Gesetzgebung im Gesundheitsnotstand

Die Rolle des parlamentarischen Gesetzgebers im pandemiebedingten Gesundheitsnotstand am Beispiel der COVID-19-Pandemie
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19395-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1561, 293 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 400 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Der Ausbruch des Coronavirus SARS-CoV-2 führte zu einer weltweiten Pandemie und versetzte die Bundesrepublik in einen Gesundheitsnotstand. Mit Blick auf die Wesentlichkeitstheorie ist der parlamentarische Gesetzgeber verpflichtet, in Erfüllung seiner staatlichen Schutzverpflichtung (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) den rechtlichen Rahmen zur Bewältigung eines solchen pandemiebedingten Gesundheitsnotstandes zur Verfügung zu stellen. Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass die Bundesrepublik weder tatsächlich noch rechtlich auf eine pandemische Bedrohung dieses Ausmaßes vorbereitet war. Nach wie vor fehlt es an einer allgemeinen Pandemiegesetzgebung im deutschen Recht. Genau dort knüpft die vorliegende Arbeit an, welche die COVID-19-spezifischen Regelungen anhand zuvor herausgearbeiteter Maßstäbe auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft und im Anschluss daran konkrete Normierungsvorschläge für einen solchen gesetzgeberischen Rahmen auf verfassungs- und einfachrechtlicher Ebene unterbreitet.

Autoren/Hrsg.

Preiß, Marina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Infektionsschutz und Seuchenrecht, Bestattungswesen
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Public Health, Gesundheitsmanagement, Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung – Pandemien als Herausforderung für die Rechtsordnung
Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Rechtsrahmen zur Pandemiebewältigung – Überblick und Anwendbarkeit im Pandemiefall
Rechtlicher Rahmen zur Pandemiebewältigung bis zum Ausbruch der COVID-19-Pandemie – COVID-19-Regelungen

3. Maßstäbe für ein rechtliches Regelwerk zur Bewältigung eines pandemiebedingten Gesundheitsnotstandes
Maßgebende Bewertungskriterien – Wesentlichkeitstheorie und Pandemiegesetzgebung – Schonender Ausgleich von Grundrechtskollisionen – Einbettung im nationalen Mehrebenensystem – Meta-Maßstab: Dynamische Risikoregulierung – Fazit

4. Rechtliches Regelwerk für den Fall eines pandemiebedingten Gesundheitsnotstandes de lege ferenda
Notwendigkeit einer allgemeinen Pandemiegesetzgebung – Vorüberlegungen – Regelungsansätze und -optionen

Über Autor(innen)

Marina Preiß studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Nach Abschluss des Studiums im Jahr 2020 war sie bis Ende 2021 als Wissenschaftliche Mitarbeiterin im BMBF-Projekt 'LegEmerge' am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht von Professor Dr. Hans-Georg Dederer an der Universität Passau tätig. Anschließend arbeitete sie bis Februar 2024 als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien von Professor Dr. Tristan Barczak an der Universität Passau. Seit Oktober 2023 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des OLG München.

Marina Preiß studied law at the University of Passau. After completing her studies in 2020, she worked as a research assistant in the BMBF project 'LegEmerge' at the Chair of Constitutional and Administrative Law, Public International Law, European and International Economic Law of Professor Dr. Hans-Georg Dederer at the University of Passau until the end of 2021. She then worked as a research assistant at the Chair of Public Law, Security Law and the Law of New Technologies of Professor Dr. Tristan Barczak at the University of Passau until February 2024. Since October 2023, she has been a trainee lawyer in the district of the Higher Regional Court of Munich.