Posser / Faßbender Praxishandbuch Netzplanung und Netzausbau

Die neue Infrastrukturplanung der Energiewende in Recht und Praxis - NABEG, EnLAG und das InfraStrPlanVBeschlG
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-11-027758-6
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 777 Seiten

Reihe: De Gruyter Praxishandbuch

Die Errichtung leistungsfähiger Infrastruktur erfordert sorgfältige und nachhaltige Planung, sowohl in wirtschaftlicher als auch rechtlicher Hinsicht. Nicht zuletzt durch die jüngsten politischen Weichenstellungen im Zuge der Energiewende ist diesen Aspekten große Aufmerksamkeit gewidmet worden. Diese aktuellen Entwicklungen nimmt das Werk zum Anlass, einen praxisorientierten Überblick über die rechtlichen Anforderungen der Netzplanung und des Netzausbaus zu bieten. Dabei stehen die jüngsten legislativen Initiativen im Energiesektor (EnWG, NABEG, EnLAG) im Vordergrund. Ein besonderer Schwerpunkt liegt daher auf den „neuen“ Instrumenten der energiewirtschaftsrechtlichen Bundesbedarfsplanung und der sich daran anschließenden Bundesfachplanung. Eingehend behandelt werden aber auch die allgemeinen fachplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Planfeststellung konkreter Leitungsvorhaben, die besonderen umweltrechtlichen Anforderungen, die raumordnungsrechtlichen Zusammenhänge sowie die jeweiligen unionsrechtlichen Hintergründe. Damit bietet das Werk für den Rechtsanwender einen vollständigen Überblick über die relevanten Rechtsfragen der Netzplanung und des Netzausbaus, beginnend mit der Bundesbedarfsplanung und endend mit den Fragen der Planumsetzung. Ein umfangreicher Rechtsschutzteil, der die vielschichtigen Konstellationen der einzelnen Planungsstufen vertiefend analysiert und die sich dabei stellenden Fragen praxisgerecht aufarbeitet, rundet das Werk ab. Die Beteiligung von Wissenschaft und Praxis (Professoren, Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Richter und Mitarbeiter von Behörden) unter den Herausgebern und Autoren gewährleistet die fundierte juristische Erfassung sowie eine anwendungsorientierte Darstellung der rechtlichen Zusammenhänge mit einem besonderen Schwerpunkt auf den sich in der Rechtspraxis stellenden Herausforderungen. Hiervon profitiert der Rechtsanwender in besonderem Maße.

Zielgruppe

Landesbehörden, Landkreise, Städte und Gemeinden, Rechtsanwälte, Großkanzleien, Verbände, Stadtwerke, Finanzierer, Energienetzbetreiber, Netzservicegesellschaften, Rechts- und Unternehmensberatungen

Autoren/Hrsg.

