Buch, Deutsch, 381 Seiten, KART, Format (B × H): 211 mm x 300 mm, Gewicht: 502 g
Reihe: Fachbücher für Schiedsämter
Eine Arbeitsanleitung
Buch, Deutsch, 381 Seiten, KART, Format (B × H): 211 mm x 300 mm, Gewicht: 502 g
Reihe: Fachbücher für Schiedsämter
ISBN: 978-3-452-24998-2
Verlag: Carl Heymanns Verlag
Schlichtungsverfahren in Strafsachen
- Beleidigung
- Vorsätzliche Körperverletzung und Bedrohung
- Hausfriedensbruch und versuchte Körperverletzung
Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
- Geldforderung
- Nachbarlicher Abwehranspruch
- Nachbarlicher Beseitigungsanspruch
Schlichtungsverfahren in gemischten Streitigkeiten
- Üble Nachrede und vermögensrechtlicher Anspruch
- Fahrlässige Körperverletzung und Schmerzensgeld
- Sachbeschädigung und Schadensersatzanspruch
Praxisgerecht - Übersichtlich - Prägnant
Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet: Bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung zeichnen das Werk aus. Deutsches und europäisches Patentrecht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt.
Neu: Ein deutsch/europäisches Autoren-Team
Die siebte Auflage dieses Klassikers bearbeitet Schulte erstmals zusammen mit einem Team namhafter Experten, die der Fachwelt als Autoren auf dem Gebiet des Patentrechts bereits bekannt sind. Dieses starke Team bringt den Kommentar in gewohnter Qualität auf den neuesten Stand.
Aktuell in der 7. Auflage
- Patentkostengesetz (PatKostG) und die Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV) sind in den Anhängen 15 und 16 ausführlich kommentiert.
- Biopatentgesetz: Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist - obwohl noch nicht in Kraft getreten - in das PatG integriert, da die Richtlinie und die identischen Regeln 23b - 23e EPÜ auch in deutschen Patenterteilungsverfahren zu berücksichtigen sind.
- Die neue Verordnung über das DPMA (DPMAV) und die neue Patentverordnung (PatV) sind in den Anhängen 10 und 11 gesondert erläutert.
- Die neue Hinterlegungsverordnung für biologisches Material ist abgedruckt und im Kommentar erläutert.
- In der Einleitung werden die für das deutsche und europäische Patentrecht maßgebenden Verfahrensgrundsätze und Verfahrensbegriffe dargestellt, die früher in den Vorbemerkungen zu § 34 zu finden waren.
- Die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV), abgedruckt im Anhang 18.
- Kostenrechtsmodernisierungsgesetz mit dem neuen Gerichtskostengesetz (GKG), dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG statt ZuSEG) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG statt BRAGO).
- Geschmacksmusterreformgesetz.
- Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG).
- Künftige Gesetzesänderungen wie die Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des PatG ( Stand: April 2004, abgedruckt im Anhang 5 ), eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) und des EG-Prozesskostenhilfegesetzes (EG-PKHG) sind bereits eingearbeitet.
Die elektronische Ausgabe bietet Ihnen mehrfachen Nutzen:
- Kommentar mit rund 20.000 Fundstellen
- Über 15.000 Zitate aus BGHZ, BPatGE, GRUR, GRUR Int., ABlEPA, Mitt. mit verlinkten Leitsätzen und Volltexten
- Einfache, sekundenschnelle Recherche z.B. anhand von Stichworten, Aktenzeichen, Autorennamen, etc.
- Übernahme aller Texte und der verlinkten Entscheidungen in die eigene Textverarbeitung, z.B. in Schriftsätze, sowie Notizfunktion
- Anbindung an "Heymanns elektronische Bibliothek zum gewerblichen Rechtsschutz" in der werkübergreifend (z.B. Ströbele/Hacker, Markengesetz, Schulte-Kartei, BPatGE) recherchiert werden kann.
Zielgruppe
Schiedsfrauen und Schiedsmänner, Kommunen
