Die guten Sitten als Schutzhindernis

Eine Untersuchung zum deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-161827-7
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 304 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 480 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Ein Verstoß gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgüterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsübergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgüterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen für die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trägt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsätze für die Praxis zur Rechtssicherheit für Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verständnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgüterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.

Autoren/Hrsg.

Schenk, Svenja Maria

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht

Über Autor(innen)

Schenk, Svenja Maria
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main und der Hitotsubashi University Tokyo, Japan; Bachelor of Science, Wirtschaftswissenschaften, Goethe-Universität Frankfurt am Main; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt im internationalen Immaterialgüterrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Frankfurt am Main.