Gemeinsame grenzüberschreitende Auftragsvergabe zwischen Deutschland und Österreich

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19364-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 9, 249 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 230 mm, Gewicht: 378 g

Reihe: Beiträge zum Vergaberecht

Beschaffungskooperationen bieten großes Potenzial zur Effizienzsteigerung im öffentlichen Vergabewesen: Durch die Bündelung von Ressourcen und die Reduzierung des Verwaltungsaufwands werden günstigere Vertragsbedingungen und nachhaltige Lösungen gefördert. Der europäische Gesetzgeber sieht in der grenzüberschreitenden Kooperation eine Chance zur Stärkung des Binnenmarkts und hat daher in den Vergaberichtlinien 2014 Vorschriften zur Rechtswahl bei grenzüberschreitenden Beschaffungen eingeführt. Landesberichte zeigen, wie Österreich und Deutschland diese EU-Vorgaben umsetzen; die Unterschiede werden analysiert und Handlungsempfehlungen für deutsch-österreichische Projekte entwickelt. Im Ergebnis weisen die EU-Richtlinien Entwicklungspotenzial auf, da der Art. 39 VRL nicht alle Herausforderungen löst und eine Spannung zwischen Harmonisierung und nationaler Autonomie besteht.

Autoren/Hrsg.

Paul, Marta

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht

Inhaltsverzeichnis

Kontextueller Hintergrund und Untersuchungsgegenstand
Hintergrund und Intention des Vergaberechts – Die Entwicklung der gemeinsamen Auftragsvergabe: Regelungen, Umsetzung und Vergleich

Allgemeine Grundsätze der Auftragsvergabe durch (öffentliche) Auftraggeber aus verschiedenen Mitgliedsstaaten
Anwendungsbereich – Zulässigkeitsvoraussetzungen und Grenzen der gemeinsamen Auftragsvergabe

Beschaffung über zentrale Beschaffungsstelle mit Sitz in einem anderen Mitgliedsstaat
Begriff der zentralen Beschaffungsstelle – Vergaberechtsfreiheit zentraler Beschaffungs- und Nebentätigkeiten – Anwendbares Recht auf zentrale Beschaffungstätigkeiten – Vermutung der Vergaberechtskonformität – Verantwortlichkeit für Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen bei Beauftragung einer ausländischen zentralen Beschaffungsstelle

Gemeinsame Vergabe durch mehrere Auftraggeber mit Sitz in unterschiedlichen Mitgliedsstaaten
Definition und Merkmale der gelegentlichen (grenzüberschreitenden) gemeinsamen Beschaffung – Regelung der Verfahrenszuständigkeiten – Gemeinsame Verantwortlichkeit im Vergabeverfahren

Vergabe durch eine gemeinsame Einrichtung mehrerer Auftraggeber aus verschiedenen Mitgliedsstaaten
Vergaberechtsfreiheit im Innenverhältnis gemeinsamer Einrichtungen – Mögliche Rechtsformen der gemeinsamen Einrichtung – Sitz der gemeinsamen Einrichtung – Zweck der gemeinsamen Einrichtung – Rechtliche Rahmenbedingungen und Vereinbarungen der gemeinsamen Einrichtung – Wahl der anwendbaren nationalen Vergaberegelungen – Verantwortlichkeit für die Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen bei Durchführung durch die gemeinsame Einrichtung

Über Autor(innen)

Marta Paul ist Vergabejuristin und verfügt über umfangreiche Erfahrung in Beschaffungsprojekten in Deutschland und Österreich. Ihr Forschungsfokus liegt auf der gesellschaftlichen Verantwortung der öffentlichen Auftragsvergabe sowie den Zukunftspotentialen der Datenanalyse und Prozessoptimierung in Vergabestellen. Paul studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien und an der Freien Universität Berlin. Zudem absolvierte sie den Fachanwaltslehrgang für Vergaberecht. Bis zu ihrer Tätigkeit in einem Technologieunternehmen war sie mehrere Jahre in vergaberechtlich spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien in Wien und Berlin beschäftigt.

Marta Paul is a procurement specialist and has extensive experience in procurement projects in Germany and Austria. Her research focuses on the social responsibility of public procurement and the future potential of data analysis and process optimization in public procurement offices. Paul studied law at the University of Vienna and at Freie Universität Berlin. Paul also completed the specialist lawyer course for public procurement law. Before joining a technology company, she worked for several years in law firms specializing in public procurement law in Vienna and Berlin.