Ring Freiberger Internationales Kolloquium zum Arbeitsrecht

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-7903-9
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 148, 148 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Arbeits- und Sozialrecht

Anlässlich des 20jährigen Bestehens des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht an der TU Bergakademie Freiberg fand ein Internationales Arbeitsrechtliches Festkolloquium statt. Dabei wurde das neue WissZeitVG, sein österreichisches Pendant, die Verantwortlichkeit für die Arbeitssicherheit in der Schweiz und das staatliche Konfliktmanagement bei Arbeitskämpfen in Dänemark erörtert. Darüber hinaus gab es einen allgemeinen Überblick über das Streikrecht und die Streikfreiheiten in der Türkei sowie eine Analyse der Zugangsmöglichkeiten und -bedingungen zum deutschen Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen.

Autoren/Hrsg.

Ring, Gerhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Das neue WissZeitVG ? Fluch oder Segen für die universitäre Forschung, erörtert am Beispiel der TU Bergakademie Freiberg;9
2.1; I. Die Technische Universität Bergakademie Freiberg;9
2.2; II. Die Motivation für die Novellierung des WissZeitVG;11
2.3; III. Wirkung und Auswirkung;13
2.4; IV. Fazit -WissZeitVG – Das BAG wird es richten müssen;16
3; Das österreichische Pendant zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz – § 109 UG;17
3.1; 1. Der Ausgangspunkt: erleichterter Abschluss von Befristungen im Wissenschaftsbereich;17
3.2; 2. Gesetzliche Rechtsgrundlage;18
3.3; 3. Geltung für sämtliche Forschungseinrichtungen?;19
3.4; 4. Persönlicher Anwendungsbereich;19
3.5; 5. Wahlfreiheit – Begrenzung – Aneinanderreihung;20
3.5.1; 5.1. Verhältnis von befristetem und unbefristetem Vertrag;20
3.5.2; 5.2. (Grundsatz der) Einmalbefristung;21
3.6; 6. Mehrfachbefristungen nach § 109 Abs 2 UG;22
3.6.1; 6.1. Taxative Aufzählung – Sachliche Rechtfertigung;23
3.6.2; 6.2. ProjektmitarbeiterInnen;26
3.6.3; 6.3. Lehrpersonal;28
3.6.4; 6.4. Ersatzkräfte;33
3.6.5; 6.5. Kombination von befristeten und unbefristeten Arbeitsverhältnissen;35
3.6.6; 6.6. Zeitliche Höchstgrenzen;36
3.6.7; 6.7. Höchstgrenzen in Abhängigkeit vom Beschäftigungsausmaß;37
3.6.8; 6.8. Kombination begünstigter und nicht begünstigter Beschäftigungen;39
3.7; 7. Mehrfachbefristungen nach WissZeitVG;40
3.8; 8. Verwendungsänderungen;41
3.8.1; 8.1. Die UG-Novelle BGBl I 131/2015;41
3.8.2; 8.2. Zeitliche Höchstgrenzen;43
3.9; 9. Konsequenzen rechtswidriger Vertragsgestaltung;45
3.10; 10. Regelungsinhalte durch Kollektivvertrag/Tarifvertrag;49
3.11; 11. Regelungsinhalte durch Betriebsvereinbarung;52
3.12; Anhang;53
4; Verantwortlichkeit für die Arbeitsplatzsicherheit in der Schweiz;55
4.1; I. Ausgangslage;55
4.2; II. Rechtsgrundlagen;56
4.2.1; 1. Übersicht;56
4.2.2; 2. Im Arbeitsvertragsrecht;56
4.2.2.1; a. Anwendungsbereich;56
4.2.2.2; b. Schutzpflicht;57
4.2.2.3; c. Folgen der Verletzung;58
4.2.3; 3. Im öffentlichen Arbeitnehmerschutzrecht;59
4.2.3.1; a. Anwendungsbereich;59
4.2.3.2; b. Schutzpflicht;63
4.2.3.3; c. Folgen der Verletzung;64
4.2.4; 4. Haftungsregeln;66
4.3; III. Praktische Umsetzung;68
4.4; IV. Sonderfragen;69
4.4.1; 1. Verantwortlichkeit und Haftung beim Personalverleih;69
4.4.2; 2. Verantwortlichkeit und Haftung im Konzern;70
4.5; V. Folgerung;74
5; Verhandlung, Schlichtung, Drohung und Zwang - staatliches Konfliktmanagement bei Arbeitskämpfen in Dänemark;77
5.1; I. Einleitung;77
5.2; II. Historischer Rückblick;78
5.3; III. Voraussetzungen für die Einleitung von Arbeitskampfmaßnahmen;82
5.4; IV. Staatliche Schlichtung im Vorfeld von Arbeitskampfmaßnahmen;83
5.4.1; 1. Das Schlichtungsorgan;83
5.4.2; 2. Der Zuständigkeitsbereich des Schlichters und das Schlichtungsverfahren;84
5.4.3; 3. Verknüpfung mehrerer Schlichtungsvorschläge;88
5.5; V. Eingriffe des Gesetzgebers in Arbeitskonflikte;92
5.5.1; 1. Die Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers;92
5.5.2; 2. Der Tarifvertrag als Gesetzgebungsdiktat – ein Verstoß gegen die Verfassung oder gegen internationales Recht?;94
5.5.3; 3. Die bisherige Eingriffspraxis;96
5.5.4; 4. Exkurs: Sicherung des Friedens am Arbeitsmarkt durch sog. „Dreiergespräche“;102
6; Ein Allgemeiner Überblick über das Streikrecht und die Streikfreiheiten in der Türkei;105
6.1; I. Das neue Gewerkschafts- und Tarifvertragsgesetz;105
6.2; II. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Arbeitskampfrechtes;107
6.3; III. Das Streikrecht nach Bestimmungen des Gesetzes;109
6.3.1; 1. Der Begriff „Streik“ und „Aussperrung“ nach dem türkischen Verständnis;109
6.3.2; 2. Absolute Streik- und Aussperrungsverbote;111
6.3.3; 3. Ablauf eines Arbeitskampfes;114
6.3.4; 4. Die Urabstimmung;117
6.3.5; 5. Suspendierung eines rechtmäßigen Streikes;118
6.3.6; 6. Die Folgen von Streik und Aussperrung;120
6.3.6.1; a) Die Folgen des rechtmäßigen Streiks und der Aussperrung;120
6.3.6.2; b) Die Folgen des rechtswidrigen Streiks und der Aussperrung;123
6.4; V. Fazit und Ausblick;123
7; Zugangsmöglichkeiten und -bedingungen zum deutschen Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen;127
7.1; I. Allgemeine Informationen;127
7.2; II. Arbeitsmarktzugang aufgrund Aufenthaltsstatus;131
7.2.1; 1. Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis;132
7.2.1.1; a. Asylberechtigte gem. Art. 16a GG;132
7.2.1.2; b. Flüchtling gem. § 3 AsylG;132
7.2.1.3; c. subsidiäre Schutzberechtigung gem. § 4 AsylG;134
7.2.1.4; d. Abschiebungsverbote gem. § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG;134
7.2.1.5; e. Arbeitsmarktzugang;135
7.2.2; 2. Personen mit einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung;135
7.2.2.1; a. Voraussetzungen für den Zugang zum Arbeitsmarkt;136
7.2.2.1.1; aa. Wartefristen;136
7.2.2.1.2; bb. Negativvoraussetzung: sicherer Herkunftsstaat;137
7.2.2.1.3; cc. Genehmigung der Ausländerbehörde;137
7.2.2.2; b. privilegierter Arbeitsmarktzugang;138
7.2.2.3; c. Beschäftigungsverbote;140
7.3; III. Betriebliche Ausbildung;141
7.4; IV. Praktikum, Hospitation, Freiwilligendienst;142
7.4.1; 1. Generelle Erlaubnisfreiheit;142
7.4.2; 2. Strittige Zustimmungspflicht der Ausländerbehörde aber Zustimmungsfreiheit der BA;142
7.4.3; 3. Zustimmungspflicht der Ausländerbehörde aber Zustimmungsfreiheit der BA;143
7.5; V. Förderungsmöglichkeiten;143
7.5.1; 1. Arbeitsmarktintegration;143
7.5.2; 2. Sprachförderung;143
7.6; VI. Integrationsgesetz;144
7.6.1; 1. Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM);144
7.6.2; 2. Steuerung des Integrationskurssystems;145
7.6.3; 3. Wohnsitzregelung;145
7.6.4; 4. Staffelung der Kriterien zum Daueraufenthaltsrecht;146
7.6.5; 5. Sonderregelungen für die Ausbildungsförderung von Asylsuchenden und Geduldeten;146
7.6.6; 6. Pflicht zur Mitarbeit bei angebotenen Integrationsmaßnahmen;147
7.7; VII. Fazit;147