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E-Book

E-Book, Deutsch, 150 Seiten

Reihe: DAS RECHT DER WIRTSCHAFT

Niebling Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeiner Teil - Grundlagen
überarbeitete Auflage, 2023
ISBN: 978-3-415-07351-7
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Allgemeiner Teil - Grundlagen

E-Book, Deutsch, 150 Seiten

Reihe: DAS RECHT DER WIRTSCHAFT

ISBN: 978-3-415-07351-7
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark



Rechtssichere AGB

Wer sich am Wirtschaftsleben beteiligt, sei es als Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen können. Dies betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. In beiden Fällen sind Chancen und Risiken vor dem Hintergrund des hierfür geltenden Rechtsrahmens abzuwägen.

Verständliche Darstellung

Die Broschüre gibt eine klare Übersicht über die aufgeworfenen Rechtsfragen. Damit vermittelt sie anschaulich das notwendige Verständnis für die Gestaltung und Wirksamkeitsbeurteilung der AGB. Die 11. Auflage wurde vollständig überarbeitet und aktualisiert. Die Rechtsentwicklung ist bis September 2022 berücksichtigt.

Optimale Ergänzung

Dieser Band legt dabei den Schwerpunkt auf die Grundsatzfragen und die Systematik. Die Broschüre 'Allgemeine Geschäftsbedingungen – Besonderer Teil – Praxiswissen' ist die ideale Ergänzung.

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Autoren/Hrsg.


Weitere Infos & Material


1;Cover;0
2;Allgemeine Geschäftsbedingungen;3
3;Impressum;4
4;Vorwort;5
5;Inhalt;7
6;Abkürzungen;11
7;Das Wichtigste in Kürze;15
8;I. Einführung und Übersicht;17
8.1;1. Einführung;17
8.1.1;1.1 Sinn und Aufgabe von AGB;17
8.1.2;1.2 Ziel der Regelung in den §§ 305 ff. BGB;18
8.2;2. Inhalt und Aufbau des Gesetzes;19
8.2.1;2.1 Definition und Einbeziehungsvertrag;20
8.2.2;2.2 Generalklausel und Verbotskataloge;21
8.2.3;2.3 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch;22
8.2.4;2.4 Sicherung der Anwendung von Verbraucherschutzvorschriften;22
8.2.5;2.5 Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich;23
8.2.6;2.6 Übergangs- und Schlussvorschriften;24
8.3;3. Geltungsbereich;24
8.3.1;3.1 Sachlicher Anwendungsbereich;24
8.3.2;3.2 Persönlicher Anwendungsbereich;27
8.4;4. Ausländisches Recht und zwischenstaatlicher Geltungsbereich;29
8.4.1;4.1 Rechtswahlklausel;29
8.4.2;4.2 Kollisionsrecht;30
8.5;5. AGB-Prüfschema nach BGB;33
8.6;6. Gestaltung von AGB;33
9;II. Allgemeine Vorschriften;37
9.1;1. Begriff;37
9.1.1;1.1 Vorformulierte Klauseln;37
9.1.2;1.2 Ausgehandelte Klauseln;39
9.1.3;1.3 AGB und Individualabrede;43
9.2;2. Vereinbarung;44
9.2.1;2.1 Einbeziehung;44
9.2.2;2.2 Überraschungsverbot;49
9.2.3;2.3 Umgehungsverbot;54
9.2.4;2.4 Unklarheitenregel;55
9.2.5;2.5 Beweislast;56
9.3;3. Aktuelle Fragen;58
9.3.1;3.1 AGB: Begriff, insbesondere „Stellen“ der AGB, falls der andere Teil dasFormularwerk des Verwenders wünscht?;58
9.3.2;3.2 Auslegung;60
9.3.2.1;3.2.1 Auslegung und Europarecht;60
9.3.2.2;3.2.2 Auslegung und geltungserhaltende Reduktion;61
9.3.2.3;3.2.3 Ergänzende Vertragsauslegung;61
10;III. Inhaltskontrolle;63
10.1;1. Generalklausel;63
10.2;2. Transparenzgebot;66
10.3;3. Die Schranken der Inhaltskontrolle;70
10.4;4. Willenserklärungen;74
10.4.1;4.1 Formvorschriften;74
10.4.2;4.2 Fingierte Erklärungen;75
10.4.3;4.3 Zugang von Erklärungen;77
10.5;5. Vertragsschluss;78
10.5.1;5.1 Bindung an Vertragsangebot;78
10.5.2;5.2 Einbeziehung des Abschlussvertreters;81
10.6;6. Vertragsinhalt;82
10.6.1;6.1 Leistungsvorbehalt und Änderung der Leistung;82
10.6.2;6.2 Preisänderung;86
10.6.3;6.3 Lieferfristen;89
10.6.4;6.4 Wechsel des Vertragspartners;90
10.6.5;6.5 Dauerschuldverhältnisse;92
10.7;7. Leistungsverweigerungsrechte;95
10.7.1;7.1 Zug-um-Zug-Leistung;96
10.7.2;7.2 Zurückbehaltung;97
10.7.3;7.3 Aufrechnung;99
10.8;8. Leistungsstörungen;100
10.8.1;8.1 Mahnung, Nachfrist;100
10.8.2;8.2 Lieferungsverzug und Nachfrist;101
10.8.3;8.3 Unmöglichkeit und Verzug;102
10.9;9. Mängelansprüche (Gewährleistung);105
10.9.1;9.1 Ausschluss und Beschränkung;110
10.9.2;9.2 Nacherfüllung und Ersatzlieferung;112
10.9.3;9.3 Kosten der Nacherfüllung;114
10.9.4;9.4 Rügefristen;119
10.9.5;9.5 Verjährung;120
10.10;10. Vertragsauflösung;121
10.10.1;10.1 Rücktritt, Kündigung/Abwicklungsverhältnis;121
10.10.2;10.2 Fernabsatz;123
10.10.3;10.3 Vertragsstrafe;124
10.10.4;10.4 Pauschalierung von Schadenersatz;127
10.11;11. Haftung;130
10.11.1;11.1 Haftungsausschluss/Haftungsbegrenzung/Freizeichnungsklauseln;130
10.11.2;11.2 Haftung für zugesicherte Eigenschaften;134
11;IV. Rechtsfolgen unwirksamer AGB;135
11.1;1. Rechtsfolgen nach BGB und UWG;135
11.1.1;1.1 § 306 BGB;135
11.1.2;1.2 Schadenersatz bei Verwendung unwirksamer AGB;141
11.2;2. AGB-Richtlinie (RL);142
11.2.1;2.1 Bedeutung;142
11.2.2;2.2 Die Dziubak Entscheidung;143
12;V. Verfahrensrechtlicher Teil;145
13;Literaturverzeichnis;147
14;Adressen;148
15;Sachregister;149



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