Die Haftung für schädigende Einflussnahme aus §§ 311, 317 AktG als allgemeines verbandsrechtliches Prinzip

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19286-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 257, 216 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 438 g

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Mit dem Aktiengesetz 1965 hat der Gesetzgeber die §§ 311 ff. AktG neu geschaffen. Der Regelungsgehalt der Normen §§ 311, 317 AktG, die ein konzernrechtliches Schädigungsverbot beinhalten, ist seit jeher umstritten. Die Arbeit zeigt, dass in den §§ 311, 317 AktG ein allgemeines Prinzip, nämlich eine culpa-Haftung, verankert ist, welches auf andere Konzernverhältnisse als den faktischen Aktienkonzern übertragbar ist. Die Arbeit befasst sich zunächst mit der dogmatischen Einordnung der Haftung für schädigende Einflussnahme bei faktischen Beherrschungssituationen. Auf dieser Grundlage wird sodann untersucht, ob das Haftungskonzept der §§ 311, 317 AktG auf andere Konzernverhältnisse, insbesondere den GmbH-Konzern und den Personengesellschaftskonzern, übertragen werden kann. Schließlich setzt sich die Arbeit kritisch mit der bisher außerhalb des Aktienrechts zur Lösung derartiger Konzernkonflikte vorgeschlagenen Treuepflichtlösung auseinander.

Autoren/Hrsg.

Schwacha, Timon

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht AG und Aktienrecht, KGaA, SE
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Einleitung – Gang der Untersuchung

2. Historischer Überblick über die Regelungen zum faktischen Aktienkonzern
Anfänge der Konzernierung – Erste Überlegungen zu einem Schädigungsverbot – Aktiengesetz 1937 – Aktiengesetz 1965

3. Grundlegungen
Konzerngefahr: Zum faktischen Einfluss auf die Geschäftsleitung – Grundstruktur der Verschuldenshaftung

4. Dogmatische Einordnung der Haftung nach §§ 311, 317 AktG
Schutzzweck der §§ 311, 317 AktG – Die Haftung aus §§ 311, 317 AktG als Culpa-Haftung für pflichtwidrige Geschäftsführung – Haftung aus §§ 311, 317 AktG als Schadensersatzhaftung für angemaßte Eigengeschäftsführung? – Keine allgemeine Gefährdungshaftung, keine Garantiehaftung – Besonderheiten im mehrstufigen Konzern

5. Verhältnis der §§ 311, 317 AktG zu den allgemeinen Vorschriften
Verhältnis zu § 117 AktG – Verhältnis zu §§ 57, 62 AktG – Verhältnis zu § 243 Abs. 2 AktG – Ergebnis zum Verhältnis der §§ 311, 317 AktG zu den allgemeinen Vorschriften

6. Zur Übertragung der §§ 311, 317 AktG auf andere Unternehmensverbindungen
Verbot schädigender Einflussnahme als allgemeines Prinzip für die Abhängigkeit – GmbHKonzern – Personengesellschaften – Genossenschaften – Vereine – Stiftungen

7. Zusammenfassung

Über Autor(innen)

Timon Schwacha studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau mit dem Schwerpunkt Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Steuerrecht. Im Anschluss an die im Jahr 2022 abgelegte Erste Juristische Prüfung verfasste er seine Dissertation unter Betreuung von Professor Dr. Holger Altmeppen (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Passau), an dessen Lehrstuhl er gleichzeitig als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig war. Seit April 2024 ist er Rechtsreferendar am Oberlandesgericht München.

Timon Schwacha studied law at the University of Passau, specialising in corporate, capital market and tax law. After passing the First State Examination in Law in 2022, he wrote his doctoral thesis under the supervision of Professor Dr. Holger Altmeppen (Chair of Civil, Commercial and Economic Law at the University of Passau), at whose chair he also worked as a research assistant. Since April 2024, he has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Munich.