Das Rechtsgrundbedürfnis einer Beschäftigung und seine Konsequenzen für eine erzwungene Prozessbeschäftigung

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19171-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 20, 382 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 234 mm, Gewicht: 580 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht

Dass eine Person ohne ein bestehendes Arbeitsverhältnis (Rechtsgrund) beschäftigt wird, ist trotz der Vielzahl an Begründungstatbeständen eines Arbeitsverhältnisses nicht ausgeschlossen. Brisant ist dies vorrangig bei einer erzwungenen Prozessbeschäftigung infolge des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs. Nach Untersuchung der Beschäftigungsinteressen des Beschäftigten aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1; Art. 12 Abs. 1; Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG sowie des Arbeitgebers aus Art. 12 Abs. 1 GG wird festgestellt, dass die Grundrechte im Beschäftigungskontext nur dann angemessen verwirklicht werden, sofern das Arbeitsrecht Anwendung findet. Dies ist mangels Arbeitsverhältnisses weder der Fall noch kann die Rechtsordnung eine derzeit bestehende Rechtsgrundlosigkeit aus sich heraus kompensieren. Da de lege lata das verfassungsrechtlich gebotene Untermaß jedenfalls bei der erzwungenen Prozessbeschäftigung unterschritten ist, muss der Staat im Wege seiner Schutzpflichterfüllung tätig werden.

Autoren/Hrsg.

Querbach, Nico

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Bestandsaufnahme: Rechtsgrundbegründung und -losigkeit: Begründungstatbestände eines Arbeitsverhältnisses – Rechtsgrundlosigkeit im Arbeitsrecht

2. Grundbegriffe: Rechtsgrund und Beschäftigung: Begriff des Rechtsgrundes und maßgebliches Verständnis – Begriff arbeitsrechtlicher Beschäftigung

3. Arbeitsrechtliche Beschäftigung und ihre Relevanz: Die Grundrechte im Arbeitsrecht – Das Beschäftigungsinteresse des Beschäftigten – Das Beschäftigungsinteresse des Arbeitgebers – Arbeitsrecht als staatliche Reaktion auf den Interessenskonflikt

4. Der Rechtsgrund als Fundament des Arbeitsrechts: Grundlage beschäftigungstypischer Pflichten – Einfallstor kollektivarbeitsrechtlicher Regelungen – Persönliche Prägung und ihr Ausfluss auf Arbeitgeberpflichten – Effektive Umsetzung des Arbeitsschutzrechts – Geltung des individualarbeitsrechtlichen Sozialschutzes – Ergebnis: Ohne Rechtsgrund kein Individualarbeitsrecht

5. Befriedigung des Rechtsgrundbedürfnisses: De lege lata: Keine Befriedigungsmöglichkeit – De lege ferenda: Gesetzgebung aufgrund der Schutzpflichten

6. Zusammenfassung und Ergebnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nico Querbach studierte von 2015 bis 2020 Rechtswissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sein Schwerpunktbereichsstudium absolvierte er im Arbeitsrecht. Im Anschluss an seine Erste Juristische Prüfung promovierte er an der Ruhr-Universität Bochum. Parallel arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer auf Arbeitsrecht spezialisierten Kanzlei in Düsseldorf. Seit Oktober 2023 ist der Autor Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk Düsseldorf.

Nico Querbach studied law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf from 2015 to 2020 with a focus on labor law. After his first state exam he completed his PhD at the Ruhr-University Bochum. At the same time he worked as a research assistant in a law firm specialized in labor law in Düsseldorf. Since October 2023 the author has been a trainee lawyer in the district court of Düsseldorf.