Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Kommentar
2. Auflage 2009
ISBN: 978-3-452-27202-7
Verlag: Carl Heymanns Verlag

Buch, Deutsch, 1394 Seiten, GB

Reihe: Heymanns Taschenkommentare

Der Kommentar behandelt auch in der Neuauflage die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Aber auch für Probleme des nationalen deutschen Geschmacksmusters ist das Werk hilfreich: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe vielfach überein, zum anderen hat der Autor die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Umfassend neu kommentiert wurden u.a. die folgenden Themen:
•Widersprüche zwischen den Ansichten eines Geschmacksmusters – Schutzeinschränkung oder gar Nichtigkeit?
•Abstand zum Formenschatz und sein Einfluss auf den Schutzumfang
•Anforderungen an den Klägervortrag zur Eigenart eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters

•Auslegung von Geschmacksmustern


•Neues zum Schutzumfang des abstrahierenden Geschmacksmusters


•Einzelheiten zum Unterlassungsanspruch nach der Nokia-Entscheidung


•Grundzüge der Genfer Akte zum Haager Musterabkommen

•Rechtssicherung im Verfügungsverfahren

Neu eingearbeitet wurden:
•viele weitere Nichtigkeitsentscheidungen und Beschwerdeentscheidungen
•zahlreiche unveröffentlichte deutsche Gerichtsentscheidungen
•eine Vielzahl ausländischer Gerichtsentscheidungen

Relevant nicht nur für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, sondern auch für nationales deutsches Geschmacksmusterrecht
•wegen der Übereinstimmung in zentralen Rechtsbegriffen
•und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht

Autoren/Hrsg.

Ruhl, Oliver