Müller Contractual Trust Arrangements

Die Finanzierung und Insolvenzsicherung von unmittelbaren Versorgungszusagen und Wertguthaben mittels rechtsgeschäftlicher Treuhand
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54879-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 284, 244 Seiten

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Contractual Trust Arrangements (CTAs) sind in der Praxis ein inzwischen etabliertes Mittel, das Arbeitgeber zur Finanzierung und Insolvenzsicherung von Verpflichtungen aus Direktzusagen und Wertguthabenvereinbarungen einsetzen. Viele praxisrelevante Fragen sind jedoch nach wie vor (höchstrichterlich) ungeklärt und in der Literatur nur rudimentär behandelt. Die Arbeit entwickelt unter Beachtung der insolvenzschutzrechtlichen und bilanziellen Anforderungen ein vollstreckungsfestes CTA. Es wird u.a. kritisch beleuchtet, inwieweit Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu beachten sind. Im Rahmen der Vertragsgestaltung werden wichtige Punkte, wie die Problematik der gegenläufigen Interessenwahrnehmung oder die Erforderlichkeit einer Sicherungszusage im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, untersucht. Gegenstand der Arbeit ist ferner das Schicksal von CTAs in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz. Im Rahmen der Arbeitgeberinsolvenz wird neben dem Verhältnis zwischen CTA und PSV insbesondere herausgearbeitet, dass der Treuhänder als fremdnütziger Absonderungsgläubiger zur unverzüglichen Verwertung und Auskehr des gesamten Treuguterlöses verpflichtet ist.

Benjamin Müller studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Universität zu Köln. In der Zeit von 2009 bis 2011 war er Studentische Hilfskraft am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht (Universität zu Köln) tätig. Von 2011 bis 2013 dann als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der arbeitsrechtlichen Praxisgruppe bei Frehsfields Bruckhaus Deringer LLP in Köln. Von 2013 bis 2015 arbeitete er als Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Köln. Seit Juni 2015 ist er Rechtsanwalt in Köln.

Autoren/Hrsg.

Müller, Benjamin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Insolvenzrecht, Konkurs, Unternehmenssanierung
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebliche Altersvorsorge, Vermögensbildung

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Einführung – Praxisrelevanz – Gang der Untersuchung

B. Begriffsgrundlagen

Einführung in die rechtsgeschäftliche Treuhand – Die einem CTA zugrunde liegenden arbeitsrechtlichen Grundverhältnisse

C. Insolvenzschutzrechtliche und bilanzielle Vorgaben

Insolvenzschutz ungesicherter Versorgungsrechte und Guthaben – Verbesserung des Bilanzbildes – Zusammenfassung

D. Umsetzung eines CTAs

Auswahl eines geeigneten Treuhänders – Der Abschluss des Treuhandvertrags – Dingliche Übertragung der Vermögenswerte auf den Treuhänder – Der Rechtsgrund für den Erhalt der Sicherungsrechte im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern – Beteiligungsrechte des Betriebsrats

E. Vollstreckungsfestigkeit eines CTAs

Das CTA in der Einzelzwangsvollstreckung – Das CTA in der Arbeitgeberinsolvenz – Das CTA in der Treuhänderinsolvenz

F. Zusammenfassung der Ergebnisse

Hintergrund und Ziele – Struktur eines CTA – Das CTA in der Zwangsvollstreckung – Das CTA in der Arbeitgeberinsolvenz – Das CTA in der Treuhänderinsolvenz

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Benjamin Müller studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Universität zu Köln. In der Zeit von 2009 bis 2011 war er Studentische Hilfskraft am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht (Universität zu Köln) tätig. Von 2011 bis 2013 dann als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der arbeitsrechtlichen Praxisgruppe bei Frehsfields Bruckhaus Deringer LLP in Köln. Von 2013 bis 2015 arbeitete er als Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Köln. Seit Juni 2015 ist er Rechtsanwalt in Köln.