Seiring Der Einsatz unbemannter Flugsysteme in nicht internationalen bewaffneten Konflikten

Eine Bewertung aus Sicht des Humanitären Völkerrechts
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-8305-2179-2
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band Band 43, 306 Seiten, E-Book-Text

Reihe: Schriftenreihe des Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam /Human Rights Centre of the University of Potsdam

In gewaltsamen Auseinandersetzungen mit nicht staatlichen Akteuren setzen Staaten zunehmend bewaffnete unbemannte Flugsysteme, sogenannte Drohnen, ein. Oft verläuft der Einsatz über Staatsgrenzen hinweg und ist von einer starken Asymmetrie zwischen der staatlichen und der nicht staatlichen Konfliktpartei geprägt. Der Verfasser untersucht derartige Einsätze vor dem Hintergrund des Rechts des nicht internationalen bewaffneten Konflikts. Er setzt sich kritisch mit den Problemen auseinander, die die Verwendung von Drohnen in solchen Auseinandersetzungen mit sich bringt: Inwieweit droht die Ausweitung des geografischen Anwendungsbereichs kriegsrechtlicher Standards zulasten der Menschenrechte, welche Modelle zur räumlichen Einhegung des Kriegsrechts sind denkbar? Dürfen zivile Opfer damit gerechtfertigt werden, dass unbemannte Systeme das Risiko für deren Verwender reduzieren? Wie beeinflusst die vermeintliche Präzision von Drohnen die Einhaltung der Pflicht zu Vorsichtsmaßnahmen? Bewertet werden auch spezifische Einsatztaktiken, etwa sogenannte „signature strikes“ oder die Ortung einer Zielperson mithilfe von Mobilfunkdaten.

Autoren/Hrsg.

Seiring, Olaf

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Kriegsrecht, Territorialrecht, Humanitäres Recht

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;7
2;Inhaltsübersicht;9
3;Inhaltsverzeichnis;10
4;Abkürzungsverzeichnis;19
5;Einleitung;21
6;Gang der Untersuchung;24
7;§ 1: Technische Grundlagen;27
7.1;A. Definition „Unbemanntes Flugsystem“;27
7.1.1;I. Ausgangspunkt: Definitionen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs;27
7.1.2;II. Luftfahrzeug (UAV) oder Flugsystem (UAS)?;29
7.1.3;III. Abgrenzung von bereits existierender Militärtechnik;30
7.1.4;IV. Ergebnis: Arbeitsdefinition für die Untersuchung;34
7.2;B. Klassifizierung relevanter UAS-Modelle;35
7.2.1;I. Klasse I-UAS;36
7.2.2;II. Klasse II-UAS;38
7.2.3;III. Klasse III-UAS;38
7.3;C. Untersuchungsrelevante Fähigkeiten von UAS;40
7.3.1;I. Größere Feindnähe;41
7.3.2;II. Zeitgewinn;41
7.3.3;III. Informationszuwachs;42
7.3.4;IV. Präzision;45
8;§ 2: Anwendungsbereich des Humanitären Völkerrechts bei grenzüberschreitenden UAS-Einsätzen eines Staates gegen nicht staatliche Akteure;47
8.1;A. Überblick über die Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts;48
8.1.1;I. Akteure;48
8.1.2;II. Gewalt;53
8.1.3;III. Zeit;55
8.1.4;IV. Raum;56
8.2;B. Qualifikation als nicht internationaler bewaffneter Konflikt;57
8.2.1;I. Internationaler oder internationalisierter bewaffneter Konflikt;58
8.2.2;II. Nicht internationaler bewaffneter Konflikt;61
8.2.3;III. Mögliche dritte Kategorie: Neue Regeln für den transnationalen bewaffneten Konflikt?;71
8.2.4;IV. Ergebnis;73
8.3;C. Geografische Begrenzung transnationaler nicht internationaler bewaffneter Konflikte;73
8.3.1;I. Völkerrechtliche Vorüberlegungen;74
8.3.2;II. Konzepte zur Begrenzung;94
8.3.3;III. Ergebnis;120
9;§ 3: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Kämpfern;125
9.1;A. Ausdrückliche Regelungen;126
9.1.1;I. Verbot der Zufügung überflüssiger Verletzungen und unnötiger Leiden;126
9.1.2;II. Verbot von Angriffen auf Personen im Zustand des hors de combat;130
9.1.3;III. Verbot, kein Pardon zu geben;132
9.1.4;IV. Perfidieverbot;133
9.1.5;V. Ergebnis;135
9.2;B. Tötungsmissionen mit UAS – Pflicht zur Gefangennahme als milderes Mittel?;136
9.2.1;I. Bestehendes Meinungsspektrum;136
9.2.2;II. Bewertung;139
9.2.3;III. Ergebnis;182
10;§ 4: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Zivilisten;185
10.1;A. Unterscheidungsgebot;185
10.2;B. Verhältnismäßigkeitsregel und verminderte Eigengefährdung bei UAS-Einsätzen;188
10.2.1;I. Vorfrage: Geltung und Inhalt der Verhältnismäßigkeitsregel im nicht internationalen bewaffneten Konflikt;189
10.2.2;II. Vermindertes Eigenrisiko als militärischer Vorteil?;192
10.3;C. Pflicht zu Vorsichtsmaßnahmen und UAS;196
10.3.1;I. Überblick über die relevanten Pflichten zu Vorsichtsmaßnahmen;198
10.3.2;II. Hohe Standards aufgrund der technischen Möglichkeiten von UAS?;209
10.3.3;III. Humanitärvölkerrechtliche Risiken einer starken UAS-Komponente;247
10.3.4;IV. Ergebnis: Vorsichtsmaßnahmen;259
11;Untersuchungsergebnisse;261
12;Literaturverzeichnis;271
13;Dokumentenverzeichnis;293