Richter / Krappmann / Wapler Kinderrechte

Handbuch des deutschen und internationalen Kinder- und Jugendrechts
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-8452-9600-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 571 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm

In der öffentlichen Debatte über die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz wird oft gesagt, die Rechte der Kinder seien bereits umfassend im deutschen Recht gesichert. Was aber sind „Kinderrechte“? Was sagt die UN-Kinderrechtskonvention? Wie waren sie bisher im deutschen Recht verankert und wo gibt es Änderungsbedarf? Fünfzehn ExpertInnen aus verschiedenen Rechtsbereichen (Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Bildung, Medien, Migration, Gesundheit, Behinderung, Datenschutz, Kriminalität, Partizipation u.a. m.) geben in diesem Handbuch darauf eine abgewogene Antwort. Das Handbuch richtet sich sowohl an Rechts- und SozialwissenschaftlerInnen als insbesondere auch an diejenigen, die in der Praxis mit der Verwirklichung der Kinderrechte befasst sind. Es erläutert den grund- und menschenrechtlichen Rahmen für diese Arbeit und zeigt Gestaltungsspielräume für politische Entscheidungen und fachliche Praxis auf.
Mit Beiträgen von
Hans-Jörg Albrecht Hans-Peter Füssel Lothar Krappmann Gabriele Kuhn-Zuber Roman Lehner Thomas Mörsberger Ingo Richter Stephan Rixen Kirsten Scheiwe Sebastian Schiller Stefanie Schmahl Daniela Schweigler Friederike Wapler Reinhard Wiesner Linda Zaiane

Autoren/Hrsg.

Richter, Ingo

Krappmann, Lothar

Wapler, Friederike

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-VIII, Kinder- und Jugendhilfe, KitaG
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Soziale Arbeit/Sozialpädagogik Soziale Arbeit/Sozialpädagogik: Familie, Kinder, Jugendliche

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Einleitung 1: Die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der deutschen RechtsgeschichteIngo Richter;14
2.1; 1. Kindheit und Jugend:;14
2.2; 2. Schutz;18
2.2.1; 2.1 Der Schutz in der Familie;18
2.2.2; 2.2 Der Schutz in der Öffentlichkeit;19
2.2.3; 2.3 Der Schutz vor Strafe;21
2.3; 3. Fürsorge;22
2.4; 4. Erziehung und Bildung;23
2.5; 5. Mündigkeit;26
2.6; 6. Kollektive Selbstregulierung;28
2.7; 7. Fazit;31
3; Einleitung 2: Entstehung der Kinderrechte als Menschenrechte der Kinder – Menschenrechtliche, sozialgeschichtliche und rechtspolitische Ursprünge und EntwicklungenLothar KrappmannEntstehung der Kinderrechte als Menschenrechte der Kinder;36
3.1; 1. Erste Annäherungen;36
3.1.1; 1.1 Die Genfer Erklärung des Völkerbunds von 1924;36
3.1.2; 1.2 Die Morgendämmerung der Kinderrechte vor und in Folge der Genfer Erklärung;36
3.1.3; 1.3 Das Child Welfare Committee;37
3.2; 2. Kinderrechtliche Vordenker in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts;38
3.2.1; 2.1 Eglantyne Jebb;38
3.2.2; 2.2 Janusz Korczak;38
3.2.3; 2.3 Ellen Key;39
3.2.4; 2.4 Reformpädagogik;39
3.3; 3. Rechte der Kinder bis zum Zweiten Weltkrieg;40
3.4; 4. Zwischenjahre;42
3.5; 5. Die Kinderrechtthematik in den Nachkriegsjahren;43
3.6; 6. Kindheit und Jugend: im sozialen und kulturellen Umbruch der 1960er-Jahre;43
3.7; 7. Auf verstärkte Kinderrechte ausgerichtete Initiativen und Bewegungen;45
3.8; 8. Kinderforschung, Kindheitsforschung;46
3.9; 9. Zivilgesellschaftliche Unterstützung für Kinderrechte;47
3.10; 10. War gegen Ende des 20. Jahrhunderts die Zeit reif für eine Kinderrechtskonvention?;48
4; Einleitung 3: Kinderrechte im internationalen Recht in Geschichte und GegenwartStefanie Schmahl;54
4.1; 1. Einführender Überblick: Die UN-Kinderrechtskonvention als Meilenstein in der Entwicklung internationaler Menschenrechte;54
4.2; 2. Kurzer Rückblick: Die Entwicklungsgeschichte der internationalen Kinderrechte;55
4.2.1; 2.1. Zaghafte Entwicklung von Kinderrechten in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts;55
4.2.2; 2.2. Langsamer Perspektivenwechsel im Laufe der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts;56
4.2.3; 2.3. Verankerung von Rechten des Kindes in der UN-Kinderrechtskonvention und ihren Fakultativprotokollen;57
4.3; 3. Näherer Einblick: Ausrichtung und Durchsetzbarkeit der UN-Kinderrechtskonvention;58
4.3.1; 3.1. Substanzieller Gehalt der Konvention;58
4.3.2; 3.2. Schwache Durchsetzungsmechanismen;60
4.4; 4. Vergleichender Durchblick: Weitere kinderspezifische Rechte auf internationaler Ebene;60
4.5; 5. Zusammenfassender Ausblick: Bedeutung der Kinderrechte im internationalen und nationalen Recht;62
5; Kapitel 1: VerfassungsrechtFriederike Wapler;68
5.1; 1. Einführung: Grundgesetz und Völkerrecht;68
5.1.1; 1.1 Die Grundrechte: Höherrangiges Recht;68
5.1.2; 1.2 Völkerrechtsfreundliche Auslegung der Grundrechte;68
5.1.3; 1.3 Besonderheiten des Verfassungsrechts: Normtext, Auslegungspraxis und politischer Gestaltungsspielraum;69
5.1.4; 1.4 Zum weiteren Vorgehen;69
5.2; 2. Die Geltung der Grundrechte für Kinder;70
5.2.1; 2.1 Das Kind als Grundrechtsträger;70
5.2.1.1; 2.1.1 Grundrechtsträgerschaft ab Geburt;70
5.2.1.2; 2.1.2 Vorgeburtlicher Grundrechtsschutz;71
5.2.2; 2.2 Grundrechtswahrnehmung: Fähigkeit und Berechtigung;71
5.3; 3. Kind, Eltern, Staat: ein schwieriges Dreiecksverhältnis;72
5.4; 4. Leben, körperliche Unversehrtheit, Gesundheit;74
5.4.1; 4.1. Überblick;74
5.4.2; 4.2 Leben;74
5.4.3; 4.3 Körperliche Unversehrtheit;75
5.4.4; 4.4 Schutz vor Gewalt im privaten Umfeld;75
5.4.5; 4.5 Gesundheit;76
5.5; 5. Entwicklung: Identität, Bildung, Persönlichkeitsentfaltung, Freiheit;76
5.5.1; 5.1. Überblick;76
5.5.2; 5.2 Selbstbestimmung im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Schutz;77
5.5.3; 5.3 Identität;78
5.5.4; 5.4 Bildung;78
5.5.5; 5.5 Freiheit;79
5.5.5.1; 5.5.1 Meinungs- und Informationsfreiheit, Medienfreiheit;79
5.5.5.2; 5.5.2 Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit;80
5.5.5.3; 5.5.3 Religionsfreiheit;81
5.6; 6. Beteiligung;83
5.6.1; 6.1 Das Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung nach Art. 12 Abs. 1 KRK;83
5.6.2; 6.2 Das Recht auf Gehör in Gerichts- und Verwaltungsverfahren;84
5.6.3; 6.3 Beteiligungsrechte nach dem Grundgesetz;84
5.6.4; 6.4 Politische Partizipation;85
5.6.4.1; 6.4.1 Wahlrecht;85
5.6.4.2; 6.4.2 Beteiligung an politischen Entscheidungsfindungsprozessen;86
5.7; 7. Gleichheit: Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung;87
5.7.1; 7.1 Das Diskriminierungsverbot des Art. 2 KRK;87
