Die Subventionsrechtsordnung

Die Subvention als Instrument öffentlicher Zweckverwirklichung nach Völkerrecht, Europarecht und deutschem innerstaatlichem Recht
1. Auflage 1999
ISBN: 978-3-16-147175-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 52, 845 Seiten, Format (B × H): 247 mm x 168 mm, Gewicht: 1311 g

Reihe: Jus Publicum

Subventionen stellen nicht nur für Bund, Länder und Kommunen, sondern auch für die Europäische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument öffentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfältig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht über das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europäische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO). Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozeß, der folgende Bereiche umfaßt: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der föderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Maßnahmen eines Subventionsträgers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmaßnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Für jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunächst systematisch darstellt und anschließend für die einzelnen Subventionsträger (Europäische Union, Bund, Länder und Kommunen) getrennt erörtert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlösungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.

Autoren/Hrsg.

Rodi, Michael

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Volkswirtschaftslehre Allgemein Geldwirtschaft, Währungspolitik
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales See-, Luft- und Weltraumrecht

Über Autor(innen)

Rodi, Michael
Geboren 1958; Studium der Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Konstanz und München; 1992 Promotion; 1998 Habilitation; seit 1999 Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Greifswald.