Schlack Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt

Untersuchungen zur Absicht rechtswidriger Bereicherung beim Betrugstatbestand
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8452-8635-8
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 87, 228 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Studien zum Strafrecht

Aus dem Erfordernis, dass der Täter in Bereicherungsabsicht agiert, wird die Natur des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt behauptet. Ziel dieser Studie ist, neben der Erforschung des Merkmals der Bereicherungsabsicht, die Gestaltung des Betrugstatbestandes als Vermögensverschiebungsdelikt zu zeigen und diesen Vermögensverschiebungscharakter für die Betrugsdogmatik fruchtbar zu machen. Im ersten Kapitel widmet sich der Autor dem Merkmal der Stoffgleichheit und der Formel zu ihrer Feststellung. Im zweiten Kapitel wird die Definition des Absichtsbegriffes untersucht. Dabei wird ein Lösungsvorschlag zum Problem der Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen bei der Bereicherung präsentiert, der von der handlungsphilosophischen Diskussion der letzten Jahrzehnte profitiert. Im dritten Kapitel werden die systematische Einstufung der Rechtswidrigkeit des Vorteils und die Folgen der unterschiedlichen Zuordnungsmöglichkeiten für die Irrtumsdogmatik erforscht.

Autoren/Hrsg.

Schlack, Andrés

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Einleitung;19
3; 1. Kapitel: Zur Stoffgleichheit beim Betrug;21
3.1; A. Allgemeines;21
3.2; B. Der Begriff der Stoffgleichheit im Schrifttum und in der Rechtsprechung;22
3.2.1; I. Die Stoffgleichheit im Schrifttum;22
3.2.1.1; 1. Substanzgleichheit oder „Identitätstheorie“ bei Merkel und Binding;22
3.2.1.2; 2. Stoffgleichheit als „Wertverschiebung“ bei der wirtschaftlichen Vermögenslehre;24
3.2.1.3; 3. Die „Kehrseiten“- und die Entsprechungsformel;25
3.2.1.4; 4. Das Unmittelbarkeitsprinzip;26
3.2.1.5; 5. Die Formulierung Mohrbotters: Die Stoffgleichheit als unmittelbare Bereicherung auf Kosten des Opfers;29
3.2.1.6; 6. Die Ansicht Weidemanns: Die Bereicherung als qualifizierendes Merkmal der Rechtsgutsverletzung;30
3.2.1.7; 7. Die Ansicht Wolfs’: Die Stoffgleichheit als Zurechnung;31
3.2.2; II. Der Begriff der Stoffgleichheit in der Rechtsprechung;33
3.3; C. Stellungnahme zum Begriff der Stoffgleichheit;35
3.3.1; I. Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt;35
3.3.1.1; 1. Die historische Entwicklung des Betrugstatbestandes;36
3.3.1.2; 2. Der Charakter des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt nach einer dogmatischen Auslegung;38
3.3.1.2.1; a) Der Betrug als kupiertes Erfolgsdelikt;39
3.3.1.2.2; b) Die Transportfunktion der Vermögensverfügung des Opfers;41
3.3.1.2.3; c) Die Rechtswidrigkeit des erstrebten Vermögensvorteils;42
3.3.1.3; 3. Zwischenergebnis;44
3.3.2; II. Auswirkungen der Betrachtung des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt;44
3.3.2.1; 1. Stoffgleichheit als Verhältnis zwischen dem Verfügungsgegenstand und dem erstrebten Vorteil;44
3.3.2.2; 2. Begriff des Vermögensvorteils nach einem funktionalen Ansatz;46
3.3.2.3; 3. Stoffgleichheit als Bereicherung auf Kosten des Opfers;47
3.3.2.4; 4. Exkurs zum Vermögensbegriff;50
3.3.2.5; 5. Zwischenergebnis;51
3.4; D. Fallkonstellationen;51
3.4.1; I. Externe Vorteile;52
3.4.1.1; 1. Belohnung durch Dritten;52
3.4.1.2; 2. Provisionsvertreterbetrug;52
3.4.1.3; 3. Vermittlung eines Drittvermögens;54
3.4.1.4; 4. Kursmanipulationen;55
3.4.1.5; 5. Andere Fälle von externen Vorteilen;55
3.4.2; II. Mittelbare Schäden und Folgeschäden;56
3.4.3; III. Stoffgleichheit und individuelle Schadensbestimmung;56
3.4.3.1; 1. Individuelle Schadensermittlung bei gegenseitigen Geschäften;57
3.4.3.2; 2. Zweckverfehlungslehre;59
3.4.4; IV. Forderungsbetrug;59
3.4.5; V. Exspektanzen;61
3.4.6; VI. Betrügerische Telefonanrufe;62