5.7.2; 7.2 Diskriminierungsschutz nach dem Grundgesetz;87
5.7.3; 7.3 Weiterentwicklungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention;88
5.8; 8. Das Kindeswohlprinzip;88
5.9; 9. Kinderrechte ins Grundgesetz?;89
5.9.1; 9.1 Vorschläge;90
5.9.1.1; 9.1.1 Kindeswohlprinzip;90
5.9.1.2; 9.1.2 Recht auf Entwicklung;90
5.9.1.3; 9.1.3 Schutz vor Gewalt;91
5.9.1.4; 9.1.4 Recht auf Beteiligung;91
5.9.1.5; 9.1.5 Staatsziele;91
5.9.2; 9.2 Zusammenfassende Bewertung;92
5.10; 10. Kritische Würdigung;92
6; Kapitel 2: Rechtliche Handlungsfähigkeit und VerantwortlichkeitFriederike Wapler;100
6.1; 1. Begriffliches;100
6.1.1; 1.1 Handlungsfähigkeit;100
6.1.2; 1.2 Verantwortlichkeit;101
6.2; 2. Rechtliche Handlungsfähigkeit;101
6.2.1; 2.1 Kinderrechtskonvention und andere völkerrechtliche Vorgaben;101
6.2.1.1; 2.1.1 Kindheit als Lebensphase eingeschränkter rechtlicher Handlungsfähigkeit;101
6.2.1.2; 2.1.2 Der Gedanke der wachsenden Fähigkeiten (evolving capacities) des Kindes als Maßstab für seine Handlungsfreiheit;102
6.2.1.3; 2.1.3 Unterstützte Entscheidungsfindung: Impulse aus der Behindertenrechtskonvention?;103
6.2.1.4; 2.1.4 Zusammenfassung: Vorgaben für das innerstaatliche Recht;103
6.2.2; 2.2 Rechtliche Handlungsfähigkeit im innerstaatlichen Recht;104
6.2.2.1; 2.2.1 Die Handlungsfähigkeit des Kindes im Verfassungsrecht;104
6.2.2.2; 2.2.2 Die elterliche Vertretung des Kindes (§ 1629 BGB) und seine Eigenzuständigkeit;105
6.2.2.3; 2.2.3 Eigenzuständigkeit unter Vorbehalt: Geschäftsfähigkeit und sozialrechtliche Antragsfähigkeit;105
6.2.2.4; 2.2.4 Gesetzlich geregelte Teilmündigkeiten;106
6.2.2.5; 2.2.5 Verfahrensrechte;107
6.2.2.6; 2.2.6 Richterrechtliche Erweiterungen der rechtlichen Handlungsfähigkeit;109
6.2.3; 2.3 Die Kompensation fehlender Handlungsfähigkeit: Rechte auf Beteiligung und Berücksichtigung;110
6.2.3.1; 2.3.1 Beteiligungsrechte in der Kinderrechtskonvention;110
6.2.3.2; 2.3.2 Beteiligungsrechte nach dem Grundgesetz;111
6.2.3.3; 2.3.3 Gesetzlich geregelte Beteiligungsnormen;112
6.2.3.4; 2.3.4 Richterrechtlich begründete Beteiligungsformen;113
6.3; 3. Rechtliche Verantwortlichkeit;113
6.3.1; 3.1 Strafrechtliche Verantwortlichkeit (Strafmündigkeit);113
6.3.2; 3.2 Zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Deliktsfähigkeit);114
6.4; 4. Zusammenfassung und kritische Würdigung;115
7; Kapitel 3: FamilienrechtKirsten Scheiwe;118
7.1; 1. Menschenrechtliche Gewährleistungen von Kinderrechten mit Bezügen zum Familienrecht;118
7.1.1; 1.1 Statusrechte des Kindes und die Achtung der Identität des Kindes;119
7.1.2; 1.2 Der Schutz der familiären Beziehungen des Kindes;119
7.1.2.1; 1.2.1 Das Recht des Kindes auf Eltern und die Schutzpflichten der Vertragsstaaten für Kinder, die aus der Familie herausgelöst wurden;120
7.1.2.2; 1.2.2 Trennung des Kindes von der Familie, Familienzusammenführung;121
7.1.3; 1.3 Elterliche Erziehung und Rechte des Kindes, staatliche Unterstützung bei der Erziehung;121
7.1.4; 1.4 Schutz des Kindes vor Gewalt und Vernachlässigung;122
7.1.5; 1.5 Unterhaltsansprüche des Kindes;122
7.1.6; 1.6 Partizipation, Anhörungs- und Beteiligungsrechte des Kindes;123
7.2; 2. Kinderrechte im Familienrecht;123
7.2.1; 2.1 Statusrechte des Kindes und die Achtung der Identität des Kindes;123
7.2.1.1; 2.1.1 Das Recht des Kindes auf Erwerb einer Staatsangehörigkeit;124
7.2.1.2; 2.1.2 Das Recht des Kindes auf Kenntnis der Abstammung;124
7.2.2; 2.2 Der Schutz der familiären Beziehungen des Kindes;126
7.2.2.1; 2.2.1 Trennung und Scheidung der Eltern;126
7.2.2.2; 2.2.2 Umgang;127
7.2.2.3; 2.2.3 Trennung des Kindes von der Familie aus Kindeswohlgründen;128
7.2.2.4; 2.2.4 Adoption;129
7.2.2.5; 2.2.5 Kinder in Pflegefamilien;131
7.2.2.6; 2.2.6 Vormundschaft;132
7.2.3; 2.3 Elterliche Erziehung, wachsende Selbstbestimmung und Schutzrechte des Kindes;133
7.2.3.1; 2.3.1 Das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung und auf Schutz vor jeder Form von Gewalt und Misshandlung;133
7.2.3.2; 2.3.2 Elterliche Erziehung und die Meinungsfreiheit sowie die Religions- und Weltanschauungsfreiheit des Kindes;135
7.2.3.3; 2.3.3 Die Einwilligung des Kindes in medizinische Behandlungen und die elterliche Sorge;137
7.2.4; 2.4 Kindesunterhalt und das Recht des Kindes auf einen angemessenen Lebensunterhalt;139
7.2.5; 2.5 Partizipation von Kindern und Jugendlichen – Entscheidungen in der Familie und im familiengerichtlichen Verfahren;141
7.2.5.1; 2.5.1 Beteiligung an Entscheidungen im Rahmen der Erziehung in der Familie;141
7.2.5.2; 2.5.2 Beteiligungsrechte des Kindes im Familiengerichtsverfahren;142
7.3; 3. Kinderrechte im Familienrecht in Deutschland – Eine kurze Bilanz;143
8; Kapitel 4: Recht der Kinder- und JugendhilfeReinhard Wiesner;152
8.1; 1. Das Recht der Kinder- und Jugendhilfe: Begriff und Funktionen;152
8.1.1; 1.1 Dimensionen des Kinder- und Jugendhilferechts: Schutz, Förderung, Beteiligung;152
8.2; 2. Das Recht des Kindes auf Beteiligung, Förderung und Schutz als Menschenrecht;153
8.2.1; 2.1 Rechte für alle Kinder und für Kinder in spezifischen Lebenssituationen;153
8.2.1.1; 2.1.1 Garantie des Kindeswohls (Art. 3 UN-KRK);153
8.2.1.2; 2.1.2 Recht des Kindes auf Entwicklung (Art. 6 Abs. 2 UN-KRK);153
8.2.1.3; 2.1.3 Diskriminierungsverbot, Schutzpflicht (Art. 2 UN-KRK);154
8.2.1.4; 2.1.4 Mitspracherecht, rechtliches Gehör (Art. 12 UN-KRK);154
8.2.1.5; 2.1.5 Recht des Kindes auf Erholung und Freizeitbeschäftigung (Art. 31 UN-KRK);155
8.2.1.6; 2.1.6 Recht des Kindes auf Schutz vor Gefahren (Art. 3 Abs. 3, Art. 19 UN-KRK);155
8.2.1.7; 2.1.7 Schutzpflicht des Staates bei Betreuung des Kindes außerhalb der Familie (Art. 20 UN-KRK);156
8.2.1.8; 2.1.8 Fürsorge für Kinder mit Behinderung (Art. 23 UN-KRK; UN-BRK);156
8.2.1.9; 2.1.9 Schutz und Hilfe für Flüchtlingskinder (Art. 10, 22 UN-KRK; Art. 3 ff. KSÜ);157
8.2.2; 2.2 Rechte und Pflichten der Eltern;157
8.2.2.1; 2.2.1 Staatliche Maßnahmen zur Unterstützung der Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben (Art. 18 Abs. 2 UN-KRK);157
8.2.2.2; 2.2.2 Sicherstellung der Kinderbetreuung für Kinder berufstätiger Eltern (Art. 18 Abs. 3 UN-KRK);158
8.2.2.3; 2.2.3. Schutz der Eltern-Kind-Beziehung (Art. 9 UN-KRK);158
8.3; 3. Beteiligung, Förderung und Schutz von Kindern im deutschen Recht: Die Kinderrechte im deutschen Kinder- und Jugendhilferecht;158
8.3.1; 3.1 Die historische Entwicklung;158
8.3.2; 3.2 Strukturprinzipien der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland;160
