Sixt / Notheis / Menzel | Der Gemeinderat in Baden-Württemberg | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 228 Seiten

Sixt / Notheis / Menzel Der Gemeinderat in Baden-Württemberg


4. aktualisierte Auflage 2024
ISBN: 978-3-17-044378-5
Verlag: Kohlhammer
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 228 Seiten

ISBN: 978-3-17-044378-5
Verlag: Kohlhammer
Format: EPUB
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Wichtige Entscheidungen für die örtliche Gemeinschaft fallen in den Städten und Gemeinden. Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter haben eine verantwortliche Aufgabe, wenn sie sich mit vielen Fragen dort auseinandersetzen müssen und Entscheidungen für die örtliche Gemeinschaft treffen. Das Handbuch gibt hierbei eine Hilfestellung und berücksichtigt auch veränderte Rahmenbedingungen, wie z.B. die Corona-Pandemie. So gibt es u.a. einen Überblick zu den Rechten und Pflichten ihrer Arbeit, dem Ablauf von Gemeinderatssitzungen, dem Finanzwesen wie auch zum Baurecht, also Themen, mit denen sich jeder Gemeinderat und jede Gemeinderätin befassen wird. Die 4. Auflage des Handbuchs bietet somit den Stadt- und Gemeinderäten wieder einen praxisnahen Einstieg und berücksichtigt dabei alle neuen Entwicklungen und gesetzlichen Änderungen.

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Abkürzungsverzeichnis
    Abs. Absatz a.?E. am Ende a.?F. alte Fassung AktG Aktiengesetz1 Alt. Alternative a.?M. anderer Meinung AO Abgabenordnung Art. Artikel     BauGB Baugesetzbuch BauNVO Baunutzungsverordnung Beschl. Beschluss BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BNatschG Bundesnaturschutzgesetz BP Bebauungsplan bzw. beziehungsweise     d.?h. das heißt d.?s. das sind     EEWärmeG Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich EigBG Eigenbetriebsgesetz EigBVO Eigenbetriebsverordnung EU Europäische Union evtl. eventuell EWärmeG Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg     FAG Finanzausgleichsgesetz ff. fortfolgende FNP Flächennutzungsplan FwG Feuerwehrgesetz     GBl. Gesetzblatt für Baden-Württemberg gem. gemäß GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung GemKVO Gemeindekassenverordnung GemO Gemeindeordnung für Baden-Württemberg GemPrO Gemeindeprüfungsordnung GenG Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften GewStG Gewerbesteuergesetz GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GKZ Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GR Gemeinderat GrdStG Grundsteuergesetz GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen     HGB Handelsgesetzbuch     i.?d.?F. in der Fassung i.?d.?R. in der Regel IKZ Interkommunale Zusammenarbeit insbes. insbesondere InsO Insolvenzordnung i.?S. im Sinne i.?S.?d. im Sinne des i.?S.?v. im Sinne von i.?V.?m. in Verbindung mit i.?Ü. im Übrigen     KAE Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser KAG Kommunalabgabengesetz KAV Konzessionsabgabenverordnung KG Kommanditgesellschaft KomWG Kommunalwahlgesetz KrHRVO Verordnung des Innenministeriums über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Krankenhäuser und der Pflegeeinrichtungen der Gemeinden (Krankenhausrechnungsverordnung)     LBO Landesbauordnung für Baden-Württemberg LDSG Landesdatenschutzgesetz LGrStG Landesgrundsteuergesetz Baden-Württemberg LJWG Landesjugendwohlfahrtsgesetz LKomBesG Landeskommunalbesoldungsgesetz LKrO Landkreisordnung LPartG Lebenspartnerschaftsgesetz LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg LVerf Landesverfassung Baden-Württemberg LVG Landesverwaltungsgesetz LVwVfG Landesverwaltungsverfahrensgesetz     MVI Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg m.?w.?N. mit weiteren Nachweisen     NatSchG Naturschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg n.?F. neue Fassung Nr. Nummer     o.?Ä. oder Ähnliche(s)     PPP Public Private Partnership     Rn. Randnummer RVO Reichsversicherungsordnung     S. Satz/Seite s. siehe SGB I Sozialgesetzbuch Erstes Buch – Allgemeiner Teil s.?o. siehe oben sog. sogenannte(n) StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung     TOP(e) Tagesordnungspunkt(e) TöB Träger öffentlicher Belange     u.?a. unter anderem u.?Ä. und Ähnliche(s) Urt. Urteil u.?s.?w. und so weiter UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb     VBlBW Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg vgl. vergleiche VO Verordnung VwGO Verwaltungsgerichtsordnung VwV Verwaltungsvorschrift Produkt- und Kontenrahmen     WHG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) WG Wassergesetz für Baden-Württemberg     z.?B. zum...


Prof. Klaus Notheis, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt BW a.D. Prof. Dr. Jörg Menzel, Dezernent für Umwelt und Technik, LRA Karlsruhe. Eberhard Roth, Bürgermeister a.D. der Gemeinde Sulzfeld



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