3.4.7; VII. Fernsehgewinnspiele;64
3.4.8; VIII. Sportbetrug (Doping-Fälle);65
4; 2. Kapitel: Begriff und Umfang der Bereicherungsabsicht beim Betrugstatbestand;67
4.1; A. Der Absichtsbegriff im BT des StGB;67
4.1.1; I. Allgemeines zum Absichtsbegriff im Gesetz;67
4.1.2; II. Vorschläge in der Literatur zur Systematisierung des Absichtsbegriffes im StGB;68
4.1.2.1; 1. Lenckner;69
4.1.2.2; 2. Lampe;70
4.1.2.3; 3. Jakobs;71
4.1.2.4; 4. Gehrig;72
4.1.2.5; 5. Rengier;74
4.1.2.6; 6. Samson;75
4.1.2.7; 7. Roxin;75
4.1.2.8; 8. Puppe;76
4.1.2.9; 9. Stratenwerth/Kuhlen;77
4.1.3; III. Stellungnahme – Konsequenzen für den Betrugstatbestand;78
4.1.3.1; 1. Das rechtsgutorientierte Auslegungskriterium und der Wortlaut des Gesetzes;78
4.1.3.2; 2. Auslegung des Absichtsbegriffes beim Betrug;91
4.2; B. Absicht und Motiv (Beweggrund);93
4.3; C. Zum Problem der Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen;98
4.3.1; I. Die Behandlung des Problems in der Rechtsprechung;100
4.3.1.1; 1. RGSt 27, 217 („Brausteuerfall“);100
4.3.1.2; 2. KG NJW 1957, 882 („Reisekostenfall“);101
4.3.1.3; 3. BGHSt 16, 1 („Sechserkarte-Fall“);102
4.3.1.4; 4. OLG Köln JR 1970, 468 („Tierarztfall“);105
4.3.1.5; 5. OLG Köln NJW 1987, 2095 („Entführungsfall“);106
4.3.1.6; 6. Warenbestellung unter falschem Namen;107
4.3.1.6.1; a) BayObLG JR 1972, 344;107
4.3.1.6.2; b) LG Kiel NStZ 2008, 219;108
4.3.1.7; 7. Kritische Würdigung der „Erwünschtheit“-Formel der Rechtsprechung;109
4.3.2; II. Der Verzicht auf die Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen. Die Ansicht Rengiers;113
4.3.2.1; 1. Die These Rengiers;113
4.3.2.2; 2. Kritische Würdigung von Rengiers Ansicht;116
4.3.3; III. Die herkömmlichen Formeln in der Literatur zur Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen;118
4.3.3.1; 1. Kausale Ansätze;119
4.3.3.1.1; a) Die Ansicht Gehrigs;119
4.3.3.1.2; b) Die Formel Gundlachs;119
4.3.3.2; 2. Maurachs Formulierung;120
4.3.3.3; 3. Der Ansatz Jakobs’;122
4.3.4; IV. Stellungnahme: Eine Differenzierung auf einer handlungsphilosophischen Basis;123
4.3.4.1; 1. Zwischenziele und der praktische Syllogismus;123
4.3.4.2; 2. Ein handlungstheoretisches Abgrenzungskriterium;130
4.3.4.3; 3. Praktische Anwendung der gewonnenen Formel;144
4.4; D. Das Problem der bedingten Bereicherungsabsicht – Der Maklerfall;148
4.5; E. Bereicherungsabsicht und Beteiligung;150
5; III. Kapitel: Zur Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils;155
5.1; A. Allgemeines;155
5.2; B. Die systematische Einstufung der Rechtswidrigkeit;155
5.2.1; I. Einsätze in der Literatur;155
5.2.2; II. Stellungnahme;161
5.3; C. Voraussetzungen des Anspruches auf den Vorteil;165
5.4; D. Vorsatz hinsichtlich der Rechtswidrigkeit;169
5.5; E. Die Rechtswidrigkeit der Bereicherung im Rahmen verbotener und sittenwidriger Geschäfte;171
5.5.1; I. Strafrechtlich verbotene Geschäfte;171
5.5.2; II. Sittenwidrige Geschäfte;179
5.6; F. Irrtumsprobleme bezüglich der Rechtswidrigkeit;181
5.6.1; I. Irrtumskonstellationen;181
5.6.1.1; 1. Tatbestandsirrtum i.S.d. § 16 StGB;181
5.6.1.2; 2. Verbotsirrtum i.S.d. § 17 StGB;182
5.6.1.3; 3. Umgekehrter Tatbestandsirrtum;183
5.6.2; II. Verkennung eines tatsächlich vorliegenden Anspruches auf den Vorteil;183
5.6.2.1; 1. Abgrenzungskriterien in der Literatur;184
5.6.2.1.1; a) Herzbergs Lehre des Irrtums im „strafrechtlichen Vorfeld“;184
5.6.2.1.2; b) Die Wahndeliktslösung Burkhardts;185
5.6.2.1.3; c) Roxins vermittelnde Ansicht;188
5.6.2.1.4; d) Die Versuchslösung von Puppe und Neumann;190
5.6.2.2; 2. Normative Tatbestandsmerkmale als institutionelle Tatsachen;190
5.6.2.2.1; a) Searles Begriff der institutionellen Tatsachen und die Irrtumslehre;190
5.6.2.2.2; b) Der Umkehrschluss nach Puppe;193
5.6.2.2.3; c) Anwendung auf das Merkmal „rechtswidrig“ beim Betrugstatbestand;196
6; Ergebnisse und Zusammenfassung in der Form von Thesen;198
7; Literaturverzeichnis;201