Buch, Deutsch, Band 18, 112 Seiten, Format (B × H): 105 mm x 170 mm, Gewicht: 160 g
Staats- und Verfassungsrecht im Föderalismus
Buch, Deutsch, Band 18, 112 Seiten, Format (B × H): 105 mm x 170 mm, Gewicht: 160 g
Reihe: Schönburger Gespräche zu Recht und Staat
ISBN: 978-3-506-77412-5
Verlag: Schöningh
Die tiefgreifenden föderalen Brechungen und Modifizierungen, die grundlegende verfassungsstaatliche Strukturprinzipien wie Demokratie oder Gewaltenteilung unter den Bedingungen der Bundesstaatlichkeit erfahren, lassen den Prozess der Herausbildung der europäischen Föderation, insbesondere ihr angebliches »Demokratiedefizit«, besser verstehen.
Namentlich in Ansehung des »Exekutivföderalismus « weisen der deutsche Bundesstaat und der europäische Staatenverbund erstaunliche Strukturähnlichkeiten auf. Nur eine Staats- und Verfassungsrechtslehre, die bereit ist, Bundesstaat und Staatenverbund miteinander zu vergleichen und ihre vielfältigen Strukturähnlichkeiten anzuerkennen, wird auch in der Lage sein, verlässlich festzuhalten, worin ihre bleibenden Unterschiede bestehen.
Ein zweifach gestufter Föderalismus – in Gestalt des deutschen Bundesstaates und des europäischen Staatenverbundes – wird auf absehbare Zeit die prägende verfassungsrechtliche Grundstruktur bleiben, innerhalb derer öffentliche Gewalt in Deutschland und Europa legitimiert, organisiert und begrenzt werden muss.
Wir tun gut daran, unser Verfassungsdenken, Staats- und Verfassungsrecht konsequent vom Föderalismus her zu begreifen.
