtlichen Arbeit promoviert. Die Forschungsschwerpunkte von Mario Martini liegen im IT-Recht, Umweltrecht, Gesundheitsrecht sowie im Öffentlichen Wirtschaftsrecht.