Plenarvorbehalt und Delegation

Zur Übertragung von Plenarkompetenzen auf Ausschüsse
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15874-4
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 79, 331 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 520 g

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Die Arbeit befasst sich mit dem Thema innerparlamentarischer Delegationen, also mit der Frage, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen Kompetenzen des Plenums auf Ausschüsse und andere parlamentarische Untergliederungen übertragen werden dürfen. Derartige Delegationen dienen der Funktionsfähigkeit des Parlaments, beeinträchtigen aber das Demokratie- und das Repräsentationsprinzip. Dennoch sind sowohl Vorbereitungs- als auch Entscheidungskompetenzen prinzipiell delegierbar. Bei der Beurteilung konkreter Delegationen ist dann zwischen einer absoluten und relativen Grenze zu unterscheiden. An der absoluten Grenze scheitern Delegationen, die wesentliche Kompetenzen zum Gegenstand haben, an der relativen scheitern Delegationen, die einer Abwägung der betroffenen Verfassungsprinzipien und -güter nicht standhalten. Für die Beurteilung, wann eine Kompetenz wesentlich und wann eine Delegation verhältnismäßig ist, kann auf einen Katalog verschiedener, allgemeiner Kriterien zurückgegriffen werden.

Autoren/Hrsg.

Pfengler, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

I. Delegation und Plenarkompetenzen

Delegationsbegriff – Die Kompetenz des Plenums – Unterschiede zwischen Plenum und Ausschüssen – Im Kontext der Delegation relevante Plenarkompetenzen und Ausschüsse

II. Maßgebliche Verfassungsprinzipien

Parlamentsautonomie und Funktionsfähigkeit – Repräsentation – Demokratie und Rechtsstaat – Öffentlichkeit

III. Grundsätzliche Delegierbarkeit von Plenarkompetenzen

Grundsätzliche Delegierbarkeit von Vorbereitungskompetenzen – Grundsätzliche Delegierbarkeit von Entscheidungskompetenzen

IV. Voraussetzungen und Grenzen von Delegationen

Absolute Grenze: Keine Delegation 'wesentlicher' Kompetenzen – Relative Grenze: Abwägung widerstreitender Verfassungsprinzipien und -güter – Rechtsform der Delegation – Exkurs: Rechtsschutz gegen Delegationen

Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Christian Pfengler studierte Rechtswissenschaft an der Universität Greifswald. Nach dem ersten Staatsexamen promivierte er bei Prof. Dr. Uwe Kischel, LL.M. (Yale) und war an dessen Lehrstuhl als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Zeitgleich war Christian Pfengler Mitglied der Redaktionsleitung der GreifRecht. Derzeit absolviert er ein Studium an der University of Michigan Law School, Ann Arbor und ist Fellow am Weiser Center for Emerging Democracies.

Christian Pfengler studied law at the University of Greifswald, Germany. After his first state examination, he worked as a research and teaching assistant for Prof. Dr. Uwe Kischel, LL.M. (Yale) while working on his doctoral thesis. At the same time, Christian Pfengler was a Co-Chief-Editior of the law review GreifRecht. He now studies at the University of Michigan Law School, Ann Arbor and is a fellow at the Weiser Center for Emerging Democracies.