Scholz / Pitschas / Uhle Parlamentarische Demokratie in der Bewährung

Ausgewählte Abhandlungen. Hrsg. von Rainer Pitschas - Arnd Uhle.
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-428-53731-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1216, 419 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Am 23. Mai 2012 vollendet Rupert Scholz sein fünfundsiebzigstes Lebensjahr. Aus diesem Anlass vereinigt der von Rainer Pitschas und Arnd Uhle herausgegebene Sammelband Abhandlungen, die Rupert Scholz in einem Zeitraum von mehr als drei Jahrzehnten zu Strukturfragen, Entwicklungstendenzen und Bewährungsproben der parlamentarischen Demokratie verfasst hat. Die vorgelegte Auswahl umfasst Beiträge, die die Legitimität der repräsentativen Demokratie behandeln, ihre Funktionsbedingungen und inneren Lebensgesetze nachzeichnen, die in ihr bestehenden institutionellen Beziehungsgeflechte erörtern und die hieraus resultierenden Konfliktlagen analysieren. Gemeinsam ist den Abhandlungen der Umstand, dass sie nicht nur aus dem Horizont des Staatsrechtlers verfasst, sondern zugleich von vielfältigen politischen Erfahrungen in Parlament wie Gubernative durchdrungen sind. Das führt zu einer einzigartigen Verbindung von wissenschaftlicher Erkenntnis und praktisch-politischer Einsicht. Angesichts dessen ist die Bedeutung der in den vorliegenden Band aufgenommenen Beiträge bis heute ungebrochen.

Autoren/Hrsg.

Scholz, Rupert

Pitschas, Rainer

Uhle, Arnd

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Staats- und Regierungsformen, Staatslehre
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

I. Parlamentarische und föderative Demokratie

Parlamentarische Demokratie. Garant politischer Stabilität und demokratischer Legitimität – Staatsleitung im parlamentarischen Regierungssystem – Das parlamentarische und bundesstaatliche Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland. Strukturen und Reformfragen – Gesetzgebung und Politikgestaltung aus der Mitte der Landesparlamente – Landesparlamente und Bundesrat – Die Zustimmung des Bundesrats zu Rechtsverordnungen des Bundes – Parlamentarischer Untersuchungsausschuß und Steuergeheimnis

II. Repräsentative und parteienstaatliche Demokratie

Politische Partizipation in der repräsentativen und parlamentarischen Demokratie – Verfassungswidrige Überregierung oder parteienstaatliches Nebenregime? Zum Verhältnis von verfassungs- und parteipolitischem Koalitionsrecht – Wahl- und Parteienrecht. Reformen notwendig? – Verfassungswidriges Ausländerwahlrecht

III. Politik – Politiker

Politik und Sachverstand – Berufspolitiker oder Politik als Beruf?

IV. Wehrhafte Demokratie

Der antiparlamentarische Parlamentarier – Verfassungsgegnerschaft und Verfassungstreue unter dem demokratischen Rechtsstaat – Verfassungstreue im öffentlichen Dienst. Änderbares Verfassungsgebot?

V. Parlamentarische Demokratie und Verfassungsreform

Aufgaben und Grenzen einer Reform des Grundgesetzes – Die Gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat. Auftrag, Verfahrensgang und Ergebnisse – Zur deutschen Verfassung

VI. Parlamentarische Demokratie in Europa

Der Verfassungsstaat im Wandel: Europäisierung der Verfassung im Prozeß der Verfassung Europas, dargestellt am Beispiel des Grundgesetzes – Demokratiedefizit in der EU? – Wege zur Europäischen Verfassung

Verzeichnis ausgewählter Schriften von Rupert Scholz

Über Autor(innen)

Prof. Dr. Rupert Scholz
Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Von 1972 bis 1978 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Freien Universität Berlin, hernach bis zur Emeritierung im Jahre 2005 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungslehre und Finanzrecht an der Universität München. Von 1981 bis 1988 Senator für Justiz und Bundesangelegenheiten in Berlin, von 1985 bis 1988 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung, von 1990 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, von 1992 bis 1994 Vorsitzender der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat, von 1994 bis 1998 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von 1995 bis 1997 Vorsitzender der Sachverständigenkommission 'Schlanker Staat', von 1998 bis 2002 Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages.

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle 'Recht und Religion'. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Prof. Dr. Dr. h.c. Rainer Pitschas
Mehrjährige Verwaltungstätigkeit, promoviert an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin, habilitiert im Staats- und Verwaltungsrecht, öffentlichen Wirtschaftsrecht, Sozialrecht und Verwaltungslehre an der Juristischen Fakultät der Universität München; Ehrendoktorat der Staatlichen Akademie für Verwaltungswissenschaften in Ulan Bator (Mongolei); Honorarprofessor an der Staatlichen Personalakademie/Personalministerium der VR China, Bejing; Rufe an die Universitäten Kiel und Augsburg.