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E-Book, Deutsch, Band 1016, 114 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Meiertöns Landesverfassungsschutzgesetze

Zusammenfassende Übersicht und Rechtsvergleich
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7489-4266-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: 0 - No protection

Zusammenfassende Übersicht und Rechtsvergleich

E-Book, Deutsch, Band 1016, 114 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

ISBN: 978-3-7489-4266-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: 0 - No protection

Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.

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Autoren/Hrsg.

Meiertöns, Heiko

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