Müller Digitale Sozialverwaltung

Leitfaden für die Praxis
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-415-07527-6
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 227 Seiten

Fragen zur eAkte und IT Sicherheit in der Sozialverwaltung? Sämtliche Sozialverwaltungsträger stecken derzeit mitten im digitalen Wandel. Der elektronische Rechtsverkehr ist seit kurzem für Behörden und die Anwaltschaft verpflichtend, aber stetiger Veränderung unterworfen. Erst langsam entwickelt sich dazu klarstellende Rechtsprechung. Hinzu kommen gerade eingeführte oder zur Einführung vorgesehene eAkten bei den Behörden und Gerichten. Die Folge sind zahlreiche technisch überlagerte Rechtsfragen von grundsätzlicher und auch alltäglicher Bedeutung. Insbesondere der IT-Sicherheit kommt eine zunehmende Bedeutung zu. Antworten zu allen Rechtsfragen erhalten Sie hier Das Handbuch stellt die anfallenden Rechtsfragen auf aktuellem Stand und strukturiert dar. Der Autor behandelt speziell für die Sozialverwaltung sämtliche Herausforderungen der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung – vom elektronischen Rechtsverkehr in gerichtlichen Verfahren und dem Verwaltungsverfahren bis zur elektronischen Akte mit ihren Auswirkungen auf das Beweisrecht. Checklisten, Übersichten und Formulierungsbeispiele helfen im Alltag der Sozialverwaltung. Besonders empfehlenswert für Das umfassende Nachschlagewerk unterstützt Führungskräfte,Rechtsabteilungen,Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter in der Praxis bzw. Projektarbeit.

Autoren/Hrsg.

Müller, Henning

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-X, Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2;Titel;2
3;Impressum;3
4;Vorwort;4
5;Inhaltsverzeichnis;6
6;Einführung;10
7;A. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialgerichtsprozess;14
7.1;I. Die prozessuale Stellung der Behörde als Beklagte;15
7.2;II. Digitale Form- und Fristvoraussetzungen;17
7.2.1;1. Normtext;17
7.2.2;2. Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrsgem. §?65a SGG;19
7.2.3;3. Fristwahrung im elektronischen Rechtsverkehr, §?65a Abs.?5 SGG;77
7.3;III. Die aktive Nutzungspflicht des elektronischen Rechts­verkehrs, §?65d SGG;82
7.3.1;1. Persönlicher Anwendungsbereich der aktiven Nutzungspflicht;84
7.3.2;2. Sachlicher Anwendungsbereich der aktiven Nutzungspflicht;89
7.3.3;3. Ersatzeinreichung bei technischer Unmöglichkeit;91
7.4;IV. Behördliche Sorgfaltspflichten im elektronischen Rechtsverkehr;94
7.4.1;1. Anforderungen an die behördliche Organisation;95
7.4.2;2. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;103
7.5;V. Elektronische Zustellungen durch das Gericht;105
7.5.1;1. Rechtsgrundlagen des elektronischen Zustellungsrechts;106
7.5.2;2. Muss-Verpflichtete;107
7.5.3;3. Soll-Verpflichtete;108
7.5.4;4. Zustimmungsberechtigte Teilnehmer;109
7.5.5;5. Heilung von Zustellungsmängeln;109
7.5.6;6. Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB);110
8;B. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialverwaltungs­verfahren, §?36a SGB I;116
8.1;I. Grundlagen des Sozialverwaltungsverfahrens / Normtext;116
8.1.1;1. Geltungsbereich: Erstantrag, Amtsermittlung, Widerspruchsverfahren;119
8.1.2;2. Formfreiheit des Verwaltungshandelns;120
8.1.3;3. Amtsermittlungsprinzip;122
8.2;II. Der elektronische Posteingang der Behörde;124
8.2.1;1. Elektronische Übermittlungswege der Behörde;124
8.2.2;2. Eröffnung eines elektronischen Zugangs durch die Behörde;126
8.2.3;3. Sonderregelungen bei schriftformbedürftigen Schreiben;132
8.2.4;4. Prüfung von Formmängeln / „Herrin des Vorverfahrens“;139
8.3;III. Der elektronische Postausgang der Behörde;141
8.3.1;1. Widmung eines elektronischen Zugangs durch den Bürger;142
8.3.2;2. Das Onlinezugangsgesetz;143
8.3.3;3. Sonderregelungen für schriftformbedürftige Verwaltungsakte;146
8.3.4;4. Rechtbehelfsbelehrungen der Behörde;148
8.4;IV. Datenschutz im Verwaltungsverfahren;151
8.4.1;1. Das Volkszählungsurteil des BVerfG;151
8.4.2;2. Bedeutung des Sozialdatenschutzes in der Digitalisierung;153
8.4.3;3. Das Sozialgeheimnis im SGB I und SGB X;154
8.4.4;4. Rechtsfolgen der Verletzung des Sozialgeheimnisses, §§?81 ff. SGB X;157
8.4.5;5. Verhältnis zwischen dem nationalen Datenschutzrecht und der DSGVO;158
8.4.6;6. Strafrechtlicher Sozialdatenschutz gem. §?203 StGB;158
8.5;V. IT-Sicherheit im Verwaltungsverfahren;162
9;C. Elektronische Behördenakten;164
9.1;I. Funktionen der (elektronischen) Behördenakte;165
9.1.1;1. Rechtsfolgen von Qualitätsmängeln der eAkte;167
9.1.2;2. Authentizität der eAkte;169
9.1.3;3. Integrität und Stabilität der eAkte;169
9.1.4;4. Vollständigkeit der eAkte;172
9.1.5;5. Kein Anspruch auf Papier;175
9.1.6;6. Das Dateiformat der elektronischen Verwaltungsakte;176
9.2;II. Digitalisierung papiergebundener Vorgänge;177
9.2.1;1. Begriffsbestimmung im Scanvorgang;178
9.2.2;2. Rechtliche Grundlagen des Scannens;179
9.2.3;3. Bildliche und inhaltliche Übereinstimmung;180
9.2.4;4. Beweisführung mit gescannten Dokumenten nach den Regelungen der ZPO;180
9.2.5;5. Anforderungen an die Verfahrensdokumentation;182
9.2.6;6. Elektronische Sicherungsmittel;205
9.2.7;7. Zusammenfassung der rechtlichen Anforderungen an den Scanprozess;206
9.2.8;8. Rechtssicheres Scannen oder hybride Aktenführung;207
9.3;III. Akteneinsicht in elektronische Verwaltungsakten;207
9.3.1;1. Rechtsgrundlagen der Akteneinsicht;208
9.3.2;2. Aktenausdruck;210
9.3.3;3. Wiedergabe der Dokumente am Bildschirm;211
9.3.4;4. Übermittlung an den Akteneinsichtsberechtigten;212
9.3.5;5. Zugriffsgewährung auf die Akten;213
9.3.6;6. xJustiz-Akten;214
10;D. Checklisten, Übersichten und Formulierungsbeispiele;216
10.1;I. Elektronischer Rechtsverkehr mit der Justiz;216
10.1.1;1. Prüfung der Formvoraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz, §?65a SGG;216
10.1.2;2. Der Prüfvermerk des EGVP-Systems;217
10.1.3;3. Voraussetzungen der Ersatzeinreichung gem. §?65d Satz 3 und 4 SGG;218
10.1.4;4. Kommunikationsbeziehungen in der EGVP-Infrastruktur;218
10.2;II. Elektronischer Rechtsverkehr im Verwaltungsverfahren;219
10.2.1;1. Eröffnung des Zugangs, §?36a Abs.?1 SGB I;219
10.2.2;2. Welche technischen Zugänge kommen in Betracht?;220
10.2.3;3. Checkliste für das Verwaltungsverfahren;220
10.2.4;4. Formulierungsbeispiele für Rechtsbehelfsbelehrungen;221
10.2.5;5. Checkliste für den Umgang mit eingehenden elektronischenDokumenten;222
11;Stichwortverzeichnis;224

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