Informationsansprüche gegen Parlamente.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15909-3
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 80, 332 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 507 g

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Welcher Abgeordnete bestellt 'Luxus-Füller' und gegen welchen Volksvertreter läuft ein Ermittlungsverfahren? Diese und weitere Auskünfte sollte der Deutsche Bundestag in der Vergangenheit liefern. Sie geben Anlass zu der abstrakten Frage: Welche Daten können Bürger und Presse vom Deutschen Bundestag herausverlangen? Dem wird in der Arbeit umfassend nachgegangen. Die Fragen werden sowohl generell als auch konkret anhand der parlamentarischen Praxis beantwortet. Neben den antiparlamentarischen Implikationen wird dabei insbesondere auf die Auslegung der Informationsfreiheit, des Informationsfreiheitsgesetzes und auf presserechtliche Auskunftsansprüche eingegangen. Die gefundenen Ergebnisse stellen sich oft als konträr zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dar. Zuletzt entwickelt die Arbeit ein Modell parlamentarischen Geheimschutzes. Umfassenden Transparenzerwartungen wird vom Parlament gedachter Quellen- und Informationsschutz entgegengestellt.

Autoren/Hrsg.

Rhein, Felix

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

A. Parlamente im Fokus von Informationsansprüchen

Transparenz und 'Transparenzgesellschaft' — Antiparlamentarismus als Katalysator der Transparenzforderung — Forschungsziel — Forschungsstand

B. Begriffliche Vorüberlegungen und Untersuchungsgegenstand

Information — Anspruch auf Information — Anspruchsgegner Deutscher Bundestag

C. Informationsansprüche der Bürger gegen den Deutschen Bundestag

Parlamentsspezifischer Informationsanspruch — Petitionsrecht ohne Informationsanspruch — Freiheit der Wahl und Zugang zu wahlrelevanten Daten — Informationsanspruch aus dem Informationsfreiheitsgesetz — Informationsanspruch aus § 3 Umweltinformationsgesetz — Einsicht in das Parlamentsarchiv

D. Informationsansprüche der Medien gegen den Deutschen Bundestag

Zugang zu und Verwertung öffentlicher Sitzungen — Auskunftsanspruch gegen Parlamente

E. Grenzen der Ausforschung des Parlaments

Verfassungsimmanente parlamentarische Arkanbereiche — Einfachgesetzliche Grenzen von Informationsansprüchen — Ergebnis

F. EMRK-Konformität der Ergebnisse

Informationsanspruch aus Art. 10 Abs. 1 EMRK — Keine erweiterten Ansprüche der Bürger aus der EMRK — EMRK-konformer deutscher 'Wachhund'-Anspruch

G. Schluss

Zusammenfassung — Fazit — Ausblick: Parlamentarismus in der Transparenzgesellschaft

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Felix Rhein studierte an der Humboldt-Universität zu Berlin Rechtswissenschaften. Bereits während seines Studiums arbeitete er für ein Mitglied des Deutschen Bundestages. Nach seiner ersten juristischen Staatsprüfung 2015 arbeitete er zunächst weiter im Deutschen Bundestag und anschließend für eine auf Vergaberecht spezialisierte Kanzlei. Im Herbst 2019 nahm die Humboldt-Universität seine von Prof. Dr. Christian Waldhoff betreute Arbeit 'Informationsansprüche gegen Parlamente' als Dissertation an. Aktuell leistet Felix Rhein sein Referendariat mit Stationen u. a. im Kabinetts- und Parlamentsreferat des Bundesministeriums für Gesundheit und beim Bundesverfassungsgericht ab.

Felix Rhein studied law at the Humboldt-Universität zu Berlin. During his studies he also worked for a leading member of parliament. After his law exam he continued working in parliament and afterwards for a law firm. In 2019 the Humboldt-Universität accepted his doctural thesis 'Informationsansprüche gegen Parlamente'. Felix Rhein is currently a law clerk with stations at the Federal Ministry of Health and the German supreme court.