Peterlini Südtirols Autonomie und die Verfassungsreformen Italiens

Vom Zentralstaat zu föderalen Ansätzen: die Auswirkungen und ungeschriebenen Änderungen im Südtiroler Autonomiestatut
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-7003-2031-9
Verlag: new academic press
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 442 Seiten

Governance, Autonomie, Regionalismus und Föderalismus, sie alle verfolgen ein gemeinsames Ziel: Die Bürger wollen sich mit ihrem Gemeinwesen stärker identifizieren können, sie wollen in einer immer größeren, globalisierten Welt eine neue Identität und Gestaltungsmöglichkeit, eine neue Heimat finden.Seit Beginn der 80erJahre bemüht sich auch Italien um mehr Föderalismus. Die italienische Verfassung ist von einem großen demokratischen und sozialen Auftrag beseelt. Der Staatsaufbau allerdings ist zentralistisch. Im Jahre 2001 gelang eine Verfassungsreform mit ersten föderalistischen Ansätzen, eine weitere ist im Gang. Italien ist zwar noch weit davon entfernt, ein Bundesstaat zu sein, hat aber einen wichtigen Schritt in diese Richtung gesetzt. Die Reform projiziert die Besserstellungen auch in die Sonderstatute. Damit hat der föderalistische Ansatz die Autonomie Südtirols und des Trentino wesentlich erweitert.

Autoren/Hrsg.

Peterlini, Oskar

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politische Studien zu einzelnen Ländern und Gebieten
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landespolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Staats- und Regierungsformen, Staatslehre

Inhaltsverzeichnis

1;Übersicht über die Hauptkapitel;5
2;Inhalt;7
3;Zusammenfassung;14
4;Summary;15
5;Vorwort und Problemstellung;17
6;Einführung und Überblick;19
7;1 Die Verf-Diskussion um neue Formen demokratischer Teilhabe;23
7.1;1.1 Die Suche nach neuen Formen der demokratischen Beteiligung;23
7.2;1.2 Europa und das Ringen um eine neue Demokratie;24
7.3;1.3 Governance – die Hoffnung auf eine beteiligte Gemeinschaft;34
7.4;1.4 Die Autonomie;40
7.5;1.5 Der Regionalismus;43
7.6;1.6 Der Föderalismus;72
8;2 Die Sonderautonomien in Italien – Ausnahmen in einem zentralistischem System;93
8.1;2.1 Der zentralistische Staatsaufbau Italiens;93
8.2;2.2 Die Sonderautonomien im Spannungsfeld mit Rom;105
8.3;2.3 Die Geschichte und die internationale Verankerung der Südtirol-Autonomie;114
8.4;2.4 Die Grundzüge der Autonomie der Region und der Provinzen Bozen und Trient;125
8.5;2.5 Der Schutz der Sprachgruppen in Südtirol;140
8.6;2.6 Streitbeilegung und Ausblick;174
9;3 Der Weg Italiens vom Zentralstaat zu föderalen Ansätzen;197
9.1;3.1 Das politische System Italiens: ein erster Überblick;197
9.2;3.2 Die Reformversuche der 80er und 90er Jahre;202
9.3;3.3 Die Modernisierung der Verwaltung;219
9.4;3.4 Die Grundlagen für die neue Verf-Reform;223
10;4 Die Verf-Reform von 2001 und die Auswirkungen auf die Sonderautonomien;229
10.1;4.1 Die Schwerpunkte der neuen Verf;230
10.2;4.2 Die Erweiterung der Sonderautonomie von Trentino und Südtirol;244
10.3;4.3 Die neuen Zuständigkeiten der Region und der autonomen Provinzen;248
10.4;4.4 Die Erkenntnisse des VfGH;256
10.5;4.5 Finanzen, Organe, Statuten und Dynamik der Autonomie;275
11;5 Der neue Steuerföderalismus und die Auswirkungen auf die Autonomien;280
11.1;5.1 Die verfs-rechtlichen Grundlagen;280
11.2;5.2 Der Weg zum neuen Staatsgesetz über den Steuerföderalismus;286
11.3;5.3 Das Staatsgesetz zum Steuerföderalismus: 42/2009;298
11.4;5.4 Die ungerechte Verteilung der Lasten;304
11.5;5.5 Die Auswirkungen des Steuerföderalismus auf die Finanzierung der Autonomien;335
11.6;5.6 Der Steuerföderalismus aus wirtschaftspolitischer Sicht;354
12;6 Ansätze zu neuen Verfs-Reformen und einer Länderkammer;357
12.1;6.1 Die gescheiterte Verfs-Reform 2005 von Mitte-Rechts;357
12.2;6.2 Die Anläufe zur Reform der Verf von Mitte-Links von 2007;363
12.3;6.3 Neuer Start im Senat 2008 – aber keine Fortschritte;371
12.4;6.4 Bescheidene und unsichere Reform im Jahre 2012;374
12.5;6.5 Ausblick;383
13;7 Schlussfolgerungen und Überprüfung der Thesen;384
13.1;7.1 Italien ist föderaler, aber kein Bundesstaat geworden;384
13.2;7.2 Zusammenfassend: Ein zaghafter Schritt in Richtung Föderalismus;392
13.3;7.3 Überprüfung der Thesen;392
13.4;7.4 Hoffnung für den Frieden;397
14;8 Literatur, Quellen und Hinweise zum Autor;398
14.1;8.1 Literatur, Quellen und Abkürzungen;398
14.2;8.2 Dank und Hinweise zum Autor;433
14.3;8.3 Links für wichtige Dokumente;442

Über Autor(innen)

Südtiroler Parlamentarier in Rom, 1950 in Bozen geboren, humanistische Matura, Sozial- und Wirtschaftsstudium; Forschungsdoktorat über die Italienische Verfassung und die Autonomien. 20 Jahre Abgeordneter zum Südtiroler Landtag, zehn Jahre Vizepräsident und Präsident des Regionalrates Trentino Südtirol.
Gründer und Projektleiter des regionalen Rentenprojekts PensPlan. Seit 2001 Senator der Republik. Abwechselnd Mitglied des Verfassungs- und des Unterrichtsauschusses. Bücher, Veröffentlichungen und Gastvorlesungen über Verfassung, Autonomie und Föderalismus, Wahlsysteme und Rentenfonds.