Reuter Der Abschluss des Arztvertrages durch einen minderjährigen Patienten.

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55284-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 479, 378 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Bei der Inanspruchnahme eines Arztes sind üblicherweise zwei Ebenen voneinander zu unterscheiden: der Abschluss des Behandlungsvertrages und die Einwilligung in den medizinischen Eingriff. Wurde die für die Gestattung des Eingriffs maßgebliche Einwilligungsfähigkeit schon vielfach thematisiert, fristet die Kompetenz zum Vertragsschluss ein stiefmütterliches Dasein. Die Arbeit möchte deshalb eben diesen Problemkreis näher beleuchten. Die zentrale Frage bildet hierbei, welche Schwierigkeiten die herkömmliche Differenzierung zwischen Einwilligungsfähigkeit und Vertragsschlusskompetenz für die Behandlung eines Minderjährigen mit sich bringt. Sind für erstere nach weit verbreiteter Meinung Einsichtsfähigkeit und Reife des Patienten entscheidend, richtet sich der Vertragsschluss nach der starren Altersgrenze der Geschäftsfähigkeit. Bevor der Autor eine Lösung für diese Divergenz sucht, werden unter dem Blickwinkel der Geschäftsfähigkeit neben dem Behandlungsvertrag und den ihm innewohnenden Pflichten auch die Unterschiede zwischen Privat- und Kassenpatienten detailliert analysiert.

Autoren/Hrsg.

Reuter, Marcel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Arzthaftungsrecht, Vertragsrecht der Heilberufe, Patientenrechte
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Grundlagenüberblick

Zum Begriff des Minderjährigen – Geschäftsfähigkeit und Minderjährigkeit

2. Der Behandlungsvertrag

Privatpatient – Kassenpatient

3. Der Arztvertragsschluss und der nicht gesetzlich versicherte Minderjährige

Durch Willenserklärung der Eltern – Durch eigene Willenserklärung des Minderjährigen

4. Der Arztvertragsschluss und der gesetzlich versicherte Minderjährige

Einleitung – § 36 SGB I – Lediglich rechtlich vorteilhaft – Sonderfall: Gegenleistungspflicht im Falle fehlenden Versicherungsschutzes – Ergebnis: Diskrepanz zwischen Privat- und Kassenpatienten

5. Vergleich zwischen den bisherigen Erkenntnissen und der Einwilligungsfähigkeit

Einwilligungsfähigkeit – Widersprüche – Lösungsversuche nach dem geltenden Recht – Lösung durch eine künftige Regelung

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachregister

Über Autor(innen)

Marcel Reuter studierte Rechtswissenschaften an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Nach der Ersten Juristischen Prüfung war er von 2010 bis 2015 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Rechtsgeschichte und Arztrecht von Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern an der Juristenfakultät Leipzig tätig. In den Jahren 2013 bis 2015 absolvierte er sein Referendariat im Freistaat Sachsen und legte die Zweite Juristische Staatsprüfung ab. Anschließend war er in einer medizinrechtlich ausgerichteten Kanzlei als Rechtsanwalt beschäftigt. Marcel Reuter war zudem Lehrbeauftragter für Privatrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern. Seit 2017 ist er Richter auf Probe im Justizdienst des Freistaates Sachsen.

Marcel Reuter studied law at the Faculty of Law at Leipzig University. Following the first state examination he was research assistant from 2010 to 2015 for Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern, holding the chair of civil law, legal history and medical law at the Faculty of Law Leipzig. From 2013 to 2015 he completed his legal clerkship and passed the legal state examination (bar exam). After that he began working as a lawyer in a law firm, where his focus has been on medical law. Besides that he was associate professor for civil law at the University of Applied Sciences for public management and legal care in Bavaria. Since 2017 he is probationary judge for the Free State of Saxony.