E-Book, Deutsch, Band 1129, 230 Seiten, Gewicht: 1 g
Schur Der Wasserversorgungsvertrag
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-428-53051-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Verbraucherschutz bei der Privatisierung von Wasserversorgungsunternehmen
E-Book, Deutsch, Band 1129, 230 Seiten, Gewicht: 1 g
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-53051-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Ziel der Arbeit ist die Sicherstellung des Verbraucherschutzes bei der Privatisierung der Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge. Das zu entwerfende Vertragsleitbild für einen Wasserversorgungsvertrag soll wettbewerbsfähige Strukturen und Aspekte des Verbraucherschutzes miteinander ausgleichen.
Nach Erläuterung der Grundlagen, wobei insbesondere auf die Rolle des Staates eingegangen wird, erörtert Marina Schur, welche Stellung der Verbraucher in der Marktwirtschaft unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Wasserversorgungsmarktes einnimmt und warum diese Position als schutz- oder verbesserungswürdig erachtet wird. Der dritte Teil gibt einen Überblick über die bereits vorhandenen europäischen und nationalen Vorschriften. Es folgt ein Vergleich mit bereits privatisierten Sektoren und der Organisation der Wasserversorgung in Nachbarländern. Die gewonnenen Ergebnisse werden sodann auf den Wasserversorgungsmarkt übertragen und im Rahmen des Vertragsleitbildes berücksichtigt. Nach der Zusammenfassung der Ergebnisse zeigt die Autorin mögliche Entwicklungstendenzen auf.
Marina Schur gelangt zu dem Ergebnis, dass die Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge nicht zwingend vom Staat erbracht werden muss. Dieser hat jedoch eine Gewährleistungsverantwortung und muss die Einführung von Wettbewerbselementen regulatorisch begleiten. Regelungsbedarf besteht aus Verbraucherperspektive im Hinblick auf die Qualität, die Versorgungssicherheit und das Entgelt. Vertragsparität kann im Wassermarkt nicht ohne Instrumente der staatlichen Verbraucherschutzpolitik erreicht werden.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Wasser- und Abwasserrecht, Wasserhaushaltsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
- Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Grundlagen: Wassermarkt und Wasserversorgung in Deutschland - Privatisierung - Privatisierung der Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge unter dem Blickwinkel der staatlichen Gewährleistungsverantwortung - 2. Kapitel: Verbraucherschutz in der Privatisierungsdebatte: Der Verbraucherschutzgedanke - Wettbewerb und Verbraucherverhalten - 3. Kapitel: Schutz durch bereits bestehende Vorschriften: Schutz des Verbrauchers durch europäisches Recht - Schutz des Verbrauchers durch nationales Recht - 4. Kapitel: Vorbildfunktion anderer Märkte und Länder: Privatisierungen von anderen Märkten als Vorbild - Vorbildfunktion anderer europäischer Wasserversorgungssysteme - 5. Kapitel: Der Wasserversorgungsvertrag: Rahmenbedingungen bei der Privatisierung der Wasserversorgung - Der Wasserversorgungsvertrag - 6. Kapitel: Abschließende Betrachtung: Einhaltung der Zielvorgaben - Fazit und Ausblick - Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis
