Schwartmann | Digital Markets Act Digital Services Act | Buch | 978-3-8114-5548-1 | sack.de

Buch, Deutsch, 326 Seiten, Format (B × H): 123 mm x 183 mm, Gewicht: 172 g

Reihe: Textbuch Deutsches Recht

Schwartmann

Digital Markets Act Digital Services Act

Mit Data Governance Act
2023
ISBN: 978-3-8114-5548-1
Verlag: C.F. Müller

Mit Data Governance Act

Buch, Deutsch, 326 Seiten, Format (B × H): 123 mm x 183 mm, Gewicht: 172 g

Reihe: Textbuch Deutsches Recht

ISBN: 978-3-8114-5548-1
Verlag: C.F. Müller

Das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act / DMA) ergänzt das Wettbewerbsrecht und beschränkt die Macht marktbeherrschender Digitalkonzerne. Die EU-Kommission stellt darin einen Verhaltenskodex für große Digitalunternehmen auf. Für Zentrale Online-Plattformen wie zum Beispiel Suchmaschinen, soziale Netzwerke oder Online-Vermittlungsdienste gelten dann künftig strengere Regeln: So werden sie zum Beispiel im Ranking nicht mehr eigene Angebote bevorzugen dürfen. Zuvor gab es nur in Deutschland mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz, das 2021 in Kraft getreten ist, vergleichbare Regelungen. Das EU-Gesetz über digitale Märkte (DMA) gilt ab dem 2. Mai 2023.
Das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act / DSA) wird die inzwischen 20 Jahre alte E-Commerce-Richtlinie ergänzen und Teile von ihr aktualisieren. Es sieht einheitliche horizontale Regeln zu Sorgfaltspflichten und Haftungsausschlüssen für Vermittlungsdienste (wie etwa Online-Plattformen) vor und soll damit zu einem sicheren, vorhersehbaren und vertrauenswürdigen Online-Umfeld und einem reibungslosen Funktionieren des EU-Binnenmarkts für Vermittlungsdienste beitragen. Dazu gehört auch, dass die Verfahren zur Meldung und unverzüglichen Entfernung illegaler Inhalte künftig europaweit einheitlich ausgestaltet werden. Hinzu kommen zusätzliche Sorgfaltspflichten für sehr große Online-Plattformen. Das Gesetz über digitale Dienste gilt ab dem 17. Februar 2024 in allen EU-Staaten.

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Autoren/Hrsg.

Schwartmann, Rolf
Schwartmann, Rolf, Prof. Dr.

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