Seefelder Kreditsicherheiten

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-95554-352-5
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band Band 3, 135 Seiten

Reihe: Kreditsicherheiten

Wenn ein Unternehmen Kredite für die Geschäftstätigkeit benötigt, stellen die Banken und Sparkassen solche Kredite zur Verfügung. Diesen kommt es in erster Linie darauf an, dass das Unternehmen gut genug ist, die Zahlungen für die Kredite auf Dauer leisten zu können. Aber die Kreditgeber müssen sich darauf einrichten, dass das Unternehmen einmal in Schwierigkeiten kommt und die Zahlungen auf die Kredite wie vereinbart nicht mehr leisten kann. Für diesen Fall muss es den Banken oder Sparkassen möglich sein, ihre restlichen Ansprüche durch Verwertung der Sicherheiten zu befriedigen. Hierfür gibt es sehr unterschiedliche Formen von Sicherheiten, z.B. Grundschulden, Sicherungsübereignungen, Forderungszessionen, Pfandrechte oder Bürgschaften. Alle diese Sicherheiten unterscheiden sich auch in ihrer Bewertung und der Frage, wie schnell und wie einfach diese verwertet werden können. Ebenso gibt es unterschiedliche Formen, wer die Sicherheiten stellt, nämlich ob der Kreditnehmer selbst oder ob andere Personen die Sicherheiten bestellen, wie etwa ein Gesellschafter für Kredite an die Gesellschaft. Dieses Buch zeigt auch auf, dass bei der Stellung von Kreditsicherheiten der Vereinbarung, für welche Zwecke diese Sicherheiten bestellt werden, eine besondere Bedeutung beikommt. Das Werk beinhaltet Beispiele, Tipps und Checklisten, sodass der Leser bei den Kreditgesprächen mit der Bank oder Sparkasse die meist sehr schwer lesbaren Bedingungen zu den Kreditsicherheiten besser verstehen und damit besser verhandeln kann. Es richtet sich insbesondere an Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte und Unternehmensberater.

Inhalte: Eigenkapitalfinanzierung, Fremdkapitalfinanzierung, Einräumung von Sicherheiten, Kombination von Sicherheitsmitteln, Sicherheitenpool, Übersicherung, Vorzeitige Ablösung von Sicherheiten, Austausch von Sicherheiten, Verwertung von Sicherheiten, Immobiliarsicherheiten, Bürgschaften, Lebensversicherungen, Globalzession von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, Sicherungsübereignungen, Sicherungsabtretung von sonstigen Forderungen und Rechten, Pfandrecht an Gesellschafts-anteilen.

Zielgruppe

Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Unternehmensberater, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Führungskräfte aus den Bereichen Bank, Finanzierung, Unternehmenssanierung und Insolvenz, Fachanwälte für Steuerrecht.

Autoren/Hrsg.

Seefelder, Günter

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Finanzsektor & Finanzdienstleistungen Bankwirtschaft
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Kredit- und Kreditsicherungsrecht, Verbraucherkreditrecht, Finanzierungshilfen
• Wirtschaftswissenschaften Finanzsektor & Finanzdienstleistungen Unternehmensfinanzierung
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Unternehmensfinanzen

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Der AutorV
VorwortVI
AbkürzungsverzeichnisXIII

1.Einführung1
1.1Überblick Eigenkapitalfinanzierung2
1.2Überblick Fremdkapitalfinanzierung4
1.2.1Der Kreditmarkt6
1.2.2Forderung von Sicherheiten7
1.2.3Einfaches Muster für die Vereinbarung eines Privatkredits8
1.2.4Muster für einen Tilgungskredit9
1.3Die Einräumung von Sicherheiten11
1.3.1Sicherungsvertrag11
1.3.2Zweckerklärung12
1.3.2.1Wesen der Zweckerklärung12
1.3.2.2Limitierung von Sicherheiten14
1.3.3Sicherheitenbestellungsvertrag15
1.4Kombination von Sicherungsmitteln23
1.5Der Sicherheitenpool24
1.6Übersicherung24
1.7Vorzeitige Ablösung von Sicherheiten27
1.8Austausch von Sicherheiten28

2.Bewertung von Sicherheiten30
2.1Beleihungswert30
2.2Rangstelle30
2.3Kontoguthaben und Wertpapiere31
2.4Bausparguthaben und Kapitallebensversicherung32
2.5Globalzession von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen32
2.5.1Bewertung33
2.5.2Strategischer Wert der Globalzession für den Kreditgeber34
2.6Sicherungsübereignung35
2.7Sicherungsabtretung von immateriellen Werten36
2.8Gesellschaftsanteile37
2.9Verpfändung und Sicherungsübereignung beweglicher Sachen37
2.10Bürgschaften und ähnliche Personalsicherheiten38

3.Die Verwertung von Sicherheiten40
3.1Der Eintritt des Sicherungsfalls40
3.2Ablösungsrecht40
3.3Androhung der Verwertung40
3.4Durchführung der Verwertung41
3.5Auswahl unter mehreren Sicherheiten42
3.6Die Sicherheiten in der Insolvenz des Sicherungsgebers42
3.6.1Bewegliche Sachen mit Absonderungsrecht43
3.6.2Forderungszessionen44
3.6.3Immobilien44

4.Immobiliarsicherheiten45
4.1Überblick45
4.1.1Hypothek45
4.1.2Grundschuld45
4.2Belastungsgegenstände47
4.2.1Grundstück47
4.2.2Erbbaurecht48
4.2.3 Wohnungs- und Teileigentum48
4.2.4Miteigentumsanteile49
4.3Grundschulden 49
4.3.1Übersicht49
4.3.2Dingliche Zinsen50
4.3.3Zubehörhaftung50
4.3.4Rückgewährsansprüche vor- und gleichrangiger Grundschulden51
4.3.5Keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft52
4.3.6Persönliche Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung53
4.3.7Löschung der Grundschuld55
4.4Risiken eines Kreditverkaufs55

5.Bürgschaften57
5.1Haftung für eine fremde Schuld57
5.2Abgrenzung zur Mitdarlehensnehmereigenschaft59
5.3Form59
5.4Besondere Arten der Bürgschaft60
5.4.1Selbstschuldnerische Bürgschaft60
5.4.2Mitbürgschaft61
5.4.3Zeitbürgschaft61
5.4.4Teilbürgschaft61
5.4.5Höchstbetragsbürgschaft62
5.4.6Bürgschaften bei Werkverträgen62
5.4.7Prozessbürgschaft63
5.5Muster einer Bürgschaft63
5.6Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft64
5.6.1Überforderung des Bürgen65
5.6.2Bürgschaft der Kinder66
5.6.3Bürgschaft des Ehegatten66
5.6.4Arbeitnehmerbürgschaften67
5.7Bürgschaften von Geschäftsführern und/oder Gesellschaftern67
5.7.1Ruinöse Bürgschaft eines GmbH-Minderheitsgesellschafters68
5.7.2Formularmäßige Globalbürgschaften eines Minderheitsgesellschafters68
5.8Bürgschaft auf erstes Anfordern69
5.9Bürgschaft und AGB-Recht71
5.9.1Keine Ausweitung von Höchstbetragsbürgschaften72
5.9.2Unwirksame Bürgschaft eines Vertreters73
5.9.3Bürgschaft auf erstes Anfordern73
5.9.4Rückgabe der Bürgschaftsurkunde74
5.10Patronatserklärung75

6.Lebensversicherungen77
6.1Risikolebensversicherung77
6.2Kapitallebensversicherung78
6.3Policendarlehen80

7.Globalzession von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen81
7.1Überblick81
7.2Abtretbarkeit der Forderungen81
7.3Stille Zession82
7.4Forderungen aus dem Kontokorrent82
7.5Muster für eine einfache Sicherungsabtretung82

8.Sicherungsübereignung85
8.1Überblick85
8.2Der Sicherungsvertrag85
8.3Sicherungsübereignung des Warenbestandes86
8.4Sicherungsübereignung eines Kraftfahrzeugs90
8.5Das Sicherungsgut in der Insolvenz des Sicherungsgebers91
8.6Das Sicherungsgut in der Zwangsvollstreckung92
8.7Umsatzsteuerliche Fragen92

9.Sicherungsabtretung von sonstigen Forderungen und Rechten93
9.1Sicherungsabtretung von immateriellen Werten93
9.2Sicherungsabtretung von nicht börsennotierten Gesellschaftsanteilen93
9.2.1Übertragbarkeit von Gesellschaftsanteilen93
9.2.2Sicherungsabtretung von GmbH-Anteilen94
9.2.3Sicherungsabtretung für Darlehen an die Gesellschaft 94
9.3Besondere Erscheinungsformen der Sicherungsabtretung95
9.3.1Teilabtretung95
9.3.2Mietforderungen96
9.3.3Bausparvertrag96
9.3.4Steuererstattungsansprüche97
9.3.5Rechtshängige Forderung97
9.3.6Arbeitsentgelt97

10.Pfandrechte an Gesellschaftsanteilen99
10.1Einführung99
10.2Pfandrecht an GmbH-Geschäftsanteilen100
10.3Pfandrechte an Aktien104
10.4Pfandrechte an Kommandit-Anteilen107

Bestellformular111
Stichwortverzeichnis115

Leseproben

Vorwort

Nur selten kann ein Unternehmen seinen Geschäftsbetrieb mit Eigenkapital finanzieren. In der Regel benötigt es Kredite und für diese dann Sicherheiten. Schon aus Rechtsgründen sind die Banken und Sparkassen verpflichtet, sich im Zusammenhang mit der Kreditvergabe Sicherheiten einräumen zu lassen, nämlich für den Fall, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag nicht nachkommen kann.
Hier gute Kreditverhandlungen führen zu können, setzt ein gewisses Maß an Kenntnissen des Unternehmens voraus, die durch dieses Buch vermittelt werden sollen. Dies beginnt bereits bei den Verhandlungen, welche Sicherheiten für den gewünschten Kredit eingeräumt werden können und sollen. Zur Auswahl stehen etwa Grundschulden, Sicherungsübereignungen, Forderungszessionen, Pfandrechte an Rechten oder Gesellschaftsanteilen oder Bürgschaften. Diese Sicherheiten lassen sich dann nochmals in verschiedene Untergruppen unterteilen. Soll etwa eine Bürgschaft geleistet werden, wollen die Banken und Sparkassen in der Regel eine unbegrenzte selbstschuldnerische Bürgschaft und am besten noch eine Bürgschaft auf erstes Anfordern. Der Bürge kann sein Risiko aber dadurch verringern, indem er nur bereit ist, z.B. eine Höchstbetragsbürgschaft, eine Teilbürgschaft oder eine Zeitbürgschaft zu akzeptieren.
Und alle diese Sicherheiten unterscheiden sich auch in ihrer Bewertung und der Frage, wie schnell und wie einfach die Sicherheiten verwertet werden können. Eine Grundschuld zählt je nach Wert des Grundstücks, Rangstelle und Höhe der Grundschuld zu den sicheren Sicherheiten, aber die Verwertung ist aufwändig und bedarf notfalls der Zwangsversteigerung des Grundstücks. Die Abtretung einer Kapitallebensversicherung stellt eine sehr gute Sicherheit dar und ist zudem schnell und einfach durchzusetzen. Eine Forderungszession eines Bauunternehmens dagegen hat praktisch keinen oder nur einen geringen Wert, weil offene Forderungen im Krisenfalle von den Bestellern zurückgehalten und Gewährleistungsansprüche eingewendet werden. Dazu würde die Durchsetzung meist teure Rechtsstreitigkeiten mit zweifelhafter Erfolgswahrscheinlichkeit notwendig machen.
Ebenso gibt es unterschiedliche Formen, wer die Sicherheiten stellt, nämlich ob der Kreditnehmer selbst oder wie auch häufig andere Personen die Sicherheiten bestellen, wie etwa ein Gesellschafter für Kredite an die Gesellschaft. Hier stellt sich z.B. die Frage, welche besonderen Rechte der Sicherheitengeber gegen den Kreditgeber hat.
Das Buch zeigt dabei auch, dass bei der Stellung von Kreditsicherheiten mehrere Vereinbarungen zu unterscheiden sind, nämlich von der Verpflichtung zur Stellung von Sicherheiten im Kreditvertrag, von der Stellung der Sicherheiten selbst und von der Zweckerklärung, was bedeutet, für welche Zwecke diese Sicherheiten bestellt werden. Gerade auf die Formulierung der Zweckerklärung ist besonders zu achten, was in der Praxis häufig zu wenig geschieht. Der Sicherheitengeber stellt den Überhang der Rechte des Kreditgebers zur Verwendung und Verwertung der Sicherheiten dann oft erst fest, wenn es zu spät ist.
Das Buch beinhaltet Beispiele, Tipps und Checklisten, sodass der Leser besser bei den Kreditgesprächen mit der Bank oder Sparkasse verhandeln und die meist sehr schwer lesbaren Bedingungen zur Sicherheitenstellung besser verstehen kann. Es richtet sich insbesondere an Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte und Unternehmensberater.
Herrsching, im Januar 2018Günter Seefelder

Über Autor(innen)

Seefelder, Günter
Günter Seefelder, Rechtsanwalt und Diplom-Betriebswirt (FH München) berät und begleitet Unternehmen bei Neugründungen, Erweiterungen, Restrukturierungen und in allen Fragen der Unternehmensführung. Nach 20jähriger Anwaltstätigkeit in eigener Kanzlei wechselte er mit seinem Beratungsunternehmen Seefelder Management & Strategy in München in die Unternehmensberatung. Er hat das Unternehmen der nächsten Familiengeneration übergeben und ist wieder als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt der Unternehmensführung tätig. Dazu gehört auch die Beratung von Kanzleien bei der Kanzleiführung einschließlich ihrer strategischen Ausrichtung.