Posser, Herbert

Faßbender, Kurt

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht

Inhaltsverzeichnis

1;Literaturverzeichnis;33
2;Abkürzungsverzeichnis;39
3;Bearbeiterverzeichnis;47
4;Kapitel 1 Einführung und Rechtsquellen;49
4.1;A. Einführung;49
4.2;B. Rechtsquellen und Rechtsetzungskompetenzen;52
5;Kapitel 2 Stufen und Arten der Netzplanung im Überblick;75
5.1;A. Entwicklung der Rechtslage;75
5.2;B. Ausgangsbefund und Überblick;75
5.3;C. Verfahrensrechtliche Unterscheidungen;77
5.4;D. Allgemeine Stufen und Arten der Netzplanung;78
5.5;E. Die Planung und Genehmigung von Energieleitungen in der AWZ und im Bereich des deutschen Festlandsockels;88
5.6;F. Besonderheiten bei Leitungen des Bahnstromnetzes;91
5.7;G. Sonstige Energieleitungsvorhaben;91
6;Kapitel 3 Bedarfsplanung;95
6.1;A. Bedarfsplanung im Spannungsfeld von staatlicher Infrastrukturverantwortung und Netzbetreiberpflichten;95
6.2;B. Bedarfsplanung für Elektrizitätsnetze auf europäischer Ebene;99
6.3;C. Bedarfsplanung für Elektrizitätsnetze auf nationaler Ebene;128
6.4;D. Instrumente der Bedarfsplanung im EnWG;138
6.5;E. Kritik und Ausblick;196
7;Kapitel 4 Bundesfachplanung nach §§ 4 ff. NABEG;199
7.1;A. Hintergrund und Zweck der Bundesfachplanung;199
7.2;B. Anwendungsbereich und Inhalt der Bundesfachplanung;204
7.3;C. Verfahren;213
7.4;D. Rechtswirkungen der Bundesfachplanung;233
7.5;E. Fehlerfolgen und Heilungsmöglichkeiten;242
8;Kapitel 5 Planfeststellung;245
8.1;A. Planfeststellung und Planung;245
8.2;B. Zuständige Behörde;252
8.3;C. Das anzuwendende Verfahren;253
8.4;D. Verfahrensgegenstand und Prüftiefe bei abgestuften Entscheidungen;260
8.5;E. Planfeststellungsbeschluss;265
9;Kapitel 6 Beteiligte am Planungsprozess;269
9.1;A. Initiatoren des Vorhabens;269
9.2;B. Verfahrensführende Behörden;287
9.3;C. Die Betroffenen – gesetzliche Vorgaben zur Beteiligung;296
10;Kapitel 7 Netzplanung und räumliche Gesamtplanung;309
10.1;A. Einführung;309
10.2;B. Netzplanung und Raumordnung;309
10.3;C. Netzplanung und Bauleitplanung;341
11;Kapitel 8 Umweltprüfungen in der Netzplanung;349
11.1;A. Allgemeines;349
11.2;B. Die Strategische Umweltprüfung in der Netzplanung;353
11.3;C. Die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Genehmigung von Netzbaumaßnahmen;369
12;Kapitel 9 Verwaltungsverfahrensrechtliche Planungsanforderungen;401
12.1;A. Entwicklung des Planfeststellungsrechts;401
12.2;B. Planfeststellungsverfahren nach dem VwVfG/formelle Voraussetzungen;407
12.3;C. Anhörungsverfahren: Öffentlichkeitsbeteiligung/Erörterungstermin;424
12.4;D. Formelles Beschlussverfahren;454
12.5;E. Fehlerfolgen/Heilbarkeit;466
12.6;F. Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses;469
13;Kapitel 10 Planrechtfertigung und Planungsleitsätze;473
13.1;A. Allgemeines;473
13.2;B. Planrechtfertigung;475
13.3;C. Zwingend zu beachtende Rechtsvorschriften (Planungsleitsätze), insbesondere des Umweltrechts;492
14;Kapitel 11 Abwägung und Alternativenprüfung;553
14.1;A. Abwägung;553
14.2;B. Trassenwahl und Alternativenprüfung;574
15;Kapitel 12 Planumsetzung;579
15.1;A. Einführung;579
15.2;B. Voraussetzungen der Planumsetzung;579
15.3;C. Erwerb der Wegerechte;584
15.4;D. Umsetzung;604
15.5;E. Änderung des planfestgestellten Vorhabens vor Fertigstellung;604
16;Kapitel 13 Rechtsschutz;613
16.1;A. Rechtsschutz im Rahmen der Bedarfsplanung;613
16.2;B. Rechtsschutz im Rahmen der Bundesfachplanung;632
16.3;C. Rechtsschutz im Rahmen der Planfeststellung;656
16.4;D. Rechtsschutz im Zusammenhang mit vorzeitiger Besitzeinweisung und Enteignung;739
16.5;E. Rechtsschutz gegen Bußgelder nach § 33 NABEG;744
16.6;F. Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen;746
17;Stichwortverzeichnis;749

Über Autor(innen)

Herbert Posser, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Düsseldorf;
Kurt Faßbender, Institut für Öffentliches Recht, Universität Leipzig.

Herbert Posser, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Düsseldorf, Germany;Kurt Faßbender, Institut für Öffentliches Recht, Universität Leipzig, Germany.