E-Book, Deutsch, 417 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Micalizzi Habermas und die Europäische Union
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-8075-2
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Perspektiven für eine Legitimitätssteigerung der europäischen Institutionen
E-Book, Deutsch, 417 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
ISBN: 978-3-8452-8075-2
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Die Fragilität der politischen Lage der Union bedingt durch nicht-überwundene Euro-Krise, Brexit und Bedrohung durch Populismen verstärkt die Regenerierungsbedürftigkeit von Legitimität ihrer Institutionen. Das Buch leistet einen Beitrag zur normativen Aufarbeitung aus der Perspektive Habermas politischer Theorie. Es spiegelt seine Theorie an der institutionellen Wirklichkeit, identifiziert Zusammenhänge und Defizite. Dazu wird zunächst die Legitimitätskrise der EU untersucht sowie das relevante Habermas’sche Theoriespektrum aufgefächert, um schließlich mittels Legitimationsvektoren praktische und normative Legitimationspotenziale aufzuzeigen. Dies geschieht ohne Beschränkung auf den häufig rezipierten deliberativen Politikansatz, sondern unter Berücksichtigung der ganzen Bandbreite Habermas politischer Theorie. Folglich ist das Buch eine lohnenswerte Lektüre für Europawissenschaftler sowie Leser aller Fachrichtungen, die sich mit dem Werk Jürgen Habermas beschäftigen.
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Weitere Infos & Material
1;Cover;1
2; Einleitung;12
3; I. Legitimitätskrise der EU und plurale Legitimationen als demokratische Herausforderung;22
3.1; A. Legitimität und Legitimationen in der Spannung zwischen nationalstaatlichem Begründungszusammenhang und postnationaler Herausforderung;22
3.1.1; 1. Legitimität als normative Anerkennungswürdigkeit einer demokratischen Ordnung, die durch Legitimationen alimentiert wird.;22
3.1.2; 2. Legitimationen im nationalstaatlichen Begründungszusammenhang und ihre supranationale Reformulierung als Herausforderung;28
3.1.3; 3. Die Legitimationsvektoren im Überblick;32
3.1.3.1; a) Der kommunikative Vektor;32
3.1.3.2; b) Drei klassische elektoral vermittelte Vektoren;33
3.1.3.3; c) Zwei abstrakte Vektoren;34
3.1.3.4; d) Beziehungen und Konflikte der Vektoren;36
3.2; B. Die Krise der EU als demokratische Herausforderung;39
3.2.1; 1. Das demokratische Defizit in einem dynamischen Europa;39
3.2.1.1; a) Demokratie als Lebensform;39
3.2.1.2; b) Die EU: dynamisches Konzept als politische Ordnung;42
3.2.1.3; c) Veränderung des demokratischen Defizits im Kontext der Staatsschuldenkrise;46
3.2.1.4; d) Das kulturpessimistische Schlagwort der Postdemokratie;48
3.2.2; 2. Habermas Krisentendenztheorie;52
3.2.2.1; a) Ökonomische Krise;55
3.2.2.2; b) Rationalitätskrise;57
3.2.2.3; c) Legitimationskrise im engeren Sinn;58
3.2.2.4; d) Motivationskrise;60
4; II. Die Theorie des kommunikativen Handelns: Der Rahmen Habermas politischer Theorie;62
4.1; A. Die Dichotomie kommunikativen und strategischen Handelns;62
4.1.1; 1. Der handlungstheoretische Modus des kommunikativen Handelns;62
4.1.2; 2. Die Rationalitätsarten und Handlungsmodi;64
4.1.3; 3. Das Hervorgehen des strategischen aus dem teleologischen Handeln;65
4.1.4; 4. Bargaining und Arguing: die praxisrelevante Dichotomie der Handlungsmodi;67
4.2; B. Erkenntnisgewinn durch ein kontrafaktisches Diskursmodell;69
4.2.1; 1. Die fünf Diskursarten;71
4.2.2; 2. Die theoretischen Voraussetzungen des Diskurses und die ideale Sprechsituation;76
4.2.3; 3. Die Grenzen realer Diskurse;81
4.3; C. Der Schutz der Lebenswelt und die Alimentation des politischen Systems;84
4.3.1; 1. Ein zweistufiges Gesellschaftskonzept: System und Lebenswelt;84
4.3.1.1; a) Die Systeme der Gesellschaft;86
4.3.1.2; b) Die allumfassende Lebenswelt;87
4.3.2; 2. Sprachlich vermittelte Alimentation des politischen Systems durch die Lebenswelt;89
4.3.3; 3. Schutz der Lebenswelt vor der Kolonialisierung;93
5; III. Der kommunikative Legitimationsvektor im Kontext der post-nationalen Perspektive der Europäischen Union;97
5.1; A. Der Nationalstaat unter Druck;97
5.1.1; 1. Die Genese der Nation als Bewusstseinsstruktur;97
5.1.2; 2. Globalisierung und transnationale Ökonomie;108
5.1.3; 3. Legitimationsdefizite durch beschränkte Handlungsspielräume und Kompetenztransfers;112
5.2; B. Die Rettung des republikanisch liberalen Ideals durch post- und supranationale Arrangements;118
5.2.1; 1. Der Verfassungspatriotismus - ein anpassungsfähiges Lösungskonzept;118
5.2.2; 2. Post- und supranationale Handlungsoptionen;124
5.3; C. Die Europäische Union als politisch-ethische Gemeinschaft;129
5.3.1; 1. Von der individuellen zur europäischen Identität;130
5.3.1.1; a) Individuelle und kollektive Identität;130
5.3.1.2; b) Europäische Identität;133
5.3.1.3; c) Die nationalstaatlichen Fallstricke der Konzeption: Europäische Identität in Abgrenzung zu den Vereinigten Staaten von Amerika;139
5.3.2; 2. Vom funktionalen Erfordernis einer gemeinsamen politischen Kultur;147
5.4; D. Der Topos Öffentlichkeit – Einspeisen kommunikativer Legitimation in das politische System;153
5.4.1; 1. Die Genese des Konzepts der Öffentlichkeit und die Dialektik der Geschichte;153
5.4.2; 2. Die konzeptuelle Makroebene: Entstehen kommunikativer Legitimation und anderer Funktionen der Öffentlichkeit;160
5.4.3; 3. Die praktische Mesoebene: Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen, Medien;170
5.4.3.1; a) Parteien: Katalysator politischer Macht und ‘verstaatlichter Legitimationsbehinderer’;171
5.4.3.2; b) Verbände: Abhängigkeit;173
5.4.3.3; c) Die Medien zwischen Meinungsverdichtung und Vermachtung durch Ökonomisierung;175
5.4.3.4; d) Zivilgesellschaft: Organisationen der ‚besseren’ Öffentlichkeit;179
5.4.4; 4. Die europäische Öffentlichkeit: normatives Desiderat und empirische Indizien;181
5.4.4.1; a) Europäische Öffentlichkeit als osmotischer transnationaler Austausch;181
5.4.4.2; b) Indizien für das Bestehen einer europäischen Öffentlichkeit;185
5.4.4.3; c) Mangel an innovativen Ideen: die europäische Öffentlichkeit auf der Mesoebene;189
6; IV. Drei klassische demokratische Legitimationsvektoren;201
6.1; A. Zwischen demos und demoi: der moderne Ausdruck von Souveränität .;201
6.1.1; 1. Die Konstituierung des demos als Rechtsgemeinschaft;201
6.1.2; 2. Die kommunikativ prozeduralisierte Souveränität;206
6.1.3; 3. Die EU: innovative Demoi-kratie auf dem Weg zum Föderalstaat?;210
6.2; B. Das Mehrheitsprinzip: Effizienz und normative Schranken politischer Willensbildung;222
6.2.1; 1. Die Mehrheitsentscheidung als rationales Entscheidungsinstrument;222
6.2.2; 2. Der Minderheitenschutz als zentrale normative Rahmenbedingung legitimer Mehrheitsentscheidungen;227
6.2.3; 3. Normative Implikationen für die Europäische Union;230
6.3; C. Der parlamentarische Legitimationsvektor;233
6.3.1; 1. Parlamentarismus und Repräsentation;234
6.3.2; 2. Parlamentarische Legitimation durch Europäisches Parlament;245
6.3.2.1; a) Vom institutionellen Rand zum Hauptträger der Legitimationserwartungen;247
6.3.2.2; b) Wahl- und Kontrollfunktion;251
6.3.2.3; c) Legislativfunktion;258
6.3.2.4; d) Exkurs: Die Wirtschafts- und Währungsunion im legitimatorischen Dilemma;262
6.3.2.5; e) Kommunikative Funktion;268
6.3.3; 3. Parlamentarische Legitimation durch die nationalen Parlamente;271
6.3.3.1; a) Wahl- und Kontrollfunktion;276
6.3.3.2; b) Legislativfunktion;279
6.3.3.3; c) Kommunikative Funktion;280
6.4; D. Der indirekte Legitimationsvektor;281
6.4.1; 1. Intergouvernementale Methoden;282
6.4.2; 2. Indirekte Legitimation: institutionelle Ausprägungen in der EU;288
6.4.3; 3. Habermas föderale Überzeugung;298
6.5; E. Der plebiszitäre Legitimationsvektor;301
6.5.1; 1. Plebiszitäre Ansätze im europäischen Institutionengefüge;303
6.5.2; 2. Plebiszitäre Legitimation: Stärken und Schwächen;305
6.5.3; 3. Habermas EU Referendum als Impuls für eine europäischere Öffentlichkeit;308
7; V. Auf der Suche nach pragmatischer und zugleich normativ anspruchsvoller Legitimation mittels zweier abstrakter Vektoren;312
7.1; A. Der technokratische Legitimationsvektor;312
7.1.1; 1. Professionalisierte Ergebniserzeugung;312
7.1.2; 2. Der Sozialstaat zwischen Herstellung von Chancengerechtigkeit und Korrektur des ökonomischen Systems;316
7.1.3; 3. Ambivalenz des Sozialstaats durch Beeinträchtigung der Lebenswelt;321
7.1.4; 4. Technokratische Legitimation im Kern des europäischen Institutionengefüges;325
7.1.5; 5. Die Aktivierung technokratischer Legitimationen durch die Europäische Kommission;332
7.1.6; 6. Ein soziales Europa: Idealisierung und Programm;334
7.2; B. Der prozedurale Legitimationsvektor im Ansatz der deliberativen Politik;340
7.2.1; 1. Das Recht als Scharnier zwischen Lebenswelt und politischem System;342
7.2.2; 2. Verfahrensrechte zwischen Diskursregeln und sozialer Realität;352
7.2.2.1; a) Die Einbeziehung aller potentiell Betroffenen und die Rückbindung an die Öffentlichkeit;352
7.2.2.2; b) Deliberative Verfahrensregeln;355
7.2.2.3; c) Rechtliche Umsetzung der Verfahrensregeln;357
7.2.2.4; d) Restriktionen der sozialen Realität;359
7.2.3; 3. Deliberatives Verfahrenspotential für Europa;364
8; Schluss;370
9; Literaturverzeichnis;384