Buch, Deutsch, 291 Seiten, broschiert, Format (B × H): 133 mm x 207 mm, Gewicht: 431 g
Arbeitnehmererfindungsgesetz - Arbeitnehmer-Urheberrecht - Betriebliches Vorschlagswesen
Buch, Deutsch, 291 Seiten, broschiert, Format (B × H): 133 mm x 207 mm, Gewicht: 431 g
ISBN: 978-3-8487-3975-2
Verlag: Nomos
Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht sowie zu Fragen des BVW-Ideenmanagements die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht, beispielsweise durch das EU-Einheitspatent, die Folgen des „Brexit“ und die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie sowie die jüngste Reform des UrhG mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitnehmerurheber.
Weitere Schwerpunkte der Neuauflage bilden u.a. die
- AGB-Kontrolle bei Vergütungsvereinbarungen
- Zulässigkeit von unternehmensinternen Vergütungsrichtlinien und Pauschalvergütungsrichtlinien
- Erfindervergütung bei Konzernnutzung
- Miterfinderschaft und Abgrenzung zur sog. Doppelerfindung
- Sonderregelung des § 69b UrhG für Computerprogramme im Arbeitsverhältnis
- Sonderregelung für Hochschulerfinder insbesondere bei „F+E“-Verträgen oder die
- Schutzrechtsaufgabe durch den Arbeitgeber
Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer.