8.3.2.1; 3.2.1 Kinder- und Jugendhilfe im Dreieck Eltern – Kind – Staat;160
8.3.2.2; 3.2.2 Die Unterscheidung zwischen Leistungen und anderen Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe;162
8.3.2.3; 3.2.3 Kinder- und Jugendhilfe als Aufgabe öffentlicher und freier Träger;163
8.3.2.4; 3.2.4 Folgen für den rechtlichen Status von Kindern und Jugendlichen;163
8.3.3; 3.3 Beteiligung als übergreifendes Prinzip in der Kinder- und Jugendhilfe;164
8.3.3.1; 3.3.1 Bedeutung der Beteiligung bei personenbezogenen sozialen Dienstleistungen;164
8.3.3.2; 3.3.2 Grundsatz der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 8 Abs. 1 SGB VIII);165
8.3.3.3; 3.3.3 Initiativrecht des Kindes oder Jugendlichen (§ 8 Abs. 2 SGB VIII);166
8.3.3.4; 3.3.4 Ausübung des Wunsch- und Wahlrechts (§ 5 SGB VIII);167
8.3.3.5; 3.3.5 Beteiligung im Hilfeplanverfahren (§ 36 SGB VIII);167
8.3.3.6; 3.3.6 Beteiligung des Kindes/Jugendlichen bei der Beratung der Eltern im Kontext von Trennung und Scheidung (§ 17 SGB VIII);168
8.3.3.7; 3.3.7 Beteiligung des Kindes/Jugendlichen im Verfahren der Gefährdungseinschätzung (§ 8a SGB VIII);169
8.3.3.8; 3.3.8 Beteiligung und Beschwerde für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen (§ 45 SGB VIII);169
8.3.3.9; 3.3.9 Beteiligungsrechte des Kindes oder Jugendlichen und Personensorge (§ 9 Nr. 2 SGB VIII; § 1626 Abs. 2 BGB);170
8.3.4; 3.4 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, die unmittelbar an Kinder- und Jugendliche adressiert sind;170
8.3.4.1; 3.4.1 Anspruch des Kindes auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (§§ 22–25 SGB VIII);170
8.3.4.2; 3.4.2 Allgemeine Jugendförderung (§§ 11, 12 SGB VIII);170
8.3.4.2.1; 3.4.2.1 Aktuelle gesellschaftspolitische Bedeutung;170
8.3.4.2.2; 3.4.2.2 Objektiv-rechtliche Verpflichtung;171
8.3.4.2.3; 3.4.2.3 Förderung der Jugendverbände (§ 12 SGB VIII);172
8.3.4.3; 3.4.3 Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII);173
8.3.4.4; 3.4.4 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII);173
8.3.4.5; 3.4.5 Anspruch des Kindes oder Jugendlichen auf Beratung und Unterstützung bei der Ausübung seines Umgangsrechts (§ 18 Abs. 3 S. 1 SGB VIII);174
8.3.4.6; 3.4.6 Anspruch auf Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit (seelischer) Behinderung (§ 35a SGB VIII);175
8.3.4.7; 3.4.7 Anspruch des Kindes oder Jugendlichen auf Beratung in Not- und Konfliktsituationen (§ 8 Abs. 3 SGB VIII);176
8.3.4.8; 3.4.8 Anspruch des Kindes oder Jugendlichen auf Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII).;177
8.3.5; 3.5 Leistungen, die sich auf die Unterstützung der Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben beziehen;177
8.3.5.1; 3.5.1 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (§ 16 SGB VIII);177
8.3.5.2; 3.5.2 Betreuung in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII);178
8.3.5.3; 3.5.3 Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen (§ 20 SGB VIII);178
8.3.5.4; 3.5.4 Hilfe zur Erziehung (§§ 27–35 SGB VIII);178
8.3.5.4.1; 3.5.4.1 Hilfe zur Erziehung als Hilfe für die Beziehung von Eltern und Kind/Jugendlichen;178
8.3.5.4.2; 3.5.4.2 Hilfe zur Erziehung an getrennten Orten: die Problematik der „Fremdplatzierung“;180
8.3.5.4.3; 3.5.4.3 Hilfe zur Erziehung als Hilfe zur Vermeidung/Abwehr einer Kindeswohlgefährdung;180
8.3.5.4.4; 3.5.4.4 Adressaten der Hilfe zur Erziehung;181
8.3.6; 3.6 Andere Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe;181
8.3.6.1; 3.6.1 Die anderen Aufgaben – ein sehr heterogenes Spektrum;181
8.3.6.2; 3.6.2 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (§ 42 SGB VIII);182
8.3.6.2.1; 3.6.2.1 Anwendungsbereich;182
8.3.6.2.2; 3.6.2.2 Zielsetzung;182
8.3.6.3; 3.6.3 Vorläufige Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (§§ 42a ff. SGB VIII);183
8.3.6.3.1; 3.6.3.1 Sinn und Zweck der Regelung;183
8.3.6.3.2; 3.6.3.2 Verfahrensablauf;183
8.3.6.3.3; 3.6.3.3 Altersfeststellung (§ 42f SGB VIII);183
8.3.6.4; 3.6.4 Mitwirkung des Jugendamts in gerichtlichen Verfahren (§§ 50, 52 SGB VIII);184
8.3.6.4.1; 3.6.4.1 Verfahren vor dem Familiengericht (§ 50 SGB VIII);184
8.3.6.4.2; 3.6.4.2 Verfahren vor dem Jugendgericht (§ 52 SGB VIII);185
8.3.6.5; 3.6.5 Kinderrechte gegenüber dem Jugendamt als (Amts-)Vormund/Pfleger;185
8.3.6.6; 3.6.6. Heranziehung junger Menschen zu den Kosten der Kinder- und Jugendhilfe (§§ 91 ff. SGB VIII);186
8.4; 4. Kinderrechte im Kinder- und Jugendhilferecht in Deutschland – eine kurze Bilanz;186
8.4.1; 4.1 Umsetzungsdefizite im nationalen Recht;187
8.4.1.1; 4.1.1 Die Zuordnung des Rechtsanspruchs auf Hilfe zur Erziehung (§ 27 SGB VIII);187
8.4.1.2; 4.1.2 Die geteilte Zuständigkeit für junge Menschen mit Behinderung (§ 35a SGB VIII/§§ 90 ff. SGB IX);188
8.4.1.3; 4.1.3 Die Ausgestaltung des Anspruchs auf Beratung in Not- und Konfliktsituationen (§ 8 Abs. 3 SGB VIII);189
8.4.1.4; 4.1.4 Die Ausgestaltung der vorläufigen Inobhutnahme (§§ 42a ff. SGB VIII);190
8.4.2; 4.2 Umsetzungsdefizite in der Praxis;190
8.4.2.1; 4.2.1 Gestaltungsspielräume und ihre Nutzung in der Praxis;190
8.4.2.2; 4.2.2 Der Status der leistungsberechtigten Person als Inhaber von Rechtsansprüchen;190
8.4.2.3; 4.2.3 Die strukturelle Ambivalenz von Hilfe und Kontrolle;191
8.4.2.4; 4.2.4 Gleichbehandlung ausländischer Kinder und Jugendlicher;192
8.4.2.5; 4.2.5. Fazit;192
9; Kapitel 5: Recht der KindertagesbetreuungReinhard Wiesner;198
9.1; 1. Das Recht der Kindertagesbetreuung in der UN-Kinderrechtskonvention;198
9.1.1; 1.1 Zur Funktion der Kindertagesbetreuung im Verhältnis Eltern-Kind-Staat;198
9.1.2; 1.2 Die Staatenverpflichtung zur Gewährleistung des Kindeswohls (Art. 3 UN-KRK);198
9.1.2.1; 1.2.1 Gewährleistung der Fürsorge (Art. 3 Abs. 2 UN-KRK);198
9.1.2.2; 1.2.2 Gewährleistung von Mindeststandards in den Einrichtungen (Art. 3 Abs. 3 UN-KRK);199
9.1.3; 1.3 Das Recht des Kindes auf Bildung (Art. 28, 29 UN-KRK);199
9.1.4; 1.4 Das Recht zur Nutzung von Einrichtungen und Diensten der Kindertagesbetreuung (Art. 18 Abs. 3 UN-KRK);199
9.1.5; 1.5 Die Berücksichtigung der Rechte der Eltern (Art. 3 Abs. 2, 5, 18 UN-KRK);200
9.2; 2. Das Recht der Kindertagesbetreuung im deutschen Recht;201
9.2.1; 2.1 Die verschiedenen Motive für den Ausbau der Kindertagesbetreuung;201
9.2.2; 2.2 Die Zuordnung der Kindertagesbetreuung in der bundesstaatlichen Kompetenzordnung;202
9.2.3; 2.3 Die Rechtsentwicklung seit der Verabschiedung des KJHG;203
