Das Auslandsinvestitionsgesetz der Volksrepublik China

Die Implikationen für den Schutz ausländischer Investitionen
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19241-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 2, 382 Seiten, Format (B × H): 164 mm x 236 mm, Gewicht: 674 g

Reihe: Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht

Das am 01.01.2020 in Kraft getretene Auslandsinvestitionsgesetz der VR China markiert einen Wendepunkt in der Regulierung ausländischer Investitionen in China. Das alte Regime gesellschaftsrechtlicher Spezialgesetze wurde durch eine einheitliche Kodifikation des chinesischen Auslandsinvestitionsrechts abgelöst. Von staatlicher Seite wurde mit der Verabschiedung des neuen Investitionsgesetzes eine neue Ära der Investitionsliberalisierung proklamiert, die zu einer weitgehenden Marktöffnung, einer Erleichterung ausländischer Investitionen und einem verstärkten Schutz ausländischer Investitionen führen soll. Die Arbeit untersucht, inwieweit sich das neue Gesetz und das damit einhergehende neue Regulierungssystem auf ausländische Investitionen und deren Schutz in China auswirken. Während das Gesetz grundlegende Erleichterungen im Hinblick auf die Abschaffung von Genehmigungsverfahren und die einheitliche gesellschaftsrechtliche Behandlung von chinesischen und ausländischen Investitionen mit sich bringt, führt es auch neue Regulierungsinstrumente ein, die die Investitionstätigkeit erschweren und den Schutz ausländischer Investitionen beeinträchtigen können.

Autoren/Hrsg.

Ruhl, Maja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Einleitung – Die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen in China – Das Auslandsinvestitionsrecht in China – Entwicklung und Struktur – Das Auslandsinvestitionsgesetz

2. Die Investitionszulassung
Einleitung – Die Steuerung des Marktzugangs

3. Materiell-rechtlicher Investitionsschutz
Der Schutz vor Enteignung – FET-Standard – Die Inländerbehandlung nach der Zulassung – Der freie Kapitalverkehr – Sonderproblem: Der Schutz des geistigen Eigentums

4. Prozessualer Investitionsschutz
Einführung – China und die Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit – Der Verwaltungsrechtsweg – Beschwerdemechanismus

5. Thesen und Schlussbetrachtung

Über Autor(innen)

Maja Ruhl studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Während eines einjährigen Studienaufenthalts an der Tsinghua Universität in Peking vertiefte sie ihre Kenntnisse des chinesischen Rechts und der chinesischen Sprache. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2021 arbeitete sie bis April 2022 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien bei Frau Professorin Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard). Im Mai 2023 absolvierte sie ihr LL.M.-Studium mit dem Schwerpunkt Gesellschaftsrecht an der New York University. Im Januar 2024 wurde sie von der Juristischen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert. Seit Dezember 2023 ist sie Rechtsreferendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg.

Maja Ruhl studied law at the Albert-Ludwigs-University of Freiburg. During a one-year exchange at Tsinghua University in Beijing, she deepened her knowledge of Chinese law and the Chinese language. After completing her First State Examination in law in 2021, she worked as a research assistant at the Institute for International Economic Law with a focus on East Asia under Professor Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) until April 2022. In May 2023, she completed her LL.M. studies with a specialization in Corporate Law at New York University. In January 2024, she received her doctorate from the Law Faculty of the Albert-Ludwigs-University of Freiburg. Since December 2023, she has been a legal trainee at the Hanseatic Higher Regional Court in Hamburg.