Orth Verfassungsrichter und ihre frühere Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren.

Eine Untersuchung über Richterausschluss und -ablehnung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58563-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 11, 264 Seiten

Reihe: Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht / Studies in Comparative Public Law

Die zurückliegende legislative Mitwirkung eines Verfassungsrichters – etwa als Abgeordneter oder vorbereitender Gutachter – an einem Gesetzeswerk, welches nun zur verfassungsgerichtlichen Überprüfung vorliegt, wirft Fragen nach der richterlichen Unvoreingenommenheit auf. Die Arbeit bereitet die einschlägige Kasuistik bundesverfassungsgerichtlicher Entscheidungen zu §§ 18 und 19 BVerfGG auf und vergleicht diese mit der Rechtspraxis der obersten Gerichte des Vereinigten Königreiches. Deren Richter waren neben ihrer judikativen Funktion teils zugleich Abgeordnete des parlamentarischen Oberhauses und somit direkt in den legislativen Alltag eingebunden. Der Gang der Untersuchung zeigt, dass die britische Rechtspraxis zum Schutz der richterlichen Unvoreingenommenheit in Ansehung zurückliegender gesetzgeberischer Tätigkeiten fundamentale Veränderungen durchlief. Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme werden die Lösungen beider Rechtsordnungen dargelegt, verglichen und eingeordnet.

Autoren/Hrsg.

Orth, Christopher

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Problemstellung – Methode des Rechtsvergleiches – Grundlagen
B. Die richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit als verfassungsrechtliche Prinzipien
Die Gewaltenteilung in Bezug zur Verfassungsgerichtsbarkeit – Richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit
C. Ausschluss und Ablehnung von Verfassungsrichtern wegen legislativer Vorbefasstheit
Deutschland – Vereinigtes Königreich – Rechtsvergleichung
D. Ergebnis und Ausblick
Anhang
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Christopher Orth studierte von Oktober 2012 bis Januar 2019 Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Im Anschluss an die erste juristische Staatsprüfung verfasste er seine Dissertation, in deren Zuge er einen Forschungsaufenthalt an der University of Edinburgh in Schottland durchführte. Seit November 2020 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.

Christopher Orth studied law at the Johannes Gutenberg-University in Mainz from October 2012 to January 2019. Following the first state law examination he wrote his thesis, in the course of which he conducted a research stay at the University of Edinburgh in Scotland. Since November 2020, he has been completing his legal traineeship at the Higher Regional Court in Frankfurt am Main.