9.2.4; 2.4 Die aktuelle rechtliche Ausgestaltung der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (§§ 22–26 SGB VIII);204
9.2.4.1; 2.4.1 Grundsätze der Förderung (§ 22 SGB VIII);204
9.2.4.2; 2.4.2 Spezielle Regelungen für die Förderung in Tageseinrichtungen (§ 22a SGB VIII);205
9.2.4.3; 2.4.3 Spezielle Regelungen für die Förderung in Kindertagespflege (§ 23 SGB VIII);206
9.2.4.4; 2.4.4 Der Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (§ 24 SGB VIII);207
9.2.4.5; 2.4.5 Kindertagesbetreuung im Grundschulalter zwischen Jugendhilfe und Schule (§ 24 Abs. 4 SGB VIII);207
9.2.4.6; 2.4.6 Unterstützung selbst organisierter Förderung von Kindern (§ 25 SGB VIII);208
9.2.4.7; 2.4.7 Landesrechtsvorbehalt (§ 26 SGB VIII);208
9.2.4.8; 2.4.8 Förderung von Kindern mit Behinderung in Tageseinrichtungen;209
9.2.4.9; 2.4.9. Pflicht zum Besuch einer Kindertagesstätte (Kita-Pflicht);210
9.2.5; 2.5 Der Inhalt der Förderungsleistung;210
9.2.5.1; 2.5.1 Förderung in Tageseinrichtungen oder in Kindertagespflege;210
9.2.5.2; 2.5.2 Zumutbare Entfernung;211
9.2.5.3; 2.5.3 Tägliche Betreuungszeit;212
9.2.5.4; 2.5.4 Qualität der Förderung;212
9.2.5.5; 2.5.5 Rechtsfolgen bei Nichterfüllung des Anspruchs;212
9.2.6; 2.6. Das Kind als Inhaber des Rechtsanspruchs;213
9.2.6.1; 2.6.1 Das Kind als Rechtsubjekt im Kontext der verschiedenen Leistungszwecke;213
9.2.6.2; 2.6.2 Die Ausübung des Rechts durch die Eltern;214
9.2.7; 2.7 Beteiligung des Kindes;214
9.2.7.1; 2.7.1 Beteiligung des Kindes an der Entscheidung über die Inanspruchnahme;214
9.2.7.2; 2.7.2 Beteiligung zur Sicherung der Rechte von Kindern in der Einrichtung (§ 45 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 SGB VIII);215
9.2.7.3; 2.7.3 Beteiligung des Kindes im Betreuungsalltag;215
9.2.8; 2.8. Der Schutz von Kindern in Tageseinrichtungen;216
9.2.8.1; 2.8.1 Die Aufgaben des Landesjugendamts zum Schutz von Kindern in Einrichtungen (§§ 45 ff. SGB VIII);216
9.2.8.2; 2.8.2 Die Pflicht der Fachkräfte zur Gefährdungseinschätzung (§ 8a Abs. 4 SGB VIII);217
9.2.9; 2.9 Die Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung (§ 90 Abs. 1 S. 1 SGB VIII);217
9.3; 3. Kritische Würdigung der Umsetzung;217
9.3.1; 3.1 Umsetzungsdefizite im nationalen Recht;217
9.3.2; 3.2 Weiterer Handlungsbedarf für den Gesetzgeber;218
9.3.3; 3.3 Umsetzungsdefizite in der Praxis;219
10; Kapitel 6: Recht auf BildungHans-Peter Füssel;222
10.1; 1. Entwicklung des Rechts auf Bildung im internationalen Kontext und seine heutige Ausprägung;222
10.2; 2. Das Recht auf Bildung in aktuellen internationalen und europäischen Verträgen;223
10.2.1; 2.1 Internationale Konventionen;223
10.2.2; 2.2 Europarechtliche Vorgaben;225
10.3; 3. Das Recht der Kinder auf Bildung in der KRK und im deutschen Schulrecht;226
10.4; 4. Das Recht auf Bildung im Sinne der KRK und deren Umsetzung im deutschen Schulrecht;228
10.5; 5. Einzelelemente des Rechts auf Bildung in der KRK und deren Umsetzung im deutschen Schulrecht;229
10.5.1; 5.1 Verpflichtender, unentgeltlicher Grundschulbesuch (Art. 28 Abs. 1a KRK);229
10.5.2; 5.2 Förderung weiterführender Schulen (Art. 28 Abs. 1b KRK);230
10.5.3; 5.3 Ermöglichung des Zugangs zu Hochschulen (Art. 28 Abs. 1c KRK);231
10.5.4; 5.4 Bildungs- und Berufsberatung (Art. 28 Abs. 1d KRK);231
10.5.5; 5.5 Förderung des regelmäßigen Schulbesuches und Vermeidung des Schulabbruchs (Art. 28 Abs. 1e KRK);231
10.5.6; 5.6 Sicherung der Disziplin in der Schule (Art. 28 Abs. 2 KRK);232
10.5.7; 5.7 Internationale Zusammenarbeit in Bildungsfragen (Art. 28 Abs. 3 KRK);233
10.5.8; 5.8 Bildungsziele (Art. 29 Abs. 1 KRK);234
10.5.9; 5.9 Private Bildungseinrichtungen (Art. 29 Abs. 2 KRK);235
10.6; 6. Weitere Rechte von Kindern in der Schule;236
10.6.1; 6.1 Beteiligungsrechte in der Schule (Art. 12 KRK);236
10.6.2; 6.2 Meinungs- und Informationsrecht in der Schule (Art. 13, 17 KRK);238
10.6.3; 6.3 Gedanken-, Gewissens- und religiöse Freiheitsrechte in der Schule (Art. 14 KRK);238
10.6.4; 6.4 Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in der Schule (Art. 15 KRK);239
10.6.5; 6.5 Schutz vor Gewalt, vor Suchtmitteln und vor sexuellem Missbrauch (Art. 24, 33, 34 KRK);239
10.7; 7. Deutsches Schulrecht und Kinderrechtskonvention;240
11; Kapitel 7: Recht auf Ausbildung und ArbeitIngo Richter;246
11.1; 1. Situation und Probleme;246
11.1.1; 1.1 Worum geht es?;246
11.1.2; 1.2 Entwicklungen und Probleme;247
11.1.2.1; 1.2.1 Verschiebungen;247
11.1.2.2; 1.2.2 Entwicklungen der Arbeitsgesellschaft;248
11.1.2.3; 1.2.3 Berufsausbildungspolitik;249
11.1.2.4; 1.2.4 Neue Formen der Kinderarbeit;250
11.2; 2. Das Kinderrecht auf Ausbildung und Arbeit sowie der Schutz der Kinder vor Kinderarbeit im internationalen Recht;250
11.2.1; 2.1 Das Recht auf Ausbildung und Arbeit;250
11.2.2; 2.2 Das Verbot der Kinderarbeit;252
11.3; 3. Das Kinderrecht auf Ausbildung und Arbeit sowie der Schutz der Kinder vor Kinderarbeit im deutschen Recht;253
11.3.1; 3.1 Historische Entwicklung;253
11.3.1.1; 3.1.1 Von der Ausbildungs- und Arbeitspflicht zum Recht auf Ausbildung und Arbeit;253
11.3.1.2; 3.1.2 Die Gewerbefreiheit und das Verbot der Kinderarbeit;254
11.3.2; 3.2 Das Kinderrecht auf Ausbildung und Arbeit im geltenden Recht;255
11.3.2.1; 3.2.1 Der Zugang zur beruflichen Ausbildung;255
11.3.2.2; 3.2.2 Das Recht auf Ausbildung in der Ausbildung;259
11.3.2.3; 3.2.3 Recht auf Ausbildung als Recht auf Ausbildungsförderung;261
11.3.2.4; 3.2.4 Das Kinderrecht auf Arbeit und das Verbot der Kinderarbeit;261
11.4; 4. Kritische Würdigung;263
11.4.1; 4.1 Die Maßstäbe;263
11.4.2; 4.2 Das Wohl des Kindes;264
11.4.3; 4.3 Beteiligung der Kinder;265
11.4.4; 4.4 Zur Auslegung des Grundgesetzes im Zusammenhang der gesellschaftlichen Entwicklung;266
12; Kapitel 8: Soziale SicherungDaniela Schweigler;272
12.1; 1. Einführung;272
12.2; 2. Menschenrechtliche Gewährleistungen zur sozialen Sicherheit von Kindern;272
12.2.1; 2.1 Soziale Sicherheit und angemessene Lebensbedingungen;273
12.2.2; 2.2 Recht auf Bildung;274
12.2.3; 2.3 Kulturelle Teilhabe;274
12.2.4; 2.4 Schutz vor Gewalt und Misshandlung;274
12.2.5; 2.5 Spezielle Gewährleistungen für besonders vulnerable Gruppen;275
12.2.5.1; 2.5.1 Teilhabe von Kindern mit Behinderung und von Kindern von Eltern mit Behinderung;275
12.2.5.2; 2.5.2 Schutz und Hilfe für Flüchtlingskinder;275
12.2.6; 2.6 Vorbehalt finanzieller Leistungsfähigkeit;275
12.3; 3. Soziale Sicherung von Kindern im deutschen Recht;275
12.3.1; 3.1 Existenzsicherung und angemessene Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche;276
12.3.1.1; 3.1.1 Elternverantwortung, Subsidiarität und Familienförderung;276
12.3.1.2; 3.1.2 Familienleistungen;276
12.3.1.2.1; Kinderfreibetrag und Kindergeld;277
12.3.1.2.2; Steuerliche Entlastung Alleinerziehender;277
12.3.1.2.3; Elterngeld;278
12.3.1.2.4; Betreuungsgeld;278
12.3.1.2.5; Leistungen der Länder;278
12.3.1.2.6; Familienleistungsausgleich in der Sozialversicherung;279
12.3.1.3; 3.1.3 Unterhaltsvorschuss;279
12.3.1.4; 3.1.4 Grundsicherung;280
12.3.1.4.1; Bedarfsgemeinschaft – Haushaltsgemeinschaft;280
12.3.1.4.2; Kosten der Unterkunft;281
12.3.1.4.3; Regelbedarf;282
12.3.1.4.4; Kinderbezogene einmalige Bedarfe und Mehrbedarfe;282
12.3.1.4.5; Bedarfe für den Umgang bei getrennt lebenden Eltern;283
12.3.1.4.6; Bedarfe für Bildung und Teilhabe;284
12.3.1.4.7; Sanktionen;284
12.3.1.4.8; Kinderzuschlag, § 6a BKGG;285
12.3.1.5; 3.1.5 Einbezug in die gesetzliche Unfallversicherung;285
12.3.1.6; 3.1.6 Soziale Sicherung von Kindern als Hinterbliebene;285
12.3.2; 3.2 Bildungsteilhabe, Ausbildungs- und Arbeitsförderung;286
12.3.2.1; 3.2.1 Leistungen für Bildung in der Grundsicherung;286
12.3.2.2; 3.2.2 Kommunale und Länder-Sozialfonds;287
12.3.2.3; 3.2.3 Ausbildungsförderung;287
12.3.2.3.1; Voraussetzungen;287
12.3.2.3.2; Leistungen;287
12.3.2.4; 3.2.4 Berufsausbildungsbeihilfe;288
12.3.2.5; 3.2.5 Berufsberatung;288
12.3.3; 3.3 Kulturelle Teilhabe;289
12.3.4; 3.4 Sozialleistungen für Flüchtlingskinder;289
12.3.5; 3.5 Gewaltschutz und soziale Entschädigung;289
12.3.5.1; 3.5.1 Kinderschutz;289
12.3.5.2; 3.5.2 Soziale Entschädigung;289
12.3.6; 3.6 Teilhabe von Kindern mit Behinderung und von Kindern von Eltern mit Behinderung;290
12.4; 4. Kritische Würdigung;290
12.4.1; 4.1 Umsetzung menschenrechtlicher Gewährleistungen und Umsetzungsdefizite;290
12.4.1.1; 4.1.1. Koordinierung der Politiken und Instrumente;290
12.4.1.2; 4.1.2 Kinder in benachteiligten Lebenslagen;291
12.4.1.2.1; Strukturelle Benachteiligung armer Kinder;291
12.4.1.2.2; Kinder von Migrant*innen;292
12.4.1.2.3; Kinderfreibetrag;292
12.4.1.2.4; Kinder alleinerziehender Eltern;293
12.4.1.3; 4.1.3 Unzureichende Sicherung im Rahmen der Grundsicherung;293
12.4.1.3.1; Höhe der Grundsicherung;293
12.4.1.3.2; Nicht funktionierende Bedarfsgemeinschaften;293
12.4.1.3.3; Bildungs- und Teilhabeleistungen;294
12.4.1.3.4; Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende;294
12.4.1.4; 4.1.4 Gewaltschutz;295
12.4.1.4.1; Kinder mit Behinderungen;295
12.4.1.4.2; Frauenhäuser und Opferentschädigung;295
12.4.2; 4.2 Ausblick: Weitere rechts- und sozialpolitische Diskussionen;296
12.4.2.1; 4.2.1 Kindergeldexport ins Ausland;296
12.4.2.2; 4.2.2 Kindergrundsicherung;296
12.4.2.3; 4.2.3 Einheitliche Leistungszuständigkeit für Kinder mit Behinderungen;297
13; Kapitel 9: Kinder mit BehinderungGabriele Kuhn-Zuber;304
13.1; 0. Problemaufriss und Historie;304
13.2; 1. Teilhabe von Kindern mit Behinderungen im internationalen Recht;305
13.2.1; 1.1 Die Kinderrechtskonvention;305
13.2.2; 1.2 Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK);306
13.3; 2. Teilhabe von Kindern mit Behinderungen im deutschen Recht;308
13.3.1; 2.1 Das Recht auf Bildung für Kinder mit Behinderungen im deutschen Recht;309
13.3.2; 2.2 Leistungen für Kinder mit Behinderungen im Sozialrechtssystem;311
13.3.2.1; 2.2.1 Grundsätze des SGB IX;311
13.3.2.2; 2.2.2 Kinder mit Behinderungen im SGB IX;313
13.3.2.3; 2.2.3 Sozialleistungen für Kinder mit Behinderungen;313
13.3.2.3.1; a) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Kinderrehabilitation;314
13.3.2.3.2; b) Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung;315
13.3.2.3.3; c) Leistungen der Eingliederungshilfe;315
13.3.2.3.4; d) Pflegeleistungen;319
13.4; 3. Kritische Würdigung;321
13.4.1; 3.1 Das duale System der Eingliederungshilfe;321
13.4.2; 3.2 Inklusion in Schulen und Kindertagesstätten;324
14; Kapitel 10: GesundheitsrechtStephan Rixen;330
14.1; 1. Gibt es ein Kindergesundheitsrecht? Begriff und Gegenstand des Gesundheitsrechts;330
14.2; 2. International- und verfassungsrechtlicher Rahmen;331
14.3; 3. Das Grundgesetz, insbesondere die Grundrechte, und die Gesundheit der Kinder;332
14.3.1; 3.1 Gesetzgebungskompetenzielle Lage;332
14.3.2; 3.2 Grundrechte;332
14.3.2.1; 3.2.1 Integritätsschutz und Schutz durch Leistungen;332
14.3.2.2; 3.2.2 Elternrecht und Kindergesundheit: Konzeption und Kritik;333
14.4; 4. Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger;335
14.4.1; 4.1 Keine Legaldefinition;335
14.4.2; 4.2 Keine fixen Altersgrenzen;335
14.4.2.1; 4.2.1 Grundregeln;335
14.4.2.2; 4.2.2 Spezialgesetzliche Regelungen;337
14.4.3; 4.3 Kein Co-Konsens, keine Vetorechte;337
14.4.4; 4.4 Aufklärungspflicht und Erläuterungspflicht auch bei einwilligungsunfähigen, minderjährigen Patienten;338
14.5; 5. Der rechtliche Rahmen der Gesundheitsversorgung;338
14.6; 6. Kindgerechte Versorgungsstrukturen, insbesondere die GKV;338
14.7; 7. Resümee und Ausblick;340
15; Kapitel 11: MigrationsrechtRoman Lehner;344
15.1; 0. Problemaufriss;344
15.2; 1. Rechte von Kindern als Migranten und Flüchtlinge im internationalen Recht;344
15.3; 2. Kinderrechte im deutschen Migrations- und Flüchtlingsrecht;346
15.3.1; 2.1 Kindeswohl als migrationsrechtlicher Begriff;346
15.3.1.1; 2.1.1 Kindesnachzug;347
15.3.1.2; 2.1.2 Abschiebehaft;347
15.3.1.3; 2.1.3 Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten;348
15.3.2; 2.2 Kindeswohlbelange und Kinderrechte im Aufenthalts- und Asylrecht;349
15.3.2.1; 2.2.1 Generelle Stellung von Kindern;349
15.3.2.2; 2.2.2 Verfahrensrechtliche Stellung;349
15.3.3; 2.3 Themenfelder;351
15.3.3.1; 2.3.1 Kinder und Familiennachzug;351
15.3.3.1.1; 2.3.1.1 System;351
15.3.3.1.2; 2.3.1.2 Elternnachzug;352
15.3.3.1.3; 2.3.1.3 Verlängerung des Elternnachzugstitels;353
15.3.3.1.4; 2.3.1.4 Keine Verselbstständigung des elterlichen Aufenthaltsrechts;353
15.3.3.1.5; 2.3.1.5 Geschwisternachzug;354
15.3.3.1.6; 2.3.1.6 Kindesnachzug ab dem 16. Lebensjahr;355
15.3.3.1.7; 2.3.1.7 Ehegattennachzug und Minderjährigenehe;358
15.3.3.2; 2.3.2 Aufenthaltsbeendigung und Abschiebung;359
15.3.3.2.1; 2.3.2.1 Ausweisung von Elternteilen;360
15.3.3.2.2; 2.3.2.2 Ausweisung von Kindern;361
15.3.3.2.3; 2.3.2.3 Dublin-Überstellungen;362
15.3.3.2.4; 2.3.2.4 Abschiebungen und Zurückweisungen;363
15.3.3.3; 2.3.3 Aufenthaltslegalisierung;363
15.3.3.4; 2.3.4 Bildungsmigration;364
15.3.3.5; 2.3.5 Asylrecht;365
15.4; 3. Kritische Würdigung;366
16; Kapitel 12: Kinderrechte und Medien – Herausforderungen eines modernen Risiko- und BefähigungsmanagementsStefanie SchmahlKinderrechte und Medien;374
16.1; 1. Bestandsaufnahme und Problemaufriss;374
16.2; 2. Internationales Kinder- und Jugendmedienrecht;375
16.2.1; 2.1. Auftrag der Medien nach Art. 17 UN-KRK;376
16.2.2; 2.2. Kinderspezifisches Medienrecht im Kontext anderer Menschenrechtsgarantien;377
16.2.2.1; 2.2.1. Meinungs- und Informationsfreiheit;378
16.2.2.2; 2.2.2. Privatsphärenschutz und Korrespondenzfreiheit;378
16.2.2.3; 2.2.3. Schutz vor virtueller sexueller Ausbeutung;379
16.3; 3. Deutsches Kinder- und Jugendmedienrecht;380
16.3.1; 3.1. Mediale Zugangs-, Informations- und Mobilisierungsrechte des Kindes;380
16.3.2; 3.2. Schutz der Persönlichkeitsrechte des Kindes im Sinne eines „Konfrontationsschutzes“;381
16.3.2.1; 3.2.1. Schutz des Kindes vor entwicklungsschädigenden medialen Informationen;381
16.3.2.2; 3.2.2. Schutz des Kindes vor verleitender Online-Werbung;385
16.3.2.3; 3.2.3. Schutz des Kindes vor ungewünschten medialen Darstellungen durch Dritte;387
16.3.3; 3.3. Schutz des Kindes vor Eigen- und Fremdgefährdungen im Rahmen der interaktiven Kommunikation im Web 2.0;388
16.3.3.1; 3.3.1. Schutz vor extremistischer Einbindung;389
16.3.3.2; 3.3.2. Schutz vor Cyberaggression;390
16.3.3.3; 3.3.3. Schutz vor virtuellem sexuellem Missbrauch;391
16.4; 4. Kritische Würdigung;393
16.5; 5. Fazit;395
17; Kapitel 13: Kindheit und StrafrechtHans-Jörg Albrecht;404
17.1; 1. Beziehungen zwischen Kindheit und Strafrecht;404
17.1.1; 1.1 Differenzierungen;404
17.1.2; 1.2 Kindheit und Jugendstrafrecht;405
17.1.3; 1.3 Kinderschutz durch Strafrecht;406
17.1.4; 1.4 Kinderschutz im Strafverfahren;406
17.1.5; 1.5 Indirekte Wirkungen des Strafrechts auf Kinder;406
17.2; 2. Internationales und Europäisches Recht;406
17.2.1; 2.1 Internationales Kinderrecht und Strafrecht;406
17.2.2; 2.2 Europäisches Recht;408
17.2.2.1; 2.2.1 Konventionen des Europarats und Empfehlungen;408
17.2.2.2; 2.2.2 Europäische Union;409
17.3; 3. Jugendstrafrecht;411
17.3.1; 3.1 Einführung: Jugendstrafrecht, Strafmündigkeit und Erziehung;411
17.3.2; 3.2 Jugendstrafrecht, Jugendgerichtsverfassung und Beteiligte am Jugendstrafverfahren;414
17.3.3; 3.3 Das Jugendstrafverfahren;417
17.3.4; 3.4 Rechtsfolgen;420
17.3.5; 3.5 Jugendstrafvollzug;423
17.3.6; 3.6 Strafregister und polizeiliche Datenbanken;424
17.4; 4. Strafrechtlicher Schutz von Kindern;425
17.4.1; 4.1 Zur Einführung;425
17.4.2; 4.2 Kinder- und Jugendschutz im StGB;426
17.4.3; 4.3 Flankierender Schutz;428
17.4.4; 4.4 Kollateralschäden;428
17.5; 5. Strafverfahren und Kinderschutz;429
17.5.1; 5.1. Besondere Verletzlichkeit und Kindeswohl;429
17.5.2; 5.2 Traumatisierungsrisiken, Kinderfreundlichkeit und der Strafprozess;430
17.6; 6. Kinder und Folgewirkungen des Strafrechts;431
17.6.1; 6.1 Kinder inhaftierter Eltern;431
17.6.2; 6.2 Mutter-und-Kind-Abteilungen in Gefängnissen;432
17.6.3; 6.3 Aufenthaltsrechtliche Entscheidungen: Ausweisung straffälliger Kinder und straffälliger Eltern;432
17.7; 7. Fazit;433
18; Kapitel 14: Daten- und Vertrauensschutz – Zur Bedeutung des Rechts der personalen Informationsbeziehungen für die Realisierung von Kinderrechten Thomas MörsbergerDaten- und Vertrauensschutz;442
18.1; 1. Ausgangsthesen zur Relevanz des Rechts der personalen Informationsbeziehungen (Datenschutz) für die Thematik Kinderrechte;442
18.1.1; 1.1 Unmittelbare und mittelbare Wirkungen auf die Rechtsposition von Kindern;442
18.1.2; 1.2 Unterschiedliche Funktionen des Datenschutzrechts: Es geht nicht nur um den Schutz von Privatsphäre und Persönlichkeitsrechten, sondern auch um die Förderung von Vertrauen;442
18.2; 2. Anknüpfungspunkte in der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) und anderen internationalen Normkomplexen;444
18.2.1; 2.1 UN-Kinderrechtskonvention und Datenschutz;444
18.2.2; 2.2 EU-Datenschutzgrundverordnung und Kinderrechte;445
18.3; 3. Die Möglichkeiten und Gefahren der Digitalisierung verlangen neue gesetzliche Rahmenbedingungen;446
18.3.1; 3.1 Technische Entwicklungen mit neuer Qualität und Geschwindigkeit;446
18.3.2; 3.2 Herausforderungen im Hinblick auf die Überschaubarkeit und Akzeptanz der Regelungen; Schwierigkeiten in der Gesetzessystematik;446
18.3.3; 3.3 Datenschutz als Beziehungsaspekt und insofern Einflussfaktor für die Praxis des Helfens und Erziehens;446
18.4; 4. Zur Entwicklung des Datenschutzes und das „Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“;447
18.4.1; 4.1 Datenschutz als Summe diverser Normkomplexe;447
18.4.2; 4.2 Zu den unterschiedlichen Wurzeln dessen, was heute unter „Datenschutz“ verstanden wird;447
18.4.2.1; 4.2.1 Geheimhaltung als Vereinbarung und Vertrauensbeweis;447
18.4.2.2; 4.2.2 Geheimhaltungsinteresse des Staates;448
18.4.2.3; 4.2.3 Verschwiegenheitspflichten in berufsständischer Tradition;448
18.4.2.4; 4.2.4 Geheimhaltungspflicht als Kompensation für gesetzliche Mitteilungs- bzw. Mitwirkungspflichten, z.B. im Steuer- und im Sozialrecht;448
18.4.2.5; 4.2.5 Sensibilisierung für die Schutzbedürftigkeit von Privatsphäre und Persönlichkeitsrechten;449
18.4.2.6; 4.2.6 Konsequente Trennung von Aufgaben und Befugnissen;450
18.4.3; 4.3 Zum Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983: Die Wahrnehmung der Freiheitsrechte setzt Vertrauen voraus;450
18.4.4; 4.4 Mit dem Volkszählungsurteil ist auch geklärt, in welchem Verhältnis die einzelnen Normkomplexe zueinanderstehen;451
18.4.5; 4.5 Die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO): Ein großer Fortschritt für den Schutz der Privatsphäre, aber auch Anlass für Missverständnisse;452
18.4.5.1; 4.5.1 Die ersten Reaktionen in der Praxis;452
18.4.5.2; 4.5.2 Die DSGVO als Ermutigung und Stärkung der Rechtsposition von Kindern und Jugendlichen und als Bestätigung besonderen Schutzbedarfs;452
18.5; 5. Zu Strukturprinzipien, Begrifflichkeiten und Funktionen des Datenschutzrechts;453
18.5.1; 5.1 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt;453
18.5.2; 5.2 Datenschutzrecht nur als Abwehrmaßnahme oder als ‚Datenverkehrsordnung‘?;453
18.5.3; 5.3 Gefahr der Irreführung durch die Überschrift „Datenschutz“;454
18.5.3.1; 5.3.1 Originäre Bedeutung des Begriffs Daten;454
18.5.3.2; 5.3.2 Schutz von Betroffenen, nicht von Daten;454
18.5.4; 5.4 Funktion des Rechts der personalen Informationsbeziehungen bei Berufsgruppen und Rollenträgern, für die es eine Tradition zu besonderer Verschwiegenheit gibt;455
18.5.5; 5.5 Das Transparenzgebot und die Bedeutung der Informationsfreiheitsgesetze;456
18.6; 6. Doppelte Bezogenheiten: Das Recht der personalen Informationsbeziehungen;457
18.6.1; 6.1 Bezogenheit 1: Es geht nur um personenbezogene Informationen. Allerdings gibt es dabei Abgrenzungsprobleme zwischen „Betroffenen“ und „Klienten“ bzw. „Dritten“;457
18.6.2; 6.2 Bezogenheit 2: In allen datenschutzrechtlichen Varianten geht es um Beziehungen zwischen Personen/Stellen;457
18.6.3; 6.3 Vertrauen als (weitere) Funktion des Rechts der personalen Informationsbeziehungen;458
18.6.3.1; 6.3.1 § 203 Abs. 1 StGB: Geheimnisse werden jemandem anvertraut in dessen (vertrauens-)spezifischer Funktion;458
18.6.3.2; 6.3.2 Vertrauen: Von elementarer Bedeutung, aber schwer zu greifen;458
18.6.3.3; 6.3.3 Vertrauen in was?;459
18.6.3.4; 6.3.4 Vertrauen als wichtige Chance des Zugangs zu Familien;459
18.6.3.5; 6.3.5 Missverständnisse um das Verhältnis von Vertrauen und Kontrolle;460
18.7; 7. Unmittelbare Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte; Konsequenzen für die Rechtsanwendung;460
18.7.1; 7.1 Bei unmittelbarer Betroffenheit nur wenige kindspezifische Konsequenzen aus der UN-KRK;460
18.7.2; 7.2 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gilt auch für Kinder und Jugendliche;461
18.7.3; 7.3 Kinder im Verhältnis zu ihren Eltern bzw. Vormündern;461
18.7.4; 7.4 Bedeutung bereichsspezifischer Datenschutznormen für Kinder in der Position als unmittelbar Betroffene;461
18.7.4.1; 7.4.1 Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII);461
18.7.4.2; 7.4.2 Schule;462
18.7.5; 7.5 „Einwilligung“ als höchstpersönliches Recht bei entsprechender „Einsichtsfähigkeit“;462
18.7.6; 7.6 Oft besser als Einwilligungserklärungen: Gemeinsame Erklärungen von Fachkraft und Eltern, in geeigneten Fällen sogar mit Kindern;463
18.7.7; 7.7 Besondere Problemkonstellationen und Rücksicht auf Schutzbedarf im Alltag von Kindern und Jugendlichen;463
18.7.7.1; 7.7.1 Allgemeines;463
18.7.7.2; 7.7.2 Schutz der Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen;464
18.7.7.3; 7.7.3 Zum Recht von Kindern auf Aufbewahrung wichtiger, sie betreffender Dokumente;464
18.8; 8. Mittelbare Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen, nämlich wenn in der Wahrnehmung von Hilfe- und Schutzaufgaben datenschutzrechtliche Probleme auftauchen; Konsequenzen für die Rechtsanwendung;465
18.8.1; 8.1 Pädagogische Arbeit und Beratung zu Fragen der Erziehung bedürfen geschützter Räume;465
18.8.2; 8.2 Datenschutz als Handlungsmaxime für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen;465
18.8.3; 8.3 Schule;466
18.8.4; 8.4 Kinderschutz versus Datenschutz? Beispiele für Ungereimtheiten und politische Ambivalenzen in der Formulierung, Handhabung und Begründung datenschutzrechtlicher Vorgaben;466
18.8.4.1; 8.4.1 Die datenschutzrechtlichen Befugnisnormen gegenüber der Pflichtenstellung nach § 8a SGB VIII und die unterschiedlichen Bedeutungen des Begriffs Kindeswohlgefährdung;467
18.8.4.2; 8.4.2 Kooperation und Partizipation;467
18.8.4.3; 8.4.3 § 4 KKG und die damit zusammenhängenden Fragen insbesondere zur ärztlichen Schweigepflicht gemäß § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB;468
18.9; 9. Das Ende vom Anfang – Schlussbemerkungen;468
19; Kapitel 15: Beteiligung in Gerichts- und VerwaltungsverfahrenLinda Zaiane und Sebastian Schiller;472
19.1; 1. Einleitung;472
19.1.1; 1.1 Erscheinungsformen der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen;472
19.1.1.1; 1.1.1 Kinder in der Ausübung der elterlichen Sorge;473
19.1.1.2; 1.1.2 Beteiligung im Beratungs- und Hilfeprozess;473
19.1.1.3; 1.1.3 Kinder in der gesellschaftlichen Selbstverwaltung;474
19.1.1.4; 1.1.4 Jugendstrafrecht und Resozialisierung;475
19.1.1.5; 1.1.5 Das Kind in zivilrechtlichen und familiengerichtlichen Verfahren;476
19.1.1.6; 1.1.6 Individuelle Beteiligung von Kindern im Verwaltungsverfahren und in verwaltungsgerichtlichen Verfahren;476
19.1.1.7; 1.1.7 Kollektive Beteiligung von Kindern in Verwaltungsverfahren;477
19.1.1.8; 1.1.8 Kinderbeteiligung an der demokratischen Willensbildung;478
19.1.2; 1.2 Beteiligungsverfahren;478
19.1.2.1; 1.2.1 Wer ist zu beteiligen?;479
19.1.2.2; 1.2.2 Wie sind Kinder und Jugendliche zu beteiligen?;480
19.1.2.2.1; 1.2.2.1 Die Vorbereitung der Beteiligung;480
19.1.2.2.2; 1.2.2.2 Die Durchführung der Beteiligung;481
19.1.2.2.3; 1.2.2.3 Die Berücksichtigung der Beteiligung bei der Entscheidung;482
19.1.2.2.4; 1.2.2.4 Rückkoppelungsmechanismen;483
19.2; 2. Internationales Recht;484
19.2.1; 2.1 UN-Kinderrechtskonvention;484
19.2.1.1; 2.1.1 Gerichts- und Verwaltungsverfahren;484
19.2.1.2; 2.1.2 Politische Willensbildung;485
19.2.2; 2.2 Europäisches Recht;486
19.2.2.1; 2.2.1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK);486
19.2.2.2; 2.2.2 Recht der Europäischen Union;487
19.3; 3. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im deutschen Recht;488
19.3.1; 3.1 Aufkommende Vorstellungen rechtlicher Beteiligung von Kindern und Jugendlichen;488
19.3.2; 3.2 Das geltende Recht;489
19.3.2.1; 3.2.1 Beteiligung in familiengerichtlichen Verfahren;490
19.3.2.1.1; 3.2.1.1 Beteiligte;490
19.3.2.1.2; 3.2.1.2 Information;491
19.3.2.1.3; 3.2.1.3 Anhörung;492
19.3.2.1.4; 3.2.1.4 Rückkoppelung;494
19.3.2.2; 3.2.2 Die individuelle Beteiligung im Verwaltungsverfahren;495
19.3.2.2.1; 3.2.2.1 Die Beteiligung;495
19.3.2.2.2; 3.2.2.2 Die Anhörung;496
19.3.2.2.2.1; Exkurs: Anhörung von geflüchteten Minderjährigen im Asylverfahren;496
19.3.2.2.3; 3.2.2.3 Rückkoppelung;497
19.3.2.3; 3.2.3 Die kollektive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Verwaltungsverfahren;497
19.3.2.3.1; 3.2.3.1 Die kollektive Beteiligung im Rahmen der allgemeinen Bürgerbeteiligung;498
19.3.2.3.2; 3.2.3.2 Die spezifische kollektive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen;498
19.3.2.4; 3.2.4 Beteiligung an der politischen Willensbildung;500
19.3.2.4.1; 3.2.4.1 Die mittelbare Interessenvertretung;500
19.3.2.4.2; 3.2.4.2 Die unmittelbare Beteiligung an der politischen Willensbildung;500
19.4; 4. Kritische Würdigung;501
19.4.1; 4.1 Gerichtliche Verfahren und individuelle Verwaltungsverfahren;501
19.4.1.1; 4.1.1 Verfahrensbeistände;501
19.4.1.2; 4.1.2 Richter und Richterinnen;502
19.4.1.3; 4.1.3 Die kindgerechte Verfahrensgestaltung;503
19.4.2; 4.2 Kollektive Beteiligung am Verwaltungshandeln und Einflussnahme auf politischen Entscheidungsprozesse;504
20; Fazit und NachgedankenIngo Richter, Lothar Krappmann, Friederike Wapler;512
20.1; 1. Zweifel an der Notwendigkeit der Umsetzung der Konvention;512
20.2; 2. Kinderechtskonvention und innerstaatliches Recht;513
20.3; 3. Die umfassende positive Agenda der Kinderrechte;514
20.4; 4. Notwendige Konkretisierungen von Bestimmungen;514
20.5; 5. Umsetzungsdefizite;515
20.6; 6. Die rechtliche Sicherung der grundlegenden Prinzipien der Konvention;516
20.7; 7. Anwendungsdefizite;517
20.8; 8. Noch einmal: Elternrechte – Kinderrechte;518
20.9; 9. Kinderrechte ins Grundgesetz;519
20.10; 10. Kinderrechte: Nicht voll verwirklicht und doch schon veraltet?;520
21; Autorinnen und Autoren;524
22; Anhang;528
23; Das Berichtsverfahren der UN-MenschenrechtsverträgeLothar Krappmann;530
23.1; 1. Berichterstattung zum UN-Kinderrechtsausschuss;530
23.2; 2. Aufbereitung sämtlicher Informationen;531
23.3; 3. Der konstruktive Dialog;531
23.4; 4. Die Einhaltung des Monitoring-Verfahrens;532
23.5; 5. Ein vereinfachtes Verfahren ab Herbst 2019;532
23.6; 6. Staatliche Souveränität und zugestandene Kontrolle;533
23.7; 7. Schrittweise, aber auf die umfassende Verwirklichung ausgerichtet;533
23.7.1; Präambel;536
23.8; Teil I;537
23.8.1; Artikel 1 [Geltung für das Kind; Begriffsbestimmung]Überschriften von der Redaktion des damaligen Bundesministeriums für Frauen und Jugend hinzugefügt. Sie gehören nicht zum amtlichen Dokument.;537
23.8.2; Artikel 2 [Achtung der Kindesrechte; Diskriminierungsverbot];537
23.8.3; Artikel 3 [Wohl des Kindes];537
23.8.4; Artikel 4 [Verwirklichung der Kindesrechte];538
23.8.5; Artikel 5 [Respektierung des Elternrechts];538
23.8.6; Artikel 6 [Recht auf Leben];538
23.8.7; Artikel 7 [Geburtsregister; Name; Staatsangehörigkeit];538
23.8.8; Artikel 8 [Identität];538
23.8.9; Artikel 9 [Trennung von den Eltern; persönlicher Umgang];539
23.8.10; Artikel 10 [Familienzusammenführung; grenzüberschreitende Kontakte];539
23.8.11; Artikel 11 [Rechtswidrige Verbringung von Kindern ins Ausland];539
23.8.12; Artikel 12 [Berücksichtigung des Kindeswillens];540
23.8.13; Artikel 13 [Meinungs- und Informationsfreiheit];540
23.8.14; Artikel 14 [Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit];540
23.8.15; Artikel 15 [Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit];540
23.8.16; Artikel 16 [Schutz der Privatsphäre und Ehre];540
23.8.17; Artikel 17 [Zugang zu den Medien; Kinder- und Jugendschutz];541
23.8.18; Artikel 18 [Verantwortung für das Kindeswohls];541
23.8.19; Artikel 19 [Schutz vor Gewalt, Misshandlung, Verwahrlosung];541
23.8.20; Artikel 20 [Von der Familie getrennt lebende Kinder; Pflegefamilie; Adoption];542
23.8.21; Artikel 21 [Adoption];542
23.8.22; Artikel 22 [Flüchtlingskinder];542
23.8.23; Artikel 23 [Förderung behinderter Kinder];543
23.8.24; Artikel 24 [Gesundheitsvorsorge];543
23.8.25; Artikel 25 [Unterbringung];544
23.8.26; Artikel 26 [Soziale Sicherheit];544
23.8.27; Artikel 27 [Angemessene Lebensbedingungen; Unterhalt];544
23.8.28; Artikel 28 [Recht auf Bildung; Schule; Berufsausbildung];545
23.8.29; Artikel 29 [Bildungsziele; Bildungseinrichtungen];545
23.8.30; Artikel 30 [Minderheitenschutz];546
23.8.31; Artikel 31 [Beteiligung an Freizeit, kulturellem Leben; staatliche Förderung];546
23.8.32; Artikel 32 [Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung];546
23.8.33; Artikel 33 [Schutz vor Suchtstoffen];546
23.8.34; Artikel 34 [Schutz vor sexuellem Missbrauch];547
23.8.35; Artikel 35 [Maßnahmen gegen Entführung und Kinderhandel];547
23.8.36; Artikel 36 [Schutz vor sonstiger Ausbeutung];547
23.8.37; Artikel 37 [Verbot der Folter, der Todesstrafe, lebenslanger Freiheitsstrafe; Rechtsbeistandschaft];547
23.8.38; Artikel 38 [Schutz bei bewaffneten Konflikten; Einziehung zu den Streitkräften];548
23.8.39; Artikel 39 [Genesung und Wiedereingliederung geschädigter Kinder];548
23.8.40; Artikel 40 [Behandlung des Kindes in Strafrecht und Strafverfahren];548
23.8.41; Artikel 41 [Weitergehende inländische Bestimmungen];549
23.9; Teil II;549
23.9.1; Artikel 42 [Verpflichtung zur Bekanntmachung];549
23.9.2; Artikel 43 [Einsetzung eines Ausschusses für die Rechte des Kindes];550
23.9.3; Artikel 44 [Berichtspflicht];551
23.9.4; Artikel 45 [Mitwirkung anderer Organe der Vereinten Nationen];551
23.10; Teil III;552
23.10.1; Artikel 46 [Unterzeichnung];552
23.10.2; Artikel 47 [Ratifikation];552
23.10.3; Artikel 48 [Beitritt];552
23.10.4; Artikel 49 [Inkrafttreten];552
23.10.5; Artikel 50 [Änderungen];552
23.10.6; Artikel 51 [Vorbehalte];553
23.10.7; Artikel 52 [Kündigung];553
23.10.8; Artikel 53 [Verwahrung];553
23.10.9; Artikel 54 [Urschrift, verbindlicher Wortlaut];553
23.11; Teil I;555
23.11.1; Allgemeine Bestimmungen;555
23.11.1.1; Artikel 1 Zuständigkeit des Ausschusses für die Rechte des Kindes;555
23.11.1.2; Artikel 2 Allgemeine Grundsätze für die Wahrnehmung der Aufgaben des Ausschusses;555
23.11.1.3; Artikel 3 Verfahrensordnung;555
23.11.1.4; Artikel 4 Schutzmaßnahmen;555
23.12; Teil II;556
23.12.1; Mitteilungsverfahren;556
23.12.1.1; Artikel 5 Mitteilungen von Einzelpersonen;556
23.12.1.2; Artikel 6 Vorläufige Maßnahmen;556
23.12.1.3; Artikel 7 Zulässigkeit;556
23.12.1.4; Artikel 8 Übermittlung der Mitteilung;557
23.12.1.5; Artikel 9 Gütliche Einigung;557
23.12.1.6; Artikel 10 Prüfung der Mitteilungen;557
23.12.1.7; Artikel 11 Folgemaßnahmen;557
23.12.1.8; Artikel 12 Zwischenstaatliche Mitteilungen;558
23.13; Teil III;558
23.13.1; Untersuchungsverfahren;558
23.13.1.1; Artikel 13 Untersuchungsverfahren im Falle schwerwiegender oder systematischer Verletzungen;558
23.13.1.2; Artikel 14 Folgemaßnahmen nach dem Untersuchungsverfahren;559
23.14; Teil IV;559
23.14.1; Schlussbestimmungen;559
23.14.1.1; Artikel 15 Internationale Unterstützung und Zusammenarbeit;559
23.14.1.2; Artikel 16 Bericht an die Generalversammlung;560
23.14.1.3; Artikel 17 Verbreitung des Fakultativprotokolls und Informationen über das Fakultativprotokoll;560
23.14.1.4; Artikel 18 Unterzeichnung, Ratifikation und Beitritt;560
23.14.1.5; Artikel 19 Inkrafttreten;560
23.14.1.6; Artikel 20 Nach dem Inkrafttreten begangene Verletzungen;561
23.14.1.7; Artikel 21 Änderungen;561
23.14.1.8; Artikel 22 Kündigung;561
23.14.1.9; Artikel 23 Verwahrer und Unterrichtung durch den Generalsekretär;561
23.14.1.10; Artikel 24 Sprachen;562
24; Stichwortverzeichnisr;564