Ooyen / Wassermann | Corona und Grundgesetz. | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, Band 7, 140 Seiten

Reihe: Recht und Politik. Beihefte

Ooyen / Wassermann Corona und Grundgesetz.


1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58262-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 7, 140 Seiten

Reihe: Recht und Politik. Beihefte

ISBN: 978-3-428-58262-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Eine solche Aufhebung von Grundrechten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Bei 'Corona' kam es vorübergehend zu einer Art 'Ausnahmezustand' durch flächendeckende und vollständige Verbote der Ausübung zentraler Grundrechte; dies gestützt auf Generalklauseln, regelrechte Blanko-Ermächtigungen und gesetzesdurchbrechende Verordnungsgebung, bei denen sich Bundestag und Landtage aus dem öffentlich wahrnehmbaren Entscheidungsprozess abmeldeten – einschließlich ihrer parlamentarischen Opposition. Fragen der Entschädigung betroffener Unternehmen bleiben zudem offen. Recht und Politik zieht aus verfassungsrechtlicher Sicht eine erste Bilanz des 'Lockdowns'. Dabei zeigt sich: Verfassungsorgane, Verwaltungsbehörden, Medien und die Bevölkerung haben als 'Hüter der Verfassung' versagt.
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Weitere Infos & Material


Robert Chr. van Ooyen und Hendrik Wassermann: Zur Einführung: Freiheit, Demokratie und Grundgesetz im Pandemie-Notstand
Wolfgang Zeh: Pandemie und Parlament
Jörn Ipsen: Notstandsverfassung und Corona-Virus. Rückblick und Ausblick
Oliver Lepsius: Grundrechtsschutz in der Corona-Pandemie
Christoph Gusy: Grundrechte unter Quarantäne?
Stephan Rixen: Grenzenloser Infektionsschutz in der Corona-Krise? Konturen eines grundrechtssensiblen Pandemie-Krisenrechts
Horst Meier: Über die Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise – eine Zwischenbilanz
Christian Hamann: 'Zwangstracking' – Ein rechtliches No-Go?
Martin H. W. Möllers: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie
Sophie Thürk und Thomas Winter: Entschädigung und Schadensersatz für staatlich angeordnete Betriebsschließungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Marco Buschmann: Die rechtsstaatlichen Schwächen des neuen § 28a Infektionsschutzgesetz als zentrale Eingriffsnorm zur Bekämpfung von Covid-19
Tristan Barczak: Die 'Stunde der Exekutive'. Rechtliche Kritik einer politischen Vokabel
Autorinnen und Autoren des Heftes



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