Buch, Deutsch, 222 Seiten, Format (B × H): 231 mm x 154 mm, Gewicht: 370 g
Verfassungsrechtliche Prognosepflicht im Rationalitätskonzept des Grundgesetzes
Buch, Deutsch, 222 Seiten, Format (B × H): 231 mm x 154 mm, Gewicht: 370 g
Reihe: Studien und Beiträge zum öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-16-160209-2
Verlag: Mohr Siebeck
